Nachhaltigkeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stuttgarter Rathaus
Nachhaltigkeit ist in aller Munde. Doch was verstehen wir darunter?
Der Duden definiert Nachhaltigkeit als Prinzip, nach dem nicht mehr verbraucht werden darf, als jeweils nachwachsen, sich regenerieren und künftig wieder bereitgestellt werden kann. Ein zentraler Aspekt ist die Erkenntnis, dass unsere natürlichen Ressourcen begrenzt sind.
Oder anders gesagt: Nur, wenn wir nachhaltig leben und wirtschaften, können wir die Lebensgrundlagen für nachfolgende Generationen bewahren. Letztlich geht es bei der nachhaltigen Entwicklung darum, die drei Dimensionen Wirtschaft, Umwelt und Soziales in Einklang zu bringen.
Die Transformation hin zu einer Lebensweise, die die sogenannten planetaren Grenzen berücksichtigt, gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Wir GRÜNE stellen uns dieser Herausforderung und setzen für Stuttgart die politischen Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Wirtschafts- und Lebensweise.
Auf unsere Initiative hin hat sich die Landeshauptstadt Stuttgart im Jahr 2018 der „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ angeschlossen. Ein wichtiger Schritt, denn: Stuttgarts Engagement stärkt die globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen vor Ort.
Mit der „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ haben sich die Vereinten Nationen 17 Ziele – Sustainable Development Goals, kurz: SDGs – gesetzt für eine sozial, wirtschaftlich und ökologisch nachhaltige Entwicklung. Die Ziele betreffen ein breites Spektrum an Themen, darunter Maßnahmen zum Klimaschutz, weniger Ungleichheit, menschenwürdige Arbeit oder nachhaltige Städte und Gemeinden.
Gemeinsam mit dem städtischen Bündnis mEIN Stuttgart mEINE Welt setzt sich die Landeshauptstadt Stuttgart für die Ziele der Agenda 2030 auf lokaler Ebene ein. Über die Umsetzung informiert die Stadt alle zwei Jahre in einem Bericht.
Darüber hinaus haben wir GRÜNE der Stadtverwaltung vorgeschlagen, die SDGs als Grundlage für ein finanzwirtschaftliches Gesamtsteuerungssystem des städtischen Haushalts heranzuziehen. Wir sind überzeugt: Die ganzheitliche Unternehmensbetrachtung der Gemeinwohl-Bilanz korrespondiert sehr gut mit dem Instrument der SDGs.
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Stuttgart global und nachhaltig
www.stuttgart.de
Bericht „Lebenswertes Stuttgart“
www.stuttgart.de
Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung
www.bmz.de/de/service/lexikon/agenda-2030-13994
Wirtschaftliches Handeln und Gemeinwohlorientierung schließen sich nicht aus. Das zeigen wir mit der von uns initiierten Einführung der Gemeinwohlbilanz bei drei städtischen Eigenbetrieben: der Stadtentwässerung, den Stuttgarter Bädern und dem Eigenbetrieb leben und wohnen.
Mit der Gemeinwohlbilanz wird parallel zur Finanzbilanz der Beitrag des Unternehmens zum Gemeinwohl bewertet. Die Bilanz zeigt an, in welchen Bereichen bereits ein Beitrag zum Gemeinwohl geleistet wird und wo noch Entwicklungspotentiale liegen. Und sie schafft hohe Transparenz für die Unternehmensführung, die Mitarbeiter*innen, Lieferant*innen, Kund*innen und die Gesellschaft.
Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, dass in Zukunft weitere städtische Unternehmen sich auf den Weg machen, eine Gemeinwohlbilanz zu erstellen. Damit soll nicht nur das unternehmerische Handeln der Stadt selbst nachhaltiger werden. Vielmehr sollen auch möglichst viele andere Akteur*innen wie Bildungseinrichtungen, Stiftungen, Verbände und Unternehmen von den Erfahrungen der öffentlichen Unternehmen profitieren können.
Bereits im Jahr 2018 hat die Stadt auf unsere Anregung hin eine Projektmanagerin für Nachhaltigkeit und Gemeinwohl eingestellt und das Netzwerk „Nachhaltigkeit und Gemeinwohl“ gegründet mit dem Ziel, die Gemeinwohl-Ökonomie als Treiberin der Nachhaltigkeit in Stuttgart zu verankern. Damit hatte Stuttgart schon damals eine Vorreiterrolle inne.
Klimaschutz auf allen Ebenen: Mit einer großen Mehrheit im Gemeinderat haben wir 2022 die Vorlage „Prüfung der Klimarelevanz von Beschlussvorlagen“ verabschiedet. Diese besagt, dass alle Beschlüsse des Gemeinderats auf ihre Auswirkungen aufs Klima geprüft werden müssen.
