Für eine echte Verkehrswende!
![](https://lust-auf-stadt.de/wp-content/uploads/2022/06/1280x720-WEB-Sharepic-24.06.2022-Jetzt-die-Weichen-stellen-fuer-eine-echte-Verkehrswende.jpg)
Am 24. Juni 2022 hatte die GRÜNE Gemeinderatsfraktion zu einer Veranstaltung „Knoten S21 – jetzt die Weichen stellen für eine echte Verkehrswende!“ in den Keplersaal im Planetarium eingeladen. Gemeinsam mit den Referent*innen sollten die unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet werden und Klarheit in die hoch aktuellen Diskussionen rund um den Knoten S21 bringen.
Die Haltung der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion im Rathaus ist klar: Panoramastrecke erhalten!
>> hier! ein erklärendes Video dazu!
Land, Stadt und Region bekunden seit vielen Jahren den Willen, die Panoramastrecke zu sichern und auch dauerhaft für den Nahverkehr zu erhalten. Allerdings sehen die derzeitigen Planungen der Deutschen Bahn vor, ab dem Jahr 2025 die Gäubahn in Stuttgart-Vaihingen zu kappen – was letztlich einer dauerhaften Stilllegung der Panoramastrecke gleichkommt und alle politischen Beschlüsse konterkariert. Auch die vorliegenden Rechtsgutachten wie das von Eisenbahnrechtler Prof. Dr. Urs Kramer weisen deutlich auf eine Betriebspflicht der Deutschen Bahn hin, die mit einem Ende in Stuttgart-Vaihingen nicht erfüllt wird.
Derzeit laufen Verhandlungen über Änderungen am Finanzierungsvertrag zum Projekt Stuttgart 21, die bis zur nächsten Sitzung des Lenkungskreises S21 am 18. Juli abgeschlossen sein sollen. Auf Wunsch der Deutschen Bahn sollen dabei auf vereinbarte Leistungen wie dem Bau der Rohrer Kurve (Anschluss S-Bahnhof an den Fildertunnel) verzichtet sowie eine Neuverteilung der Finanzmittel angestrebt werden.
Uns ist es wichtig, in diesem Zusammenhang den bestehenden Stuttgarter Gemeinderatsbeschluss zum Erhalt der Panoramastrecke nochmals zu bekräftigen und damit die Stuttgarter Interessen nachdrücklich zu vertreten. Der Weiterbetrieb der Gäubahn auf der Panoramastrecke durch die DB Netze bis zur Realisierung der Flughafenanbindung darf nicht zur Disposition stehen. Die Strecke muss für diesen Zeitraum nicht nur in einem betriebsfähigen Zustand bleiben, sondern auch die notwendigen technischen Ertüchtigungen unter Einbindung in die Planungen zu ETCS durchgeführt werden.
Zudem gilt es notwendige Ergänzungen wie den Nordhalt und weitere Anschlüsse nach Norden und Osten vertraglich zu gewährleisten und zeitnah im Bauverlauf umzusetzen, um hierdurch eine Anbindung an die Stuttgarter Innenstadt und nach Norden sicherzustellen. Nur so ist auch dauerhaft eine sinnvolle Einbindung der Strecke in den Schienenpersonennahverkehr gewährleistet und gleichzeitig durch eine zweite Stammstrecke auch die Resilienz im S-Bahn-Verkehr sichergestellt. Dafür halten wir auch mittel- bis langfristig eine unterirdische Nahverkehrsergänzungsstation am Hauptbahnhof für unbedingt erforderlich. Hohe Verlässlichkeit und eine deutliche Kapazitätssteigerung des S-Bahn-Angebots sind Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Mobilitätswende in Stuttgart und der ganzen Region.
Den Beschluss des Gemeinderats zum Erhalt der Panoramastrecke inklusive einer Verpflichtung zur dafür notwendigen Sanierung und Anbindung der Strecke gilt es seitens der Verwaltung in den laufenden Verhandlungen mit der DB durchzusetzen.
Teile unseren Beitrag mit deinen Freund*innen
GRÜNER Infostand am CSD-Wochenende
21. Juli 2024
Wir freuen uns auf den Austausch mit euch am CSD-Wochenende am 27. und 28 Juli! Ihr findet unseren Infostand in der Hirschstraße.
Wir sagen Danke
19. Juli 2024
Nach der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 stehen auch in unserer Fraktion mehrere Abschiede bevor. Deshalb haben wir in unserer Fraktionssitzung am 18.…
Ernährungsrat Stuttgart sucht Engagierte
18. Juli 2024
Der Ernährungsrat Stuttgart erarbeitet derzeit eine Ernährungsstrategie für Stuttgart und die Region, die zur Leitlinie und Aktivierung einer…
Dauerhafte Perspektive für Montessori-Kindergarten
17. Juli 2024
Landesweit fehlen wichtige Kitaplätze – trotz Rechtsanspruch. Der Montessori-Kindergarten in Degerloch, dessen Baugenehmigung befristet ist, erhält…
Vielfältiges und buntes Stuttgart
16. Juli 2024
Wie vielfältig und bunt Stuttgart ist, hat unsere GRÜNE Tour am 15. Juli gezeigt. Dabei gab es spannende Einblicke in das Hotel Silber, die IG CSD…
Hochmotiviert in die neue Legislatur
7. Juli 2024
Bei unserer ersten Klausurtagung am 6. und 7. Juli als neue GRÜNE Fraktion haben wir Petra Rühle und Björn Peterhoff einstimmig als…