Stuttgart schafft Platz

Es kommen mehr Geflüchtete aus Krisengebieten – rund 1.300 weitere Plätze in Stuttgarter Bezirken sind in Planung, um die Belegung von Hallen möglichst zu vermeiden.

Die Welt kommt nicht zur Ruhe. Kriege, lokale Konflikte und multiple Krisen halten an und viele Menschen sind weiterhin auf der Flucht. Auch Stuttgart erwartet in den kommenden Monaten weiteren Zuzug von Geflüchteten und steht wie alle Kommunen in der Pflicht, Unterkunftsplätze zu schaffen.

Die meisten Asylsuchenden kommen derzeit aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. Die Anerkennungsquote ist sehr hoch, sodass diese Flüchtlingsgruppen länger als drei Jahre bei uns bleiben werden. Die Zahl der Asylsuchenden aus der Türkei ist rückläufig; von diesen bekommt etwa die Hälfte Schutz in Form von Asyl, vorübergehenden Schutz und Abschiebeverbote.

Geflüchtete aus der Ukraine erhalten gemäß dem EU-Ratsbeschluss einen humanitären Aufenthaltstitel, ohne ein Asylverfahren durchlaufen zu müssen. Momentan ist sehr schwer vorherzusagen, wie viele Schutzsuchende aus der Ukraine länger in Deutschland bleiben werden. Dies hängt stark von der Entwicklung des Krieges und dem späteren Wiederaufbau in der Ukraine ab. Weitere Faktoren wie Bildungserfolg, Integration in den Arbeitsmarkt sowie das Lebensumfeld oder der Zugang zu Wohnraum haben Einfluss auf die individuelle Verweildauer in Stuttgart.

Hallenbelegungen vermeiden

Stand 30.09.2023 sind in Stuttgart 9.201 geflüchtete Menschen in Flüchtlings- und Notunterkünften untergebracht. Davon sind 3.509 Geflüchtete aus der Ukraine. Damit hat sich die Anzahl der in Flüchtlingsunterkünften untergebrachten Geflüchteten innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt. Um diese Menschen unterbringen zu können und die Notunterkünfte zu entlasten, wird die Verwaltung bis Mitte 2024 rund 800 weitere Plätze in Modul- und Containerbauweise errichten. Zusätzlich sehen die aktuellen Planungen vor, rund 500 Notunterkunftsplätze in einem Containerdorf im Alten Reitstadion zu schaffen. Die Sozial- und Liegenschaftsverwaltung der Landeshauptstadt arbeiten dabei eng mit der Stadtplanung sowie dem Hochbauamt und dem Baurechtsamt zusammen.

Dennoch müssen aktuell vorsorglich von der Verwaltung bis zu sechs Hallen für eine Belegung geprüft und vorbereitet werden. Gleichzeitig wird mit Hochdruck daran gearbeitet, die Hallenbelegung möglichst zu verhindern. Denn wir wollen der Bevölkerung diese wichtigen öffentlichen Räume nicht vorenthalten und außerdem auch die Schutzsuchenden würdig unterbringen.

Gemeinsam mit den Menschen vor Ort

Wir wissen auch, dass wir mit der Unterbringung von Geflüchteten von den Menschen vor Ort einiges abverlangen. Teils treffen wir auf große Skepsis, was die soziale Verträglichkeit solcher Unterkünfte in betroffenen Quartieren betrifft. Wir werden diese schwierige Aufgabe mit den Bezirksverwaltungen und den Menschen vor Ort umsetzen, um dafür gemeinsam Lösungen zu finden. Es gibt keine rechtliche Möglichkeit, die Aufnahme von Geflüchteten zu verweigern. Außerdem ist und bleibt es eine humanitäre Gemeinschaftsaufgabe, Menschen in Not Schutz zu bieten.

Konkret geplant ist sowohl die Vergrößerung von zwei bestehenden als auch die Schaffung von vier neuen Standorten. Dafür werden insgesamt 47 Millionen Euro aufgewendet. Die bereits beschlossenen Standorte in Modulbauweise in der Amstetter Straße (Hedelfingen) werden auf insgesamt 124 und In den Entenäckern (Plieningen) auf insgesamt 156 Plätze erweitert. Neue Modulbauten werden auf einer Brachfläche am Schwanenplatz 108 Plätze und auf einem Parkplatz in der Parlerstraße 184 Plätze schaffen. In Containerbauweise sollen in der Wolframstraße bis zu 162 Plätze und in der Leobener Straße bis zu 142 Plätze entstehen. Eine weitere Containerunterkunft mit 168 Plätzen ist in Neuwirtshaus geplant.

Stadt unterstützt Gründung von Freundeskreisen

Die Realisierung und Inbetriebnahme der neuen Unterkünfte braucht einen zeitlichen Vorlauf. Sofern die Genehmigung Ende des Jahres vorliegt, könnte ein Bezug durch das Sozialamt Mitte 2024 erfolgen. Gute Erfahrungen haben wir mit der Gründung von Freundeskreisen in Stadtbezirken oder für einzelne Unterkünfte gemacht, die dabei helfen, dass die Schutzsuchenden gut ankommen und sich schnell einleben. Die Stadtverwaltung unterstützt die Gründung solcher Freundeskreise auf Wunsch sehr gerne.

Dr. Alexandra Sußmann, GRÜNE Bürgermeisterin für Soziales und gesellschaftliche Integration