So haben wir uns das nicht vorgestellt!
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Der Pocket-Park auf dem Kaufhof-Parkhaus in der City ist ein weiteres Beispiel dafür, dass eine gute grüne Idee, die mehrheitlich beschlossen ist, schlecht umgesetzt wurde – und zwar vom SPD-geführten Technischen Referat.
Warum der Pocket-Park immer noch nicht eröffnet wurde, obwohl wir diesbezüglich bei der Verwaltung immer wieder nachgehakt haben, und warum er schon bald wieder abgebaut werden soll, ist für uns nicht nachvollziehbar. Das provisorisch begrünte Parkdeck sollte jetzt schnell geöffnet werden.
Unser Wunsch war es, dass der Pocket-Park zu Beginn des Sommers eröffnet wird. Bäume und Grün sollten die oberste Etage des ehemaligen Kaufhof-Parkhauses aufwerten und für angenehme Temperaturen sorgen.
Wie weiter?
Nächstes Jahr muss das besser. Wir wollen, dass die Bäume früher aufgestellt werden, winterhart sind und der Pocket-Park attraktiver gestaltet wird, damit man Lust bekommt, dort zu sitzen und zu verweilen.
So könnte der Pocket-Park die Innenstadt temporär aufwerten. Davon würden auch das benachbarte Hotel und weitere Betriebe profitieren.
Nie wieder ist jetzt!
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Seit der letzten Kommunalwahl ist die Frage nach dem richtigen Umgang mit der AfD drängender denn je. Auch im Stuttgarter Gemeinderat, das haben die vergangenen Wochen deutlich gemacht. Unsere Position dazu ist unmissverständlich: Wir ziehen eine klare Linie und lehnen jegliche inhaltliche Kooperation mit der AfD konsequent ab.
Mit uns wird es weder gemeinsame Anträge noch irgendeine Form der Unterstützung ihrer Initiativen geben. Das gilt bei uns auch bei der Besetzung von Aufsichtsratsposten, wie vergangene Woche im Gemeinderat.
Denn auch wenn eine Partei demokratisch gewählt wurde, ist sie nicht per se eine demokratische Partei, die hinter den Grundwerten unserer offenen, freiheitlichen und vielfältigen Gesellschaft steht. Die AfD, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus und deren Jugendverband als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde, ist keine Partei wie jede andere. Der Deckmantel von Bürgerlichkeit ist trügerisch, denn dahinter verbirgt sich das wahre Gesicht eines Brandstifters, der darauf abzielt, Feuer an die Grundpfeiler unserer Gesellschaft zu legen.
Als Vertreter*innen der demokratischen Parteien im Gemeinderat tragen wir eine besondere Verantwortung. Es ist unsere Aufgabe, Positionen, die die Grundwerte der Demokratie, der Menschenrechte oder der offenen Gesellschaft in Frage stellen, entschieden entgegenzutreten. Populistischen und rassistischen Strömungen werden wir keinen Raum geben. Stuttgart ist und bleibt eine weltoffene und tolerante Stadt.
Radikalisierung langfristig vorbeugen
Ebenso wichtig ist es, Radikalisierung langfristig vorzubeugen. Dazu gehört, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und Ausgrenzung sowie soziale Spaltungen konsequent zu bekämpfen. Bürgernähe, Transparenz und Lösungen für die realen Probleme der Menschen sind entscheidend, um zu verhindern, dass Protestparteien aus Frustration gestärkt werden. Die AfD versucht oft, durch Vorwürfe gegenüber „Systemparteien“ ihre Rolle als vermeintliche „Stimme des Volkes“ zu inszenieren. Um dieser Rhetorik zu begegnen, müssen wir offen darlegen, wie demokratische Prozesse funktionieren, und warum die Positionen der AfD abzulehnen sind.
Eine scharfe Abgrenzung in ideologischen Fragen, sachliche Auseinandersetzungen, fundierte Argumente und eine transparente Kommunikation sind von entscheidender Bedeutung, um unsere Demokratie wirksam zu verteidigen.
Kapazitäten der Geflüchtetenunterkunft in Schönberg nutzen
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Wir beantragen einen Bericht der Verwaltung über den aktuellen Sachstand zur Unterbringung der Geflüchteten in Schönberg. Zudem sollen die Kapazitäten dieser Unterkunft schnellstmöglich und vollumfänglich genutzt werden.
Die aktuellen Unterbringungsmöglichkeiten der Stadt Stuttgart für Geflüchtete sind leider begrenzt. Daher ist es umso wichtiger, vorhandene Kapazitäten voll zu nutzen. Die Einbeziehung der Stadtgesellschaft erachten wir als wichtig. Dennoch darf dies nicht zur Folge haben, Unterbringungsmöglichkeiten, die ein knappes Gut darstellen, ungenutzt zu lassen, wie es aktuell in Schönberg der Fall ist. Von den hier möglichen 376 Plätzen werden lediglich 101 genutzt.
Update: Inzwischen hat das Regierungspräsidium Stuttgart bestätigt, dass die Stadt Stuttgart in Haus Schönberg bis zu 376 Flüchtlinge unterbringen darf, wie von uns im September beantragt.
Die Zukunft ist papierlos
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Mit dem Ende der Sommerpause beginnt bei der Stadt Stuttgart eine neue Zeit, hin zu einer zukunftsfähigen Verwaltung mit weniger Papier und mehr digitalen Services. Mit der Einführung des neuen Ratsinformationssystem ALLRIS im September hat die Verwaltung den Papierversand für die Gremienarbeit vollständig abgeschafft und durch eine rein digitale Abwicklung ersetzt.
Dieser Schritt war aus unserer Sicht mehr als überfällig! Bereits im Jahr 2013 haben wir mit unserem Antrag „Ressourcen sparen – Minimierung des Papierverbrauchs in der Ratsarbeit“ die Digitalisierung der Gremienarbeit beantragt. In ihrer Stellungnahme zu unserem Antrag hatte die Verwaltung damals zwar versichert, „die Verwaltung strebt selbst eine papierarme Verwaltung an“, dennoch mussten wir immer wieder aufs Neue die Umsetzung fordern. Und jetzt ist es soweit! Gedruckte Unterlagen wie Tagesordnungen, Sitzungsvorlagen oder Protokolle gehören endlich der Vergangenheit an.
Digitalisierung bringt Vorteile
Die papierlose Verwaltung hat viele Vorteile: Einer liegt in der Einsparung von Kosten. Der Bedarf an Papier, Druckern, Toner und die Bereitstellung von Akten wird deutlich reduziert. Gleichzeitig werden wertvolle natürliche Ressourcen geschont. Der geringere Papierverbrauch wirkt sich positiv auf die Umwelt aus, ein wichtiger Schritt in Richtung Nachhaltigkeit.
