Aktuelles

Mit einer gemeinsamen Resolution haben wir erneut bekräftigt, dass wir zu unserer humanitären Verpflichtung stehen, Menschen in Not bei uns aufzunehmen und ihnen den Schutz und die Hilfe zukommen zu lassen, die sie benötigen.

Für uns ist der Deal zwischen Stadt und dem Investor Signa bezüglich der Grundstücke der ehemaligen Karstadt-Filiale in der City nicht im Sinne der Zukunft der Stadt.

Tampons und Binden sind Hygieneprodukte, auf die über die Hälfte der Bevölkerung regelhaft angewiesen ist. Gut, dass es jetzt kostenlose Menstruationsprodukte auf den öffentlichen Toiletten im Stuttgarter Rathaus gibt.

Mit Erstaunen haben wir die aktuelle Pressemitteilung zur Vorlage „Klimaneutralität 2035“ zur Kenntnis genommen. Unsere Fraktionsvorsitzende Petra Rühle kritisiert den Stil von OB Nopper.

Mit der heute unterzeichneten Absichtserklärung hat der Lenkungskreis zu Stuttgart 21 unsere langjährige Forderung im Wesentlichen erfüllt, die Panoramabahn zu erhalten.

Die Sanierung des Opernhauses ist dringend notwendig, daran besteht für unseren Fraktionsvorsitzenden Andreas Winter kein Zweifel.

Das Verkehrswissenschaftliche Institut Stuttgart hat eine Potenzialanalyse zur Panoramabahn vorgestellt. Unsere Fraktionsvorsitzende Petra Rühle sieht eine große Entwicklungschance für das westliche und nördliche Stadtgebiet.

Wir machen uns für den Nebau der Rosensteinbrücke in Bad Cannstatt stark. Denn dieser ist auch eine Chance für die Stadt am Fluss.

Wir verlangen Auskunft darüber, wie die Deutsche Bahn ihre Betriebspflicht nach dem mutmaßlichen Nordhalt-Aus auf der Strecke für den Personenverkehr sicherstellen möchte.

OB Nopper ist mit seiner Beschlussvorlage zur Änderung der Geschäftskreise des Bürgermeisteramts gescheitert.

Wir fordern mit einem Antrag, einen Pop-up-Radweg auf der Konrad-Adenauer-Straße auf Höhe der Oper auszuweisen.

Mit Blick auf die jüngsten Äußerungen von OB Nopper machen unsere Fraktionsvorsitzenden Petra Rühle und Andreas Winter deutlich: Diskriminierungsschutz ist städtische Aufgabe.

Wir machen das Rechtsgutachten zur Gäubahn-Anbindung zum Thema im Ausschuss Stuttgart 21/Rosenstein und wollen von der Stadtverwaltung wissen, wie sie die Folgen des Gutachtens einschätzt.

Mit der Stärkung ihres Standorts in der Innenstadt erfährt die vhs nun Schwung für die zukunftsfähige Ausrichtung ihres Bildungsangebots.

Mit einem interfraktionellen Antrag fordern wir die Stadt Stuttgart auf, umgehend ihre Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung zum Ausdruck zu bringen und sich für ein Bundesaufnahmeprogramm einzusetzen.

Diese Woche steht der Vorprojektbeschluss für das Haus für Film und Medien an. Damit kommt das Projekt einen weiteren entscheidenden Schritt weiter.

Wir begrüßen den heutigen Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses über den Beitritt Stuttgarts zur bundesweiten Städteinitiative „Tempo 30“.

Mit 160 Initiativen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023 packt die 16-köpfige Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Stuttgarter Gemeinderat unter dem Vorsitz von Petra Rühle und Andreas Winter wichtige Zukunftsaufgaben für Stuttgart…

In unserer Fraktionssitzung am 8. Juli 2021 haben wir Petra Rühle zu unserer neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.