Betrieb der Panoramabahn dauerhaft sicherstellen

Als Reaktion auf das uns jetzt vorliegende städtische Rechtsgutachten zur Panoramastrecke, das das Kramer-Gutachten im Kern bestätigt, verlangen wir Auskunft darüber, wie die Deutsche Bahn ihre Betriebspflicht nach dem mutmaßlichen Nordhalt-Aus auf der Strecke für den Personenverkehr sicherstellen möchte.

Dazu erklären unsere Fraktionsvorsitzenden Petra Rühle und Andreas Winter:

Nach dem Kramer-Gutachten im Auftrag des BUND und von Pro Bahn bestätigt nun auch ein Rechtsgutachten im Auftrag der Landeshauptstadt Stuttgart, das dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme gebracht wurde: die Betriebspflicht für die sogenannte Panoramastrecke zwischen dem Hauptbahnhof und Vaihingen besteht.

Unklar ist aber, wie das mutmaßliche Aus für den Nordhalt mit der Betriebspflicht in Einklang zu bringen wäre. Wichtig ist, dass allein ein betriebssicherer Streckenzustand wenig Sinn macht, wenn danach durch die fehlende Anbindung nicht auch ein tatsächlicher Personenverkehr auf der Panoramastrecke möglich ist. Notwendig ist dafür ein Nordhalt, perspektivisch eine unterirdische Ergänzungsstation am neuen Hauptbahnhof. Wir verlangen daher Auskunft darüber, wie die Deutsche Bahn dies gewährleisten möchte.

Infoveranstaltung am 24. Juni

Um Klarheit in die aktuelle Debatte zu bringen, laden wir zu einer Infoveranstaltung unter dem Titel „Knoten S21 – Jetzt die Weichen stellen für eine echte Verkehrswende!“ ein. Diese findet am 24. Juni um 18.00 Uhr im Keplersaal im Planetarium, Willy-Brandt-Straße 25, 70173 Stuttgart. Zu Gast sind u. a. Verkehrsminister Winfried Hermann und der Eisenbahnrechtler Prof. Dr. Urs Kramer von der Universität Passau.