Mehr Transparenz
Und welchen Nutzen haben die Stuttgarter*innen davon? Eine Menge! Das neue Rats-Informationssystem verbessert nicht nur die interne Organisation im Rathaus, sondern sorgt vor allem für mehr Transparenz und einen leichteren Zugang zu Informationen, auch außerhalb des Rathauses. Ab sofort können sich alle Stuttgarter*innen mit nur einem Klick darüber informieren, wann die nächsten Sitzungen stattfinden, welche Themen auf der Tagesordnung stehen und welche Inhalte in den Ratsdokumenten enthalten sind.
Noch viel zu tun
Und jetzt? Die Stadtverwaltung ist bei der Digitalisierung noch lange nicht am Ziel. An zu vielen Stellen fehlt es immer noch an der Möglichkeit, online einen Termin zu vereinbaren. Im Aktenschrank hängen immer noch zu viele Papierakten und die Urlaubskarten (Papier!) der Mitarbeitenden werden mit der Hauspost verschickt. Es bleibt also noch viel zu tun auf dem Weg zu einer modernen, zukunftsfähigen Stadtverwaltung.
Tag der offenen Tür im Rathaus
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Unter dem Motto „Unser Haus. Ihr Haus. Das Rathaus.“ findet am Samstag, 21. September, von 11 bis 16 Uhr der Tag der offenen Tür statt. Auch wir sind dabei und laden die Besucher*innen ein, mit uns ins Gespräch zu kommen und mehr über unsere Fraktionsarbeit zu erfahren. Das Highlight: unser GRÜNES Glücksrad.
Unser GRÜNES Glücksrad dreht sich nicht nur im Kreis, sondern fördert auch einen nachhaltigen Lebensstil. Lassen Sie sich überraschen!
Nachhaltigkeit ist uns wirklich wichtig. Gerne informieren unsere Stadträt*innen bei einem frischen Apfel vom Stuttgarter Wochenmarkt über dieses und viele weitere Themen aus dem Rathaus.
Neugierig geworden? Wir sind es auch! Unsere „Wo-drückt-der-Schuh-Box“ wartet auf Ihre Fragen und Anregungen. Wir freuen uns auf Sie!
Tag der offenen Tür
Unser Haus. Ihr Haus. Das Rathaus.
Samstag, 21. September, 11 bis 16 Uhr
Marktplatz 1, Stuttgart
Stand der GRÜNEN Rathausfraktion im Erdgeschoss, bei Raum 008.
Mit GRÜNEM Glücksrad.
Der Eintritt ist frei.
Das Rosensteinquartier muss kommen
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Eine Gesetzesnovelle innerhalb des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) sorgt für Aufregung in Stuttgart. Sie könnte die Bebauung des 85 Hektar großen Rosensteinquartiers stoppen und so ein für Stuttgart elementares Städtebauprojekt verhindern. Wir fordern, dass die Stadt eine Lösung für die Bebauung des Rosensteinviertels findet.
Die Novelle zielt darauf ab, Gleisflächen vor einer Entwidmung zu schützen, was grundsätzlich sinnvoll ist. In der Vergangenheit wurden zu viele Schienenstrecken abgebaut, wichtige Infrastruktur ging unwiederbringlich verloren. Für die Panorama- und Schusterbahn könnte die Neuregelung deshalb von großer Bedeutung sein.
Bei Stuttgart 21 ist die Situation eine andere. Der Bau des Tiefbahnhofs und der neuen Infrastruktur läuft bereits seit Jahren. Von Anfang an war geplant, die aktuelle Gäubahnführung durch neue Infrastruktur zu ersetzen. Milliarden sind bereits in den Bau der neuen Gleise geflossen. Auf den frei werdenden Flächen soll ein zukunftsorientiertes Stadtviertel mit bezahlbaren Wohnungen entstehen. Der Entwurf für das Rosensteinquartier wurde 2023 mit dem Städtebaupreis ausgezeichnet.
Gäubahn an Tiefbahnhof anschließen
Wegen der langen Vorlaufzeit von S21 gilt für dieses Projekt eine Sonderregelung. Die Deutsche Bahn steht vor der Herausforderung, die Stilllegung der Gleisflächen zwischen Nordbahnhof und Hauptbahnhof umzusetzen, was nur mit einem Ersatz möglich ist. Die Bahn argumentiert, dass eine Kappung der Gäubahn vertretbar sei, da die neue Führung über den Fildertunnel bis 2032 fertiggestellt sein soll. Dieser Zeitraum ist jedoch viel zu lang, da die wichtige Verbindung in die Schweiz bis dahin ohne zentrumsnahes Ziel bleibt. Umso wichtiger ist es, sicherzustellen, dass der Gäubahn-Anschluss an den Tiefbahnhof zügig vorangetrieben und finanziert wird.
Panoramabahn muss saniert werden
Gleichzeitig ist die Sanierung der Panoramabahn sowie der Ausbau des Nahverkehrsdreiecks als ergänzende Infrastruktur dringend notwendig. Die politischen Ziele für den Bahnverkehr haben sich seit der ursprünglichen Planung deutlich erhöht, zusätzliche Kapazitäten sind notwendig. Der Gemeinderat hat bereits den Erhalt der Panoramabahn und den Ausbau des Nahverkehrsdreiecks mehrheitlich beschlossen.
Lösung für Rosenstein erforderlich
Die Bahn muss jetzt zeitnah in den städtischen Gremien über ihren Zeitplan berichten und die kommenden Schritte bei der noch nicht gebauten Infrastruktur berichten. Die Stadt ist in der Pflicht, für die Bebauung des Rosensteinviertels eine Lösung zu finden. Genau das fordern wir mit einem aktuellen Antrag.
Neue Chancen für die Markthalle
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Die geplante Umgestaltung der Dorotheenstraße und die damit einhergehende Reduzierung von Parkplätzen vor der Stuttgarter Markthalle sorgt aktuell für kontroverse Debatten in der Stadt. Wir sehen die Veränderung als Chance, um die Zukunft der Markthalle nachhaltig zu sichern und Stuttgart noch lebenswerter zu machen.
In den nächsten Jahren will die Stadt Stuttgart weitere Umsetzungsschritte der „Lebenswerten Innenstadt“ voranbringen. Dieses umfangreiche Vorhaben zielt darauf ab, den gesamten Bereich innerhalb des City-Rings so umzugestalten, dass er für Passanten, Radfahrende und die dort lebenden Menschen attraktiver wird. Neben der optischen Aufwertung von Straßen, Plätzen und Grünanlagen stehen auch die Verbesserung der Bedingungen für den Fuß- und Radverkehr im Fokus.
