Aktuelles

Die Stuttgarter Kulturszene erhält mehr Zuwendungen, mehr Förderung und mehr Visionen.

Die Meldung „Stuttgart gibt ungenutzte Busspur wieder frei“ der Stuttgarter Zeitung vom 19.03.2024 hat viele im Rathaus überrascht. Wir üben scharfe Kritik am Vorgehen des OB.

Der Weltfrauentag ist ein guter Anlass, sich mit dem Thema Prostitution zu befassen – ein Thema, das aktuell intensiv diskutiert wird.

Vor genau 40 Jahren entließ der damalige Verteidigungsminister Manfred Wörner den NATO-General Günter Kießling. Der Vorwurf: Erpressbarkeit wegen Homosexualität. Damit derartige Diskriminierungen nicht mehr vorkommen, setzen wir uns für…

Während der Baustelle am Breuninger-Parkhaus möchte die Stadt einen Teil des Verkehrs der B14 über die Esslinger Straße umleiten. Wir kritisieren die Planung und fordern die Verwaltung auf, diese zu korrigieren.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sein Urteil zum Streit um das Fernwärmenetz in Stuttgart gefällt. Wir begrüßen die Klarheit – und gehen davon aus, dass in den Ausbau der Fernwärme in Stuttgart jetzt mehr Bewegung kommt.

„Wir nehmen die Empfehlungen des Bürger*innenrats Klima sehr ernst und verurteilen die Vorwürfe von Teilen des konservativen Spektrums“ – Das stellen unsere Fraktionsvorsitzenden mit Blick auf die aktuelle Debatte klar.

Die Stuttgarter Uhlandschule wurde beim bundesweiten Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2023“ ausgezeichnet. Das Plusenergiegebäude produziert mehr Energie als es verbraucht – und ist Vorbild für die Energiewende in Stuttgart.

Auf unsere Initiative hin wurde das Programm „Freie Fahrt für Schülergruppen“ erneut gestärkt: Grundschüler*innen können das kostenlose Schülerausflugsticket der SSB nun auch während der Ferienbetreuung nutzen.

Mit einem umfangreichen Gesamtpaket ergänzen wir den bisher lückenhaften Haushaltsvorschlag des Oberbürgermeisters mit wichtigen Zukunftsaufgaben.

Der Rückkauf der Villa Berg und der Beschluss, den Park zu renaturieren, um beide den Stuttgarter*innen zurückzugeben, wird nun Stück für Stück Realität.

OB Nopper hat den Haushaltsentwurf 2024/2025 eingebracht – für uns ein Rekordhaushalt ohne Plan.

Die Situation in der Ausländerbehörde spitzt sich weiter zu. Unsere Fraktionsvorsitzenden Petra Rühle und Björn Peterhoff nehmen Stellung zur aktuellen Debatte um die Situation in der Ausländerbehörde.

Was sich im Stöckach tut und was für ein Entwicklungspotential der Stadtteil hat – das hat unsere erste GRÜNE Tour am 3. August gezeigt.

Wir freuen uns auf den Austausch mit euch am CSD-Wochenende am 29. und 30. Juli!

„Völlig überzogen und übers Ziel hinaus“, so kommentieren wir den Vorstoß der Verwaltung, eine Allgemeinverfügung zu Versammlungen im Zusammenhang mit Straßenblockaden und Protestaktionen in Stuttgart zu erlassen.

Wir begrüßen, dass der Joseph-Süß-Oppenheimer-Platz in Stuttgart-Mitte umgestaltet wird. Künftig wird hier eine Stätte die Erinnerung an das Justizopfer jüdischer Herkunft wachhalten.

Wir haben bei unserer Haushaltsklausur am 30. Juni und 1. Juli die Eckpunkte und Ideen für die bevorstehenden Haushaltsberatungen diskutiert. Außerdem haben wir Björn Peterhoff einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Wir gratulieren Bürgermeister Peter Pätzold (GRÜNE) zu seiner Wiederwahl. Der Gemeinderat hat den 54-Jährigen in seiner Sitzung am 22. Juni 2023 als Leiter des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt der Landeshauptstadt Stuttgart bestätigt.

Zwei Stuttgarter Projekte wurden mit dem Deutschen Städtebaupreis 2023 ausgezeichnet: das Olga-Areal und der Rahmenplan Rosenstein. Beide Projekte stehen beispielhaft für eine grüne, zukunftsweisende Stadtentwicklung.