Dafür braucht es ein Monitoring, das – wie es ganz selbstverständlich bei den finanziellen Auswirkungen jeder Beschlussvorlage gemacht wird – auch die Währung CO2 mitdenkt. Denn dann wird schnell klar, welches Vorhaben uns wie viel CO2 kostet.
Auf unseren Antrag hin hat die Verwaltung Kriterien für eine geeignete Methodik der CO2-Bilanzierung erarbeitet. Zudem werden diese Daten in allen Gemeinderatsdrucksachen dargestellt. Nur so können wir das CO2-Restbudget der Stadt im Blick behalten und abwägen, welche Projekte und Vorhaben in Zukunft machbar sind und wie die Umsetzung aussehen kann – oder eben nicht.
Graue Energie
Bei Herstellung, Transport, Lagerung, Verkauf und Entsorgung eines Produkts fällt sogenannte Graue Energie an. Zukünftig fließt auch diese in die Berechnung ein, so wie von uns im Doppelhaushalt 2024/2025 beantragt. Damit wird noch genauer geprüft, wie sich Beschlüsse aufs Klima auswirken.
Co-Working-Spaces, Pop-Up-Stores und andere kreative Nutzungskonzepte tragen dazu bei, die Innenstädte zu beleben. Sie sind jedoch kein Selbstläufer. Deshalb machen wir uns für eine kluge Flächenpolitik, die Aktivierung von Brachräumen und die Zwischennutzung vorübergehender Leerstände stark.
Kommunale Co-Working-Spaces – gemeinschaftlich genutzte Arbeitsräume – sind vor allem für Gründer*innen, Start-ups oder Freiberufler*innen interessant. Pop-Up-Stores, also provisorische Einzelhandelsgeschäfte, die vorübergehend in leerstehenden Geschäftsräumen betrieben werden, sind bei Künstler*innen und jungen Kreativunternehmen begehrt.
Um das Potenzial von Interimsnutzungen besser auszuschöpfen, haben wir uns für eine städtische Servicestelle für Leerstands- und Zwischennutzungsmanagement intensiv und mit Erfolg eingesetzt. So konnte und kann mancher Leerstand zur kreativen Keimzelle entwickelt werden. Ein schönes Beispiel hierfür ist die Schwabenbräu-Passage in Bad Cannstatt, die seit 2023 zwischengenutzt wird und sich schnell zum neuen Treff der subkulturellen Szene Stuttgarts entwickelt hat.
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Temporäre Räume
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Von Mehrweg bis Verpackungssteuer: Eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft ist schon lange unser Ziel.
Wir wollen Produkte und Infrastrukturen lange in Nutzung halten, um weniger Ressourcen zu verbrauchen, Abfälle zu vermeiden und Treibhausgase zu reduzieren. Deshalb machen wir uns für eine Kreislaufwirtschaftsstrategie stark. Diese soll insbesondere die Baubranche in den Blick nehmen sowie das Reparieren und Mehrfachnutzungen fördern.
Mehr Mehrweg
Wir GRÜNE erhöhen die Anstrengungen für eine konsequente Müllvermeidung und Müllreduzierung. So setzen wir uns dafür ein, dass Produkte, die im öffentlichen Raum verwendet werden, so beschaffen sind, dass sie wiederverwertet werden können.
Konkret haben wir erreicht, dass im Rahmen des Konzepts Sauberes Stuttgart die Vermarktung eines Mehrweg-Becher-Pfandsystems vorangetrieben wurde; jetzt machen wir uns für eine Ausweitung auf Mehrweg-Behälter für Speisen stark. Langfristig müssen alle Produkte, insbesondere auch jede Art von Verpackung, recycelbar sein.
Nachhaltig feiern
Die Umstellung auf Mehrweg-Systeme muss bei städtischen Veranstaltungen und Festen auf städtischen Straßen und Plätzen anfangen. In den letzten Jahren hat sich hier bereits viel getan, doch es gibt noch Luft nach oben.
Ein nachhaltiges Veranstaltungsmanagement, das Einweggeschirr und Kunststoffverpackungen konsequent und verpflichtend durch Mehrweg-Systeme oder vollständig recycelbare Materialien ablöst, hat viele positive Effekte: Der Abfall auf unseren Wegen und Plätzen wird reduziert, die städtische Müllentsorgung entlastet und die Umwelt geschont.