In diesem Jahr wird der Umbau der Innenstadt in weiteren Etappen fortgesetzt. Insgesamt sollen 14 Straßenzüge schrittweise neu gestaltet werden. Entlang dieser Straßen werden Parkplätze reduziert und durch Sitzgelegenheiten, Bäume, Radwege und Flächen für Außengastronomie ersetzt. Nun steht auch die Umgestaltung der Dorotheenstraße vor der Stuttgarter Markthalle bevor.
In Veränderung liegen Chancen
Der Wegfall der Parkplätze dort stößt auf Widerstand, da einige Händler befürchten, dass langjährige Kund*innen fernbleiben könnten. Doch gerade in dieser Veränderung liegen Chancen, um die Zukunft der Markthalle nachhaltig zu sichern. Wer heute vor der Stuttgarter Markthalle steht, ahnt kaum, welch Schatz sich hinter der Fassade verbirgt. Von außen wirkt das Gebäude mit seinen Arkaden, Türmen und Erkern eher geschlossen. Doch im Inneren eröffnet sich ein lichtdurchfluteter Verkaufsraum, in dem 33 Stände auf einer Fläche von 5.000 Quadratmetern eine beeindruckende Vielfalt an frischen Lebensmitteln, exotischen Gewürzen, internationalen Delikatessen und regionalen Spezialitäten anbieten. Die Markthalle ist ein Paradies für Feinschmecker und ein beliebter Treffpunkt für Einheimische und Touristen.
Bei Kaffee oder Wein verweilen
Darauf möchten wir aufbauen. Auf freiwerdenden Flächen könnten in Absprache mit den Händler*innen Tische und Bänke aufgestellt werden, die zum Verweilen und Genießen der Köstlichkeiten aus der Markthalle einladen. Wenn es gelingt, die Markthalle sichtbarer zu machen und den Einkauf zu einem besonderen Erlebnis zu gestalten, könnten neue Kundengruppen erschlossen werden. Sei es in der Mittagspause, beim Kaffee oder beim Glas Wein – die Markthalle könnte ihr einzigartiges Angebot noch besser präsentieren und sowohl langjährige als auch neue Kund*innen anziehen. So könnte die Stuttgarter Markthalle traditionelles Markttreiben mit einem lebendigen, modernen Kulinarik-Hotspot verbinden und einen wichtigen Beitrag zur lebenswerten Innenstadt leisten.
Paternoster & Politik
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Mit einer Führung durch das Stuttgarter Rathaus starteten unsere GRÜNEN Touren in den Sommerferien. Zu den Highlights gehörten eine Fahrt mit dem Paternoster, der Aufstieg auf den Rathausturm und die Besichtigung des GRÜNEN Fraktionszimmers.
Wer erfahren wollte, wo in Stuttgart die Kommunalpolitik gestaltet wird, war bei unserer GRÜNEN Tour am 22. August im Stuttgarter Rathaus genau am richtigen Ort. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Peterhoff und Stadtrat Fabian Reger führten interessierte Stuttgarter*innen durch ihre Wirkungsstätte. Dabei erkundeten sie den Rathausturm, das Fraktionszimmer – und natürlich durfte auch eine Fahrt mit dem Paternoster nicht fehlen.
Gleich zu Beginn der Tour ging es mit dem Paternoster in das 4. Obergeschoss. In Stuttgart gibt es insgesamt fünf dieser historischen Aufzüge, drei davon im Stuttgarter Rathaus. Der Paternoster erfreut sich sowohl bei Einheimischen als auch bei Touristen großer Beliebtheit und zieht viele Besucher*innen ins Rathaus.
Hoch hinaus
Ein weiteres Highlight war zweifellos die Führung auf den Rathausturm. 172 Stufen galt es zu meistern, um die Spitze des 61 Meter hohen Turms zu erreichen. Schon während des Aufstiegs boten sich beeindruckende Ausblicke auf die Stuttgarter Innenstadt, begleitet von spannenden Geschichten rund um das Rathaus.
Seit 1456 steht an dieser Stelle das Rathaus, das im Laufe der Jahrhunderte mehrfach umgebaut wurde. 1905 entstand ein Neubau, entworfen von den Architekten Jassoy und Vollmer. Nach den Zerstörungen des Zweiten Weltkriegs wurde das Rathaus von den Stuttgarter Architekten Schmohl und Stohrer wieder aufgebaut. Dabei wurden noch erhaltene Teile integriert, während der Hauptbau zum Marktplatz hin modern gestaltet wurde. Der ursprünglich runde Rathausturm erhielt eine viereckige Verkleidung, wobei seine ursprüngliche Form im Innern noch gut erkennbar ist.
30 Glocken
Fast oben angekommen, führte eine enge Wendeltreppe hinauf zur Aussichtsplattform, auf der auch das Glockenspiel mit seinen 30 Glocken zu finden ist. Dieses erklingt fünfmal täglich und variiert je nach Jahreszeit mit wechselnden Melodien.
Stuttgarter Stadtgeschichte
Das Stuttgarter Rathaus ist ein Ort voller Geschichte, was sich auch in der Kunst widerspiegelt, die überall im Gebäude präsent ist. Besonders eindrucksvoll sind die zahlreichen Porträts ehemaliger Oberbürgermeister im 1. Obergeschoss, die die Bedeutung des Ortes ebenfalls unterstreichen. Der Festsaal, in dem regelmäßig Staatsgäste und andere bedeutende Persönlichkeiten empfangen werden, trägt ebenfalls zum geschichtsträchtigen Ambiente bei.
Kommunalpolitik erleben
Zum Abschluss der Tour führte der Weg in das Fraktionszimmer der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion. Hier trifft sich die Fraktion beispielsweise jeden Donnerstagnachmittag, um aktuelle Themen zu diskutieren, Grundsatzfragen zu erörtern und neue Strategien zu entwickeln. Auch bei der GRÜNEN Tour wurde in diesem Raum lebhaft diskutiert.
Die zahlreichen Fragen der Teilnehmer*innen zeigten, wie spannend Kommunalpolitik sein kann. Mit viel Engagement beantworteten Fraktionsvorsitzender Björn Peterhoff und Stadtrat Fabian Reger am Ende der Tour alle Anliegen und freuten sich über das große Interesse.
Übrigens:
Aufgrund des großen Interesses wiederholen wir unsere GRÜNE Tour Paternoster & Politik: Am Dienstag, 17. September, zeigen wir den Teilnehmenden erneut das Rathaus und nehmen diese mit auf den 61 Meter hohen Rathausturm.
Mehr Grün und Co. gegen Hitze
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Wäre Stuttgart doch nur am Meer! Manchmal wünscht man sich dieser Tage nichts sehnlicher als das. Denn: Auch in diesem Sommer bringen Hitzewellen den Kessel immer wieder zum Kochen.
