Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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22.10.2015

Substanz erhalten: In guten Zeiten Infrastruktur sanieren

Haushalt 2016/2017 Antrag Nr. 01.02

Wenn die Konjunktur positiv ist und die Kommune insgesamt finanziell gut dasteht, ist es an der Zeit, unsere städtische Infrastruktur instand zu halten und für die Zukunft zu sanieren.
Straßen, Tunnels, Brücken, Bürgersteige und Beläge stehen in Stuttgart nicht überall gut da. Das sollten wir jetzt anpacken, weil wir in schlechteren Zeiten davon profitieren können, und jetzt finanzielle Spielräume für die sich ergebenden Herausforderungen nutzen.
Zudem ergeben sich beim Sanieren und beim Erneuern der Infrastruktur auch zahlreiche Chancen, unsere Infrastruktur an die Erfordernisse der Zeit anzupassen (Forderung nach Barrierefreiheit, Anforderungen an einem erstrebenswerten Modal Split – z.B. Busspuren, neu entstandene Wegebeziehungen durch städtebauliche Veränderungen usw.).

Daher beantragen wir:

1. Das Budget zur Unterhaltung von Infrastruktur (Straßen, Tunnel, Brücken)

wird erhöht um

1,0 Mio EUR p. a.

2. Das Budget für Sanierung / Erneuerung der Infrastruktur

wird erhöht um

1,5 Mio. EUR p. a.

Anna Deparnay-Grunenberg Andreas G. Winter

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