Aktuelles
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stuttgarter Rathaus
Sicherheit muss sein!
3. März 2024
Aktuelle Veränderungen stellen neue Herausforderungen an unsere Sicherheit. Es hat uns etwas verwundert, dass der OB zahlreiche begonnene Modernisierungsvorhaben nicht in seinen Haushaltsvorschlag aufgenommen hat. Wir haben das korrigiert.
Verwaltung soll Planung korrigieren
16. Januar 2024
Während der Baustelle am Breuninger-Parkhaus möchte die Stadt einen Teil des Verkehrs der B14 über die Esslinger Straße umleiten. Wir kritisieren die Planung, insbesondere mit Blick auf Einzelhandel und Gastronomiebetriebe, und fordern die…
Doppelhaushalt verabschiedet
22. Dezember 2023
Nach einem langen Beratungsmarathon haben wir den Doppelhaushalt 2024/2025 verabschiedet. Schwerpunkte sind die Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung, Klimaschutz und die Stärkung der kommunalen Infrastruktur.
„Werden nachhaltigen Haushalt beschließen“
15. Dezember 2023
Erhalt der Infrastruktur, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Kultur: In ihrer Eingangsrede zum Doppelhaushalt macht unsere Fraktionsvorsitzende deutlich, was uns wichtig ist.
Urteil bringt Bewegung in die Wärmewende
7. Dezember 2023
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sein Urteil zum Streit um das Fernwärmenetz in Stuttgart gefällt. Wir begrüßen die Klarheit – und gehen davon aus, dass in den Ausbau der Fernwärme in Stuttgart jetzt mehr Bewegung kommt.
Unser Plan für Stuttgart
6. Dezember 2023
Mehr Klimaschutz, mehr Personal und mehr für ein soziales Stuttgart – mit 237 Anträgen ergänzen wir den löchrigen Haushaltsvorschlag des Oberbürgermeisters.
Stuttgart zur Solarstadt machen
6. Dezember 2023
Unsere Stadt bietet viel Potential zur Nutzung von Sonnenenergie. Aber wir müssen schneller werden, um Stuttgart zur Solarstadt zu machen.
Ein Quartier der Zukunft
6. Dezember 2023
Das Rosensteinquartier ist heute noch größtenteils Gleisfeld. Wenn die Bahn den unterirdischen Bahnhof S21 eröffnet, ist dort Platz für ein Quartier der Zukunft.
Stuttgart schafft Platz
6. Dezember 2023
Es kommen mehr Geflüchtete aus Krisengebieten. Was für ihre Unterbringung in unserer Stadt geplant ist, ist hier zu lesen.
Realitätscheck bestanden
4. Dezember 2023
Wo stehen wir beim Bürger*innenhaushalt? Wir haben viele Vorschläge in unseren aktuellen Haushaltsentwurf gepackt. Denn jetzt geht es darum, die Ideen der Bürger*innen umzusetzen.
Empfehlungen ernst nehmen
24. November 2023
„Wir nehmen die Empfehlungen des Bürger*innenrats Klima sehr ernst und verurteilen die Vorwürfe von Teilen des konservativen Spektrums“ – Das stellen unsere Fraktionsvorsitzenden mit Blick auf die aktuelle Debatte klar.
Auszeichnung für Plusenergieschule
20. November 2023
Die Stuttgarter Uhlandschule wurde beim bundesweiten Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2023“ ausgezeichnet. Das Plusenergiegebäude produziert mehr Energie als es verbraucht – und ist Vorbild für die Energiewende in Stuttgart.
Rede zum Haushalt
23. Oktober 2023
Was unser Plan für die Zukunft Stuttgarts ist und wofür wir Mittel hinterlegen wollen – das erläutert unser Fraktionsvorsitzender bei der Aussprache zum Doppelhaushalt.
Freie Fahrt für Schülergruppen – nun auch in den Ferien
22. Oktober 2023
Auf unsere Initiative hin wurde das Programm „Freie Fahrt für Schülergruppen“ erneut gestärkt: Grundschüler*innen können das kostenlose Schülerausflugsticket der SSB nun auch während der Ferienbetreuung nutzen.
Mit Plan in die Zukunft
20. Oktober 2023
Mit einem umfangreichen Gesamtpaket ergänzen wir den bisher lückenhaften Haushaltsvorschlag des Oberbürgermeisters mit wichtigen Zukunftsaufgaben.
Rekordhaushalt ohne Plan
26. September 2023
OB Nopper hat den Haushaltsentwurf 2024/2025 eingebracht – für uns ein Rekordhaushalt ohne Plan.
„Menschen fühlen sich definitiv nicht willkommen in unserer Stadt“
6. September 2023
Die Situation in der Ausländerbehörde spitzt sich weiter zu. Unsere Fraktionsvorsitzenden Petra Rühle und Björn Peterhoff nehmen Stellung zur aktuellen Debatte um die Situation in der Ausländerbehörde.
Unnötige Verschärfung der Debatte
6. Juli 2023
„Völlig überzogen und übers Ziel hinaus“, so kommentiert die GRÜNE Fraktion den Vorstoß der Stadtverwaltung, eine Allgemeinverfügung zu Versammlungen im Zusammenhang mit Straßenblockaden und Protestaktionen in Stuttgart zu erlassen.
Ein Platz für Joseph Süß Oppenheimer
5. Juli 2023
Wir begrüßen, dass der Joseph-Süß-Oppenheimer-Platz in Stuttgart-Mitte umgestaltet wird. Künftig wird hier eine Stätte die Erinnerung an das Justizopfer jüdischer Herkunft wachhalten.
Jetzt ist Zeit für Umsetzung
1. Juli 2023
Die GRÜNE Fraktion hat bei ihrer Haushaltsklausur am 30. Juni und 1. Juli die Eckpunkte und Ideen für die bevorstehenden Haushaltsberatungen diskutiert. Außerdem wählte sie Björn Peterhoff einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Er folgt ab…