Die gesundheitlichen Folgen von Hitze können gravierend sein. Und da auch künftig keine kühlende Meeresbrise in Stuttgart wehen wird, müssen wir die Stadt mit verschiedenen Maßnahmen endlich hitzefit machen.
Während der EM haben wir gesehen, wie wertvoll ein großflächiger Sonnenschutz gerade auch auf dem Marktplatz ist. Wir machen uns weiterhin dafür stark und fordern, dass hierfür neue Technologien genutzt werden, um etwa die Standfläche zu reduzieren, damit Märkte und Veranstaltungen nicht beeinträchtigt werden.
Sonnenschirme auf Plätzen
Ein guter Anfang sind auch die Sonnenschirme, die das Tiefbauamt in den letzten Wochen auf verschiedenen Plätzen aufgestellt hat. Besonders gelungen ist dies am Bismarckplatz. Noch viel Luft nach oben gibt es dagegen am Ostendplatz – hier spendet ein kleiner Schirm nur wenig Schatten. Ähnlich ist es beim Marga-von-Etzdorf-Platz im Neckarpark in Bad Cannstatt. Auf dem großen, heißen Platz ohne Bäume wurden gerade mal zwei Sonnenschirme aufgestellt. Das zeigt auch: Eine Maßnahme allein reicht nicht aus.
Viele Maßnahmen gegen die Hitze
Mit einem Haushaltsantrag haben wir deshalb ein Bündel von Maßnahmen gefordert: Zehn Plätze sollen hitzeresistent umgestaltet werden – nicht nur mit schattenspendenden Elementen, sondern auch mit Wasserspielen, Brunnen, Trinkbrunnen und Sprühnebelanlagen. Ebenso beschlossen ist ein Schatten-Sofortprogramm für Spielplätze. Zudem haben wir die Hitzeschutzangebote für Obdachlose verbessert. Für diese und weitere kurzfristigen Maßnahmen stehen 2024 und 2025 insgesamt 3 Millionen Euro bereit.
Mehr Blau und mehr Grün
Um den Folgen des Klimawandels zu begegnen, setzen wir nicht nur auf mehr Blau-, sondern auch auf mehr Grünflächen. Im aktuellen Haushalt haben wir rund 14,5 Millionen Euro für mehr Bäume und mehr Grün, die Baum- und Grünpflege, die Sanierung von Parkanlagen sowie das Förderprogramm Urbanes Grün auf unsere Initiative hin beschlossen.
Schwammstadt auf dem Bismarckplatz
Eine wichtige Maßnahme bei Dürre, Hitze und Starkregen ist die Schwammstadt. Wir investieren deshalb in eine Wasser- und Schwammstadtstrategie, die bei der Sanierung des Bismarckplatzes direkt umgesetzt wird.
Pocket-Park & Tiny Forests
Um der Hitze im Kessel zu begegnen, brauchen wir auch noch mehr innovative Projekte wie den Pocket-Park auf dem Kaufhof-Parkhaus oder kleine Klimawäldchen, sogenannte Tiny Forests.
Noch mehr und noch schneller
Unser Fazit: Auch, wenn schon Vieles umgesetzt oder auf den Weg gebracht wurde, müssen wir noch mehr Maßnahmen ergreifen und diese noch schneller umsetzen. Nur so bleibt der Kessel im Sommer in Zukunft erträglich, auch ohne Meer.
Von Feuerbach nach Weilimdorf
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Auf Einladung des ADFC Stuttgart haben wir am 31. Juli eine Radtour von Feuerbach nach Weilimdorf gemacht. Dabei haben wir uns gemeinsam vor Ort angeschaut, wo es beim Radverkehr noch hakt und welche Verbesserungen angestoßen werden könnten.
Seitens der Fraktion waren unsere Stadträtin Gabriele Munk, Betreuungsstadträtin von Weilimdorf und Feuerbach, und unser frisch gewählter Stadtrat Dr. Sebastian Karl, der sich in seiner neuen Funktion für den Rad- und Fußverkehr und eine nachhaltige Stadtentwicklung stark macht, mit dabei. Beide sind sich einig: Die dreistündige Tour durch die Stadtbezirke Feuerbach und Weilimdorf hat sich gelohnt, trotz sommerlicher Hitze!
Geführt hat die Radtour Frank Zühlke vom Vorstand des ADFC Stuttgart. Neben ihm waren für den ADFC auch der Vorsitzende Tobias Willerding sowie Ulrike Stoll, Cornelius Gruner und Paul-Werner Schreiner mit dabei, außerdem Gerhard Pfeiffer vom Bezirksbeirat Weilimdorf.
Fahrradstraße in Feuerbach
Gestartet ist unsere Tour in der Stuttgarter Straße in Feuerbach. Hier gibt es eine Reparatursäule für Fahrradfahrer*innen von der Initiative RadKULTUR des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg, die wir unter die Lupe genommen haben.
Und natürlich durfte auch ein Stopp in Feuerbachs erster Fahrradstraße in der Burgenlandstraße nicht fehlen. Dabei haben wir auch diskutiert, wie die neue Fahrradstraße noch verbessert werden könnte. Denn: Nach wie vor fahren etwa viele Autos in die Fahrradstraße, was nicht erlaubt ist. Auch die Ecke Leobener Straße/Burgenlandstraße muss übersichtlicher werden, damit alle Verkehrsteilnehmenden die Kreuzung sicher queren können.
Schulwegesicherheit in Weilimdorf
Von Feuerbach ging es weiter nach Weilimdorf. Hier stand die Schulwegesicherheit im Mittelpunkt. Gemeinsam mit den Vertreter*innen des ADFC haben wir diskutiert, wie die Verkehrssicherheit, etwa rund um das Solitude-Gymnasium im Spechtweg, verbessert werden könnte.
Eine Möglichkeit wäre, den Spechtweg in eine Fahrradstraße umzuwandeln. Dies fordert auch der Bezirksbeirat Weilimdorf schon seit Längerem. Und auch wir GRÜNE werden uns weiter für diese Lösung stark machen.
Ideen & Schäden melden
Die Radtour hat auch deutlich gemacht: Viele kleine, aber wichtige Ideen für Verbesserungen im Radverkehr können über die Gelbe Karte, den Ideen- und Schadensmelder der Stadt, schnell und unkompliziert (online) gemeldet und angestoßen werden.
Ebenso kann die Gelbe Karte für Schäden auf Radwegen im Stadtgebiet genutzt werden: Ob Scherben, vereiste Flächen, rutschiges Laub oder andere Behinderungen und Mängel – mit nur wenigen Klicks kann man online eine Störung im Radverkehr melden.