Verpackungssteuer für Stuttgart
Immer wieder gibt es massive Beschwerden über zu viel Müll in unserer Stadt. Oft sind es Verpackungen, die nur kurze Zeit für Getränke und Essen to go benutzt werden – und kaum in der Hand, schon wieder weggeworfen werden. Deshalb machen wir uns nicht nur für die Ausweitung von Mehrweg-Systemen stark, sondern auch für eine Verpackungssteuer für Stuttgart.
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Antrag zum Haushalt 2024/2025: Kreislaufwirtschaft in der Stadt schnell angehen
https://lust-auf-stadt.de/antrag/haushalt-2024-2025-kreislaufwirtschaft-in-der-stadt-schnell-angehen
Konzept Sauberes Stuttgart
www.stuttgart.de
Antrag: Verpackungssteuer für Stuttgart
https://lust-auf-stadt.de/antrag/verpackungssteuer-fuer-stuttgart
Die Landeshauptstadt Stuttgart trägt seit 2013 den Titel „Fairtrade-Stadt“. Damit verspricht Stuttgart, dass es sich für fairen Handel und faire Arbeitsbedingungen in den Produktionsländern stark macht.
Ökonomisch, ökologisch, sozial – das sind die drei Grundpfeiler von Fairtrade. Das Ziel: eine gerechtere Welthandelsordnung schaffen.
Die Landeshauptstadt war die 200. Stadt in Deutschland, die als Fairtrade‐Kommune anerkannt wurde. Und auch die einzelnen Stadtbezirke setzen sich für die Fairtrade-Ziele ein. Mittlerweile tragen 21 der 23 Stuttgarter Stadtbezirke das Fairtrade‐Siegel. Mehr dazu auf www.stuttgart.de.
Das EU-Lieferkettengesetz
Die Verabschiedung des EU-Lieferkettengesetzes im Juli 2021 war ein wichtiger Schritt hin zu einem weltweit fairen Handel. Denn: Es verhindert, dass Seit 1. Januar 2024 gilt das Lieferkettengesetz für Unternehmen mit mindestens 1.000 Beschäftigten.
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Fairtrade
www.stuttgart.de/wirtschaft/fairtrade
Lieferkettengesetz
www.bmas.de
Das EU-Lieferkettengesetz kommt
www.gruene-bundestag.de
Soziale Nachhaltigkeit heißt, dass sich alle Menschen ungehindert in der Öffentlichkeit bewegen können, auch wenn sie Einschränkungen haben. Mit dem Inklusionspaket 4.0, das wir für den Haushalt 2024/2025 beantragt haben, machen wir uns für einen Alltag ohne Hindernisse in Stuttgart stark.
Dieses beinhaltet unter anderem Folgendes:
- zusätzliche Mittel zur Umrüstung von Ampeln mit fühl- und hörbaren Elementen
- einen städtischen Zuschuss für den Shuttle-Service am Hauptbahnhof in 2024 und 2025
- die Fortsetzung der Förderprogramme für altersgerechtes und barrierefreies Wohnen sowie „Stuttgart für alle inklusive“
- die Schaffung von 20 Stellen bei der Stadt für Schulabsolvent*innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf oder für bisherige Mitarbeiter*innen in einer Werkstatt für behinderte Menschen
- die Entwicklung eines Konzepts für barrierefreie Standards für städtische Veranstaltungen durch das Kulturamt
Übrigens: Stuttgarter*innen mit Behinderungen können sich im Beirat für Menschen mit Behinderungen aktiv in der Kommunalpolitik engagieren.
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Antrag: Haushaltspaket Inklusion 4.0
https://lust-auf-stadt.de/antrag/haushalt-2024-2025-haushaltspaket-inklusion-4-0
Fahrräder, Kleidung, Essen, Autos: Wer teilt oder etwas weitergibt, trägt zu mehr Nachhaltigkeit bei. Je weniger produziert und angebaut werden muss, desto mehr Ressourcen und CO2 können eingespart werden, was wiederum gut ist für Klima und Umwelt.
In Stuttgart gibt es viele Organisationen und Initiativen, die sich für mehr Nachhaltigkeit im Alltag einsetzen: vom Carsharing-Anbieter Stadtmobil über RegioRad Stuttgart, das Stuttgarter Rössle, der E-Lastenrad-Vermietung der Stadt, und den Hobbyhimmel – die Offene Werkstatt bis zur Raupe Immersatt, Deutschlands erstem Foodsharing-Café.
Essen macht Klima
Gerade im Bereich Ernährung haben wir bereits viel auf den Weg gebracht: So haben wir GRÜNE uns von Beginn an für einen Ernährungsrat in Stuttgart stark gemacht. Dieser erarbeitet derzeit eine Ernährungsstrategie für Stuttgart und die Region – ein wichtiger Beitrag für den Klimaschutz, die Gesundheitsvorsorge und gegen Lebensmittelverschwendung.
