Aktuelles

Mit Erstaunen haben wir die aktuelle Pressemitteilung zur Vorlage „Klimaneutralität 2035“ zur Kenntnis genommen. Unsere Fraktionsvorsitzende Petra Rühle kritisiert den Stil von OB Nopper.

Mit der heute unterzeichneten Absichtserklärung hat der Lenkungskreis zu Stuttgart 21 unsere langjährige Forderung im Wesentlichen erfüllt, die Panoramabahn zu erhalten.

Die Sanierung des Opernhauses ist dringend notwendig, daran besteht für unseren Fraktionsvorsitzenden Andreas Winter kein Zweifel.

Das Verkehrswissenschaftliche Institut Stuttgart hat eine Potenzialanalyse zur Panoramabahn vorgestellt. Unsere Fraktionsvorsitzende Petra Rühle sieht eine große Entwicklungschance für das westliche und nördliche Stadtgebiet.

Welche Erkenntnisse unsere Infoveranstaltung „Knoten S21 – Jetzt die Weichen stellen für eine echte Verkehrswende!“ gebracht hat, haben wir hier zusammengefasst.

Wir verlangen Auskunft darüber, wie die Deutsche Bahn ihre Betriebspflicht nach dem mutmaßlichen Nordhalt-Aus auf der Strecke für den Personenverkehr sicherstellen möchte.

OB Nopper ist mit seiner Beschlussvorlage zur Änderung der Geschäftskreise des Bürgermeisteramts gescheitert.

Wir fordern mit einem Antrag, einen Pop-up-Radweg auf der Konrad-Adenauer-Straße auf Höhe der Oper auszuweisen.

Mit Blick auf die jüngsten Äußerungen von OB Nopper machen unsere Fraktionsvorsitzenden Petra Rühle und Andreas Winter deutlich: Diskriminierungsschutz ist städtische Aufgabe.

Wir machen das Rechtsgutachten zur Gäubahn-Anbindung zum Thema im Ausschuss Stuttgart 21/Rosenstein und wollen von der Stadtverwaltung wissen, wie sie die Folgen des Gutachtens einschätzt.

Ab sofort dürfen die Wilhelmsbrücke in Bad Cannstatt nur noch Fußgänger*innen und Radfahrer*innen nutzen. Damit wird eine Initiative von uns erfolgreich umgesetzt.

Wir begrüßen den heutigen Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses über den Beitritt Stuttgarts zur bundesweiten Städteinitiative „Tempo 30“.

Die Landeshauptstadt bewirbt sich gemeinsam mit den umliegenden Landkreisen und der VVS als Modellregion für einen Mobilitätspass – dies begrüßen wir sehr!

Stuttgart hat schon viel erreicht im Kampf gegen Feinstaub und Stickoxide. Aber...

Wir fordern, dass Kitagebühren während der Schließung auch für Familien, dern Kinder bei freien Trägern betreut werden, erstattet werden.

Angesicht der vielen Corona-Toten und hohen Infektionszahlen ist es richtig, Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg bis Ende Januar geschlossen zu lassen.

So gelingt die Mobilitätswende: Die Theo bekommt moderne Radwege: drei Meter breit und durchgängig zwischen Bolzstraße und Rotebühlplatz.

Aktuell wird diskutiert, wie Infektionsrisiken an Schulen so gering wie möglich gehalten werden können. In einem Antrag fragen wir daher: Sind mobile Luftreinigungsgeräte an Schulen gegen Covid-19 wirkungsvoll?

Schon im September sind dieses Jahr eine Million Radfahrten an der König-Karls-Brücke gezählt worden. Elf neue Zählstellen helfen zu zeigen, wie stark der Radverkehr im ganzen Stadtgebiet ist.

Seit vorletzter Woche haben auch in Baden-Württemberg die Schulen wieder offen. Ausgegebenes Ziel des Kultusministeriums ist dabei, so viel Präsenzunterricht wie möglich umzusetzen.