Es gibt also viele gute Gründe, die Gelbe Karte der Stadt zu nutzen.
Danke!
Last but not least wollen wir dem Team des ADFC Stuttgart für die Initiative und den konstruktiven Austausch herzlich danken.
Kreative Ideen für Kaufhof gesucht
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Die Stadt ruft dazu auf, kreative Konzepte für die temporäre Bespielung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes in der Eberhardstraße einzureichen. Gerne unterstützen wir den sogenannten Call for Ideas der AG Zwischennutz, schließlich machen wir uns schon lange dafür stark, die zentral gelegene Immobilie mit unterschiedlichen Nutzungen zu bespielen und für die gesamte Stadtbevölkerung zu öffnen.
Als dauerhafte Ankernutzung ist das Haus der Kulturen im ehemaligen Kaufhof-Gebäude in der Eberhardstraße bereits gesetzt. Für die temporäre Bespielung sucht die Stadt aktuell kreative Ideen. Gerne unterstützen wir den „Call for Ideas“.
Petra Rühle, Fraktionsvorsitzende
Call for Ideas
Das Gebäude des ehemaligen Kaufhauses in der Eberhardstraße 28 ist seit Frühjahr im Eigentum der Landeshauptstadt Stuttgart. Aktuell ruft die AG Zwischennutz der Stadt in einem „Call for Ideas“ Interessierte dazu auf, Konzepte in zwei unterschiedlichen Bespielungsformaten einzureichen:
- Zum einen können sich Interessierte für eine gestalterische Bespielung der Schaufenster und/oder der Fassade bewerben. Konzepte für diese nicht-kommerziellen Nutzungen können kontinuierlich eingereicht werden.
- Außerdem sind Interessent*innen eingeladen, Konzepte zur temporären Nutzung der EG-Flächen bis zum 9. September 2024 einzureichen.
Alle Konzepte können über ein Bewerbungsformular der Stadt per E-Mail an kaufhaus@stuttgart.de eingereicht werden.
Ausblick
Ob und in welchem Rahmen eine Zwischennutzung künftig realisiert werden kann, hängt vor allem von baurechtlichen und gebäudetechnischen Fragen ab.
Erste Antworten liefert im Herbst eine bautechnische Bestandsaufnahme. Auf dieser Grundlage trifft der Gemeinderat dann eine finale Entscheidung.
Kriterien für Konzepte für temporäre Nutzung
Für Konzepte zur temporären Nutzung der EG-Flächen des Kaufhof-Gebäudes hat die AG Zwischennutz folgende Kriterien festgelegt:
- kurze Vorstellung der Bewerber*innen (z.B. Erfahrung der Einreichenden, Referenzprojekte)
- räumliche Darstellung des Konzepts (z. B. Grundrisse, Skizzen; Planunterlagen werden auf Anfrage über kaufhaus@stuttgart.de verschickt.)
- zu beachtende bau(-recht)liche Rahmenbedingungen
- Die Beratung durch eine*n Planer*in ist für eine bau(-recht)liche Machbarkeit/ Umsetzbarkeit empfehlenswert.
- Konzeptideen mit konkreten Angaben zum Betrieb (Betreiberstruktur, Betriebsablauf) sind Voraussetzung. Bei Einzelvorhaben empfehlen wir eine Vernetzung.
- Beschreibung der Finanzierung / Wirtschaftlichkeit (z.B. Kosten- und Finanzierungsplan)
Mehr erfahren
Weitere Informationen zur Zwischennutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes sowie ein Bewerbungsformular gibt es auf der Homepage der Stadt Stuttgart.
GRÜNER Infostand am CSD-Wochenende
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Auch in disem Jahr haben wir am CSD-Wochenende am Samstag, 27. Juli, und Sonntag, 28. Juli, einen GRÜNEN Infostand. Alle sind herzlich eingeladen, vorbeizuschauen! Wir freuen uns auf den Austausch mit euch!
GRÜNER Infostand
Hirschstraße
Stand-Nummer x11
Samstag, 29. Juli, 15 bis 20 Uhr
Sonntag, 30. Juli, 13 bis 20 Uhr
Wir sagen Danke!
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Mit der Sommerpause rückt auch das Ende der aktuellen Legislaturperiode des Stuttgarter Gemeinderates näher. Deshalb haben wir die Fraktionssitzung am 18. Juli genutzt, um unsere ausscheidenden Stadträt*innen gebührend zu verabschieden.
Nach der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 stehen auch in unserer Fraktion mehrere Abschiede bevor: Silvia Fischer, Andrea Münch, Vittorio Lazaridis, Gabriele Nuber-Schöllhammer, Dr. Christine Lehmann, Jitka Sklenářová, Raphaela Cibilis und Marina Silverii scheiden zum 24. Juli aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart aus.
In der Fraktionssitzung am 18. Juli 2024 haben unsere Vorsitzenden Petra Rühle und Björn Peterhoff die acht ausscheidenden Stadträt*innen verabschiedet und Ihnen für ihr langjähriges Engagement gedankt:
„Stuttgart ist in den vergangenen Jahren noch grüner, lebenswerter und sozial gerechter geworden. Ohne das vielfältige Engagement von euch wäre dies nicht möglich gewesen. Ihr alle habt viel Herzblut und Zeit in euer Ehrenamt gesteckt, das aufgrund der Masse an Sitzungen und Terminen eine große Aufgabe darstellt. Viele Anträge, Themen und Ideen von euch werden Spuren hinterlassen und uns in den nächsten Jahren weiterbegleiten. Hierfür und für die gute Zusammenarbeit danken wir euch und wünschen euch für die Zukunft viel Glück, Gesundheit und alles Gute.“
Petra Rühle & Björn Peterhoff, Fraktionsvorsitzende
Als sichtbares Zeichen der Anerkennung haben die ausscheidenden Stadträt*innen kleine Geschenke bekommen, darunter ein Fotoheft mit Bildern aus ihrer Rathauszeit.
Ausblick
Die Amtszeit der aktuellen Fraktion dauert noch bis zum 24. Juli 2024. Die neu gewählte Fraktion kommt am 24. Juli 2024 zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.
Silvia Fischer
„Es war großartig, dass ich auf die Geschicke meiner Geburtsstadt so lange Einfluss nehmen durfte, wie den Start der Stuttgarter Ordnungspartnerschaft STOP und das Stuttgarter Innenentwicklungsmodell SIM.“
Ganz genau 30 Jahre, seit 1994, war Silvia Fischer Mitglied im Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart. Von 2011 bis 2014 war sie Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN. Zudem war sie Sprecherin des Ausschusses für Wirtschaft und Wohnen und Betreuungsstadträtin von Zuffenhausen. Mit viel Beharrlichkeit und Engagement hat sie ihre Themen vorangebracht, insbesondere: Wirtschaft und Wohnen, Energie und Integration. Zu ihren Herzensthemen gehörten das städtische Weingut und die Volkshochschule.
