Aktuelles

Für die nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr haben wir unser robustes Stuttgarter Feuerwehrwesen. Wir haben uns in den Haushaltsverhandlungen dafür stark gemacht – und viel erreicht.

Nach einem langen Beratungsmarathon haben wir den Doppelhaushalt 2024/2025 verabschiedet. Schwerpunkte sind die Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung, Klimaschutz und die Stärkung der kommunalen Infrastruktur.

Erhalt der Infrastruktur, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Kultur: In ihrer Eingangsrede zum Doppelhaushalt macht unsere Fraktionsvorsitzende deutlich, was uns wichtig ist.

Mehr Klimaschutz, mehr Personal und mehr für ein soziales Stuttgart – mit 237 Anträgen ergänzen wir den löchrigen Haushaltsvorschlag des Oberbürgermeisters.

Unsere Stadt bietet viel Potential zur Nutzung von Sonnenenergie. Aber wir müssen schneller werden, um Stuttgart zur Solarstadt zu machen.

Das Rosensteinquartier ist heute noch größtenteils Gleisfeld. Wenn die Bahn den unterirdischen Bahnhof S21 eröffnet, ist dort Platz für ein Quartier der Zukunft.

Es kommen mehr Geflüchtete aus Krisengebieten. Was für ihre Unterbringung in unserer Stadt geplant ist, ist hier zu lesen.

Was unser Plan für die Zukunft Stuttgarts ist und wofür wir Mittel hinterlegen wollen – das erläutert unser Fraktionsvorsitzender bei der Aussprache zum Doppelhaushalt.

Auf unsere Initiative hin wurde das Programm „Freie Fahrt für Schülergruppen“ erneut gestärkt: Grundschüler*innen können das kostenlose Schülerausflugsticket der SSB nun auch während der Ferienbetreuung nutzen.

Mit einem umfangreichen Gesamtpaket ergänzen wir den bisher lückenhaften Haushaltsvorschlag des Oberbürgermeisters mit wichtigen Zukunftsaufgaben.

OB Nopper hat den Haushaltsentwurf 2024/2025 eingebracht – für uns ein Rekordhaushalt ohne Plan.

Ausgabe 02/2022

Ausgabe 01/2022

Wir fordern, dass Kitagebühren während der Schließung auch für Familien, dern Kinder bei freien Trägern betreut werden, erstattet werden.

Angesicht der vielen Corona-Toten und hohen Infektionszahlen ist es richtig, Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg bis Ende Januar geschlossen zu lassen.

Ausgabe 2021

Aktuell wird diskutiert, wie Infektionsrisiken an Schulen so gering wie möglich gehalten werden können. In einem Antrag fragen wir daher: Sind mobile Luftreinigungsgeräte an Schulen gegen Covid-19 wirkungsvoll?

Seit vorletzter Woche haben auch in Baden-Württemberg die Schulen wieder offen. Ausgegebenes Ziel des Kultusministeriums ist dabei, so viel Präsenzunterricht wie möglich umzusetzen.

Ausgabe 02/2020

Ausgabe 01/2020