Aktuelles

Mit Erstaunen haben wir die aktuelle Pressemitteilung zur Vorlage „Klimaneutralität 2035“ zur Kenntnis genommen. Unsere Fraktionsvorsitzende Petra Rühle kritisiert den Stil von OB Nopper.

Mit der heute unterzeichneten Absichtserklärung hat der Lenkungskreis zu Stuttgart 21 unsere langjährige Forderung im Wesentlichen erfüllt, die Panoramabahn zu erhalten.

Die Sanierung des Opernhauses ist dringend notwendig, daran besteht für unseren Fraktionsvorsitzenden Andreas Winter kein Zweifel.

Das Verkehrswissenschaftliche Institut Stuttgart hat eine Potenzialanalyse zur Panoramabahn vorgestellt. Unsere Fraktionsvorsitzende Petra Rühle sieht eine große Entwicklungschance für das westliche und nördliche Stadtgebiet.

Wir verlangen Auskunft darüber, wie die Deutsche Bahn ihre Betriebspflicht nach dem mutmaßlichen Nordhalt-Aus auf der Strecke für den Personenverkehr sicherstellen möchte.

OB Nopper ist mit seiner Beschlussvorlage zur Änderung der Geschäftskreise des Bürgermeisteramts gescheitert.

Wir sehen einen dringenden Handlungsbedarf bei Diskriminierung und Sexismus, nicht nur auf dem Frühlinsgfest, sondern auch darüber hinaus.

Mit Blick auf die jüngsten Äußerungen von OB Nopper machen unsere Fraktionsvorsitzenden Petra Rühle und Andreas Winter deutlich: Diskriminierungsschutz ist städtische Aufgabe.

Wir wollen Strukturen, die allen Frauen Chancen geben, existierende Ungleichbehandlung beenden und vor Gewalt schützen. Nicht nur am Weltfrauentag, sondern an jedem einzelnen Tag.

Wir begrüßen den heutigen Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses über den Beitritt Stuttgarts zur bundesweiten Städteinitiative „Tempo 30“.

Wir fordern, dass Kitagebühren während der Schließung auch für Familien, dern Kinder bei freien Trägern betreut werden, erstattet werden.

Angesicht der vielen Corona-Toten und hohen Infektionszahlen ist es richtig, Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg bis Ende Januar geschlossen zu lassen.

Aktuell wird diskutiert, wie Infektionsrisiken an Schulen so gering wie möglich gehalten werden können. In einem Antrag fragen wir daher: Sind mobile Luftreinigungsgeräte an Schulen gegen Covid-19 wirkungsvoll?

Seit vorletzter Woche haben auch in Baden-Württemberg die Schulen wieder offen. Ausgegebenes Ziel des Kultusministeriums ist dabei, so viel Präsenzunterricht wie möglich umzusetzen.

Traut man dem Wetterbericht, ist davon auszugehen, dass die kommenden Tage vor allem eines werden: grau und trübe. So könnte man auch die Stimmung vieler Stuttgarter*innen beschreiben.

Bei einer Kundgebung am vergangenen Freitag haben viele Stuttgarter*innen ein deutliches Zeichen gegen Hetze und Hass gesetzt.