Andrea Münch
„Die Strategie ist klar: Reingehen und gewinnen!“
Andrea Münch gehörte von 2004 bis 2019 und dann wieder ab 2022 dem Stuttgarter Gemeinderat an. Als Allrounderin brachte sie insbesondere die Themen Energie und Klimaschutz sowie Finanzen und Jobcenter voran. Genauso setzt sich die Juristin für eine gerechte Gesellschaft ein, die für alle die gleichen Chancen bietet – unabhängig von Alter, Weltanschauung, ethnischer Herkunft oder sexueller Identität. Andrea Münch war Betreuungsstadträtin für die Stadtbezirke Bad Cannstatt und Mühlhausen.
Vittorio Lazaridis
„Die Zeit als GRÜNER Stadtrat war ein wichtiger Teil meiner Biographie. Es gab und gibt nichts Wichtigeres für mich, als mich in meiner Heimatstadt für Kinder und Jugendliche einzusetzen.“
Als Jugendhilfesprecher setzte sich Vittorio Lazaridis vor allem für den Ausbau der Kinder- und Jugendhilfe in Stuttgart ein. Ebenso wichtig sind ihm die Themen Schule und Sport. Sein Herzensthema ist die Integration. Als Kind migrantischer Eltern – seine Mutter wurde in Italien geboren, sein Vater in Griechenland – macht er sich für eine liberale und plurale Stadtgesellschaft stark. Vittorio Lazaridis wurde 2009 in den Stuttgarter Gemeinderat gewählt und war Betreuungsstadtrat für die Bezirke Wangen und Hedelfingen.
Gabriele Nuber-Schöllhammer
„Es war eine interessante und tolle Erfahrung, aktiv in der Stadt Themen bewegen zu können. Besonders am Herzen lagen mir dabei die Bildungsgerechtigkeit und Jugendpolitik. Leider ist es mir in all den Jahren nicht gelungen, ein neues Gebäude als Inobhutnahmestelle für kleine Kinder auf den Weg zu bringen. Ich hoffe trotzdem, dass unsere Hartnäckigkeit in naher Zukunft doch noch zum Erfolg führt.“
Gabriele Nuber-Schöllhammer gehörte seit 2014, und damit genau zehn Jahre, dem Stuttgarter Gemeinderat an. Von 2019 bis 2021 war sie Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Stuttgarter Rathaus. Ihre Herzensthemen sind Bildungsgerechtigkeit und Jugendpolitik. Zudem hat sie sich als Stadträtin für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und ein kinderfreundliches Stuttgart eingesetzt. Gabriele Nuber-Schöllhammer war Betreuungsstadträtin für die Stadtbezirke Nord und Botnang.
Dr. Christine Lehmann
„Es war schön, etwas für die Stadt tun zu dürfen, in der ich so gerne lebe.“
Als GRÜNE Stadträtin war Dr. Christine Lehmann für die Themen Verkehr, Friedhöfe und Abfallwirtschaft zuständig und macht sich für die Gleichstellung der Geschlechter und eine gendergerechte Stadtplanung in Stuttgart stark. Ihr Herzensanliegen ist ein gutes Miteinander der drei Verkehrsarten Zufußgehen, Radfahren und Autofahren. Die Nachrichtenredakteurin und Schriftstellerin rückte 2015 in den Gemeinderat nach. Sie war Betreuungsstadträtin für den Stadtbezirk Süd.
Jitka Sklenářová
Stuttgarts Vielfalt und Chancengleichheit sind Jitka Sklenářovás Herzensthemen, denn: Nur in einer gerechten Gesellschaft sind eine starke Demokratie und ein friedliches Zusammenleben möglich. Als Stadträtin hat sie sich vor allem für eine aktive Bodenpolitik, bezahlbares Wohnen und eine gerechte Gestaltung des öffentlichen Raums stark gemacht. Als Sprecherin im Internationalen Ausschuss waren ihr Erinnerungskultur und Integration besonders wichtig. Jitka Sklenářová war seit 2019 Teil der GRÜNEN Fraktion und betreute den Bezirk Möhringen.
Raphaela Cibilis
„Fünf intensive, herausfordernde und absolut bereichernde Jahre als Stadträtin liegen hinter mir. Ich werde gerne an die Erfahrungen zurückdenken und freue mich, dass ich dazu beitragen konnte, unsere Stadt ein Stück menschengerechter und lebenswerter zu machen.“
Für ihre Vision einer altersfreundlichen und sozialen Stadt, in der sich alle Menschen wohlfühlen, machte sich Raphaela Ciblis seit 2019 als Stadträtin stark. Weitere Themen, die ihr am Herzen liegen, sind Inklusion und Fußverkehr sowie die Jugendhilfe. Bevor die frühere Redakteurin und Moderatorin in den Stuttgarter Gemeinderat gewählt wurde, war sie von 2016 bis 2019 Kreisvorsitzende der GRÜNEN Stuttgart. Raphaela Ciblis war Betreuungsstadträtin von Stuttgart-Mitte.
Marina Silverii
„Vier Jahre – sie sind viel zu schnell vergangen und ausgefüllt mit vielen wunderbaren Begegnungen und Austauschformaten. Besonders gefreut haben mich die Projekte, die Stuttgart sozialer und gerechter gemacht haben und werden.“
2020 rückte Marina Silverii in den Stuttgarter Gemeinderat nach. Besonders am Herzen liegen ihr die Themen Soziales und Integration sowie Gerechtigkeit und gleiche Chancen für alle Stuttgarter*innen. Ebenso machte sich die pädagogische Assistentin einer Werkrealschule als Stadträtin für die Themen Schule, Bildung und Kultur stark. Eine Herzensangelegenheit ist ihr auch eine nachhaltigere Umwelt- und Lebenspolitik. Marina Silverii war Betreuungsstadträtin für Birkach und Plieningen.
Ernährungsrat Stuttgart sucht Engagierte
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Der Ernährungsrat Stuttgart erarbeitet derzeit eine Ernährungsstrategie für Stuttgart und die Region, die zur Leitlinie und Aktivierung einer Transformation des Ernährungssystems hin zu regionalem und klimafreundlichem Anbau und Konsum führen soll. Für diesen Transformationsprozess braucht es die ganze Stadtgesellschaft. Daher sind alle Interessierten eingeladen, sich in den sechs verschiedenen Arbeitsgruppen einzubringen. Außerdem bietet der Ernährungsrat Veranstaltungen zu Themen rund um Ernährung an.
Die Transformation des Ernährungssystems und eine entsprechende Strategie für die StadtRegion Stuttgart leistet wichtige Beiträge für den Klimaschutz, die Gesundheitsvorsorge und wirkt der Lebensmittelverschwendung entgegen. Gute Gründe, warum wir GRÜNE uns von Beginn an für einen Ernährungsrat in Stuttgart stark gemacht haben und warum es sich lohnt, im Ernährungsrat selbst aktiv zu werden oder das Veranstaltungsangebot zu nutzen!
Gabriele Munk, Stadträtin – engagiert sich selbst in mehreren Arbeitsgruppen
Jetzt aktiv werden
Ende Oktober 2023 startete die Erarbeitung einer Ernährungsstrategie für die StadtRegion Stuttgart. In den vergangenen Sitzungen und Beteiligungsmöglichkeiten standen Visionen und einzelne Ziele im Fokus. Nun beginnt die Phase der Maßnahmenentwicklung in den Handlungsbereichen: Was könnte in unserer Stadt, in unserer Region funktionieren? Und wie könnte es funktionieren? Wie könnte etwa ein Konzept zur Reduktion von Foodwaste aussehen? Wie könnte eine überwiegend pflanzliche Ernährung gestärkt werden und welche Maßnahmen auf Seiten des Anbaus wären sinnvoll?
Die Engagierten treffen sich in sechs Arbeitsgruppen: Erzeugung und Vermarktung, Flächen, Food Hub & Logistik, Klimaschutz, Kommunikation, Außer-Haus-Verpflegung. Ende Juli und im August 2024 sind weitere Arbeitstreffen geplant. Die Gruppen stehen für alle offen.
Weitere Informationen zu den Treffen der Arbeitsgruppen sowie Links zur Anmeldung gibt es hier: www.ernaehrungsrat-stuttgart.de/arbeitsgruppen
Veranstaltungen
Der Ernährungsrat StadtRegion Stuttgart lädt regelmäßig zu Veranstaltungen ein, die sich an alle Interessierten richten. Weitere Informationen dazu findet man auf der Homepage des Ernährungsrates.
Was ist ein Ernährungsrat und was macht er überhaupt?
Als offene Plattform setzt sich der Ernährungsrat StadtRegion Stuttgart für ein zukunftsfähiges und gerechtes Ernährungssystem ein. Organisatorischer Mittelpunkt ist der Verein Ernährungsrat für die StadtRegion Stuttgart e.V.; Mitglieder sind Unterstützer*innen aus Zivilgesellschaft und Landwirtschaft, aus Großküche, Verwaltung, Forschung, Lebensmittelverarbeitung, Stadtplanung sowie regionalem und fairem Handel. Gemeinsam wird eine Leitlinie für ein regionales und ökologisches Ernährungssystem erarbeitet. Weitere Infos zu den Themenfeldern und Arbeitsgruppen unter www.ernaehrungsrat-stuttgart.de.
Vielfältiges und buntes Stuttgart
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Wie vielfältig und bunt Stuttgart ist, hat unsere GRÜNE Tour am Montag, 15. Juli, gezeigt. Gemeinsam mit unserer Fraktionsvorsitzenden Petra Rühle haben wir Stuttgarter Organisationen und Initiativen besucht, die sich in den Bereichen sexuelle Orientierung und geschlechtliche Vielfalt engagieren: Hotel Silber, Utopia Kiosk und die Interessengemeinschaft CSD Stuttgart e.V.
Nicht fehlen bei unserer Tour durfte ein Stopp beim Hotel Silber am Charlottenplatz. Nur dank des Engagements vieler Bürger*innen und Initiativen konnte der Abriss der ehemaligen Gestapo-Zentrale verhindert werden. Tausende wurden hier während der NS-Zeit verhaftet, verhört und gefoltert, auch viele Homosexuelle.
Heute ist das Hotel Silber nicht nur Gedenkort, sondern auch ein Lernort, der zur Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte Stuttgarts einlädt – das ist gerade jetzt mit Blick auf das Erstarken der Rechten unheimlich wichtig.
Wir danken Brigitte Lösch, Vorsitzende, und Elke Banabak, Geschäftsführerin, von der Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e.V., für die spannenden Einblicke in ihre Arbeit.
Städtische Chancengleichheitspolitik
Gestartet ist unsere Tour mit einem Input von Beatrice Olgun-Lichtenberg von der Abteilung für Chancengleichheit der Stadt Stuttgart. Diese entwickelt und fördert vielfältige geschlechtersensible Angebote im Rahmen der Chancengleichheitspolitik. Für queere Chancengleichheit gibt es eine 50-Prozent-Stelle. Bei den diesjährigen CSD-Kulturwochen lädt die Stadt zur Podiumsdiskussion „Auf dem Weg zu einer queersensiblen Pflege-/Senior*inneneinrichtung“ ein – und zwar am 25. Juli um 18 Uhr im Jugendhaus Heslach.
Utopia Kiosk
Extra für uns geöffnet hat Alisha Soraya den Utopia Kiosk, was uns wirklich sehr gefreut hat! Der neue Treff im Züblin Parkhaus ist ein Ort für alle und bietet ein vielfältiges Programm. Dabei liegt der Fokus darauf, queeren Künstler*innen einen Raum zu geben. Neben Kunst, Kultur und Talkrunden gibt’s hier auch Kaffee und leckere Drinks, wie den Utopia Spritz.
Außerdem hat uns Detlef Raasch die Interessengemeinschaft CSD Stuttgart e.V. vorgestellt, die Veranstalterin der Stuttgarter PRIDE. Wir sind sehr beeindruckt, dass ein Team von gerade mal 25 Personen die CSD-Kulturwochen organisiert. Dieses Jahr werden übrigens 400.000 Besucher*innen bei der CSD-Demo am 27. Juli erwartet – wir freuen uns schon darauf!
Wahl Bezirksvorsteher*innen: unsere Nominierungen
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Für die Wahl der Bezirksvorsteher*innen nominieren wir Veronika Kienzle für Mitte und Bernhard Mellert für West.
„Wir GRÜNE schlagen für die Wahl der Bezirksvorsteher*innen erneut Veronika Kienzle für Mitte und Bernhard Mellert für West vor. Beide haben in den vergangenen Jahren sehr gute und erfolgreiche Arbeit geleistet .“
Petra Rühle & Björn Peterhoff, Fraktionsvorsitzende
Veronika Kienzle ist seit 2004 die ehrenamtliche Bezirksvorsteherin in Stuttgart-Mitte. Bernhard Mellert ist seit 2019 der ehrenamtliche Bezirksvorsteher von Stuttgart-West.
Wahl der Bezirksvorsteher*innen
Die Wahl der ehrenamtlichen Vorsteher*innen in den fünf Innenstadtbezirken findet am 24. Juli 2024 im neuen Gemeinderat statt.
Wir GRÜNE haben nach dem Kommunalwahlergebnis der Innenstadtbezirke weiterhin das Vorschlagsrecht für zwei Bezirksvorsteher*innen.
Kritik an Kommunikation der Deutschen Bahn
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Die Deutsche Bahn wird nicht wie geplant am S21-Ausschuss im Juli teilnehmen und über den aktuellen Stand von S21 berichten. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Peterhoff kritisiert die kurzfristige Absage der Bahn und fordert eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Stadtpolitik.
Es ist ein schlechter Stil, dass die Deutsche Bahn ihre Teilnahme am S21-Ausschuss am 9. Juli kurzfristig abgesagt hat und sich der Diskussion mit der Politik in Stuttgart nicht stellen möchte. Aufgrund der Entwicklungen im Projekt haben wir die Deutsche Bahn bereits im März aufgefordert, noch vor der Sommerpause offene Fragen zu beantworten. Für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist eine offene, transparente Kommunikation unerlässlich.
Björn Peterhoff, Fraktionsvorsitzender
Worum geht’s?
Im Frühjahr wurde bekannt, dass sich Stuttgart 21 sowie die Umsetzung und Inbetriebnahme des digitalen Schienenknotens wohl weiter verzögern. Deshalb haben wir im März beantragt, dass die Deutsche Bahn vor der Sommerpause im Ausschuss S21/Rosenstein offene Fragen zum Großprojekt S21 beantwortet.
Dabei sollten auch die Umsetzung des digitalen Knotens, die Kappung der Gäubahn, weitere Stammstreckensperrungen und mögliche Auswirkungen auf die Entwicklung des Rosensteinviertels thematisiert werden.
Vor einem Monat hat die Deutsche Bahn im Lenkungskreis S21 bekannt gegeben, dass S21 erst Ende 2026, und damit ein weiteres Jahr später, in Betrieb geht und der Testbetrieb des Tiefbahnhofs Ende 2025 startet.
Nun folgte die Absage ihrer Teilnahme am Ausschuss Stuttgart 21/Rosenstein. Anstatt am 9. Juli möchte die Deutsche Bahn die Politik erst im Oktober über den Projektstand von S21 informieren.
Die öko-soziale Mehrheit hat gehalten
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Die Stuttgarter GRÜNEN haben bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 erneut einen großen Erfolg erzielt. Mit 22,9 Prozent der Stimmen konnten wir unsere Position als starke Kraft im Gemeinderat verteidigen und sind weiterhin mit 14 Mandaten vertreten. Das Ergebnis der Stuttgarter GRÜNEN liegt damit deutlich über dem Bundestrend.
Zwar konnte die CDU-Gemeinderatsfraktion bei der Anzahl der Sitze mit uns GRÜNEN gleichziehen, aber die öko-soziale Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat bleibt stabil. Stimmenkönigin der diesjährigen Wahl wurde mit 119.328 Stimmen unsere Fraktionsvorsitzende Petra Rühle.
„Wir freuen uns über das Ergebnis und danken den Stuttgarter*innen für ihr Vertrauen. Das Resultat zeigt, dass unsere Vision einer nachhaltigen, sozial gerechten und weltoffenen Stadt von vielen geteilt wird. Stuttgart ist und bleibt eine weltoffene Stadt, das zeigt auch das unterdurchschnittliche Abschneiden der AfD. Unsere Kandidat*innen haben überzeugt. Wir werden dieses Mandat nutzen, um den Zusammenhalt in Stuttgart zu stärken und die Stadt für alle lebenswert zu machen.“
Petra Rühle, Fraktionsvorsitzende
„Das Ergebnis zeigt auch, dass die Menschen in Stuttgart erwarten, dass wir auf dem Weg zur Klimaneutralität schneller vorankommen. Jetzt ist es wichtig, dass alle demokratischen Fraktionen zur konstruktiven Sachpolitik zurückkehren. Das war in den letzten Monaten leider nicht immer der Fall und wir hoffen, dass ab heute populistische Debatten im Stuttgarter Rathaus wieder der Vergangenheit angehören.“
Björn Peterhoff, Fraktionsvorsitzender
Wir sind hoch motiviert, unsere starke Position im Gemeinderat verantwortungsvoll zu nutzen. „Wir wollen Brücken bauen und suchen die Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften im Gemeinderat,“ erklärt unsere Fraktionsvorsitzende Petra Rühle. „Gemeinsam können wir die Herausforderungen, vor denen unsere Stadt steht, bewältigen und Stuttgart zu einer Vorreiterin im Kampf gegen den Klimawandel machen“, ergänzt unser Fraktionsvorsitzender Björn Peterhoff.
Unserer künftigen Gemeinderatsfraktion gehören an:
Petra Rühle, Björn, Peterhoff, Gabriele Munk, Alicia Böhm, Simone Fischer, Marcel Roth, Florian Pitschel, Afina Albrecht, Stephanie Moch, Beate Schiener, Mehmet Ildeş, Dr. Sebastian Karl, Heike Ruck, Fabian Reger.
Stuttgart im GRÜNEN Wandel
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Wir haben uns als GRÜNE Fraktion zum Ziel gesetzt, die Stadt noch lebenswerter zu machen und städtebauliche Fehler der Vergangenheit zu korrigieren. Auch wenn noch viel zu tun ist, hat sich bereits einiges getan: Aus vielbefahrenen Straßen wurden autoarme Flaniermeilen und beliebte Fahrradstraßen. Grauer Beton und parkende Autos haben Platz gemacht für blaue und grüne Plätze mit viel Aufenthaltsqualität, die zum Verweilen einladen.
Unsere Broschüre zeigt, wie sich die Innenstadtbezirke – Mitte, Nord, Ost, Süd, West – und Bad Cannstatt in den vergangenen Jahren, häufig auf GRÜNE Initiative hin, verändert haben, und wie wir unserem Ziel der Lebenswerten Stadt sichtbar nähergekommen sind.
Lieber auf Papier?
Sie möchten unsere Broschüre in Papierform lesen? Schreiben Sie uns gerne eine Nachricht mit Ihrem Vor- und Nachnamen sowie Ihrer Adresse an >> E-Mail
Flyer zum Radverkehr erschienen
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Wir machen Stuttgart zur Fahrradstadt – mit dem Ausbau des Radwegenetzes, mehr Fahrradstraßen oder dem städtischen Förderprogramm für E-Lastenräder.
Weitere Informationen rund um den Radverkehr sowie Links zu verschiedenen Angeboten für alle, die in Stuttgart mit dem Rad unterwegs sind, haben wir in unserem Flyer zusammengestellt.