Lebensmittel wertschätzen, statt verschwenden: Darum geht’s auch beim städtischen Förderprogramm für das Einrichten von öffentlichen Lebensmittel‐Fairteilern im Stadtgebiet. Interessierte können sich beraten lassen und finanzielle Unterstützung beantragen und damit ein Zeichen gegen Lebensmittelverschwendung setzen.
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Lebensmittel-Fairteiler
www.stuttgart.de
Eine nachhaltige Stadtentwicklung heißt für uns GRÜNE auch: Innen- vor Außenentwicklung. Immer mehr Natur zu bebauen ist nicht nachhaltig, denn auch Flächen sind eine knappe Ressource.
Deshalb wollen wir das Nachverdichtungspotenzial von Stuttgart nutzen, das heißt: Baulücken schließen, Freiflächen möglichst nicht versiegeln und für nicht genutzte Gebäude und Flächen innerhalb einer bestehenden Bebauung neue Bewohner*innen bzw. Bewirtschafter*innen finden.
Im Doppelhaushalt 2024/2025 konnten wir beispielsweise erreichen, dass der Planungswettbewerb für das Neubaugebiet Hausen III in Weilimdorf gestrichen wird. Dadurch haben wir nicht nur 180.000 Euro eingespart, sondern auch eine weitere Flächenversiegelung gestoppt.
Ganz aktuell setzen wir uns dafür ein, dass eine Freiflächenbebauung in Möhringen-Ost verhindert wird.
Beispiele für eine gelungene Nachverdichtung sind:
- das Wohn‐ und Gewerbegebiet Neckarpark, das auf dem 22 Hektar großen Areal des ehemaligen Güterbahnhofs in Bad Cannstatt entsteht.
- das Quartier Wiener Platz, das auf der Fläche des ehemaligen Schoch‐Areals in Feuerbach gebaut wird.
- der Daimler Büro-Komplex Office 5 in der Schockenriedstraße in Vaihingen.
- das Neubauprojekt der SWSG in der Hackstraße im Stöckach in Stuttgart-Ost samt Neugestaltung des zentralen Platzes.
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Sanierungsgebiete
www.stuttgart.de/leben/stadtentwicklung/stadtplanung/stadterneuerung/sanierungsgebiete.php
Als GRÜNE machen wir uns für den Ausbau der erneuerbaren Energien in Stuttgart stark. Wir wollen Sonne und Wind noch mehr nutzen und die klimafreundliche Wärmeversorgung ausbauen, um das Klimaneutralitätsziel 2035 in Stuttgart zu erreichen.
Die Stadt selbst ist auf einem guten Weg, vor allem bei der energetischen Sanierung ihrer Gebäude. Derzeit betreibt die Landeshauptstadt 198 Anlagen auf Basis erneuerbarer Energien in städtischen Gebäuden. Auch die Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft (SWSG) packt kräftig mit an und saniert ihren Bestand. Zudem prüft die Stadt auf unsere Initiative hin bei allen Sanierungen und Neubauvorhaben, ob erneuerbare Energien eingesetzt werden können.
Gefordert sind aber vor allem die vielen privaten Haus- und Wohnungseigentümer*innen. Ganze 53 Millionen Euro haben wir daher im Haushalt 2024/2025 für Förderprogramme wie die PV-Offensive, den Heizungstausch und das Energiesparprogramm durchgesetzt.
Mehr Nahwärme, mehr Windenergie
Ebenso machen wir uns für die Beschleunigung der Wärmewende stark: Wir wollen noch mehr Quartiere mit Nahwärmenetzen erschließen, die sich aus erneuerbaren Energien speisen.
Und schließlich wollen wir mehr Windenergie in Stuttgart. Aktuell wird darüber diskutiert, wo in Stuttgart Windkraftanlagen errichtet werden könnten. Auf den Gebieten, die die Stadt der Region nun vorgeschlagen hat, könnten bis zu sieben neue Anlagen entstehen, die jährlich Strom für 100.000 Personen erzeugen.
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Städtische Förderprogramme rund um Energie und Klimaschutz
www.stuttgart.de/leben/umwelt/energie/foerderprogramme
Energiemanagement für städtische Liegenschaften
www.stuttgart.de
Wir GRÜNE haben uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Stadt Stuttgart ihr Finanzvermögen nach Nachhaltigkeitskriterien und strikt unter Klimaschutzgesichtspunkten anlegt.
Das ist auch ökonomisch sinnvoll und kann sogar deutlich ertragreicher sein als fossile Kapitalanlagen. Zudem schirmen wir damit das öffentliche Vermögen der Stuttgarter*innen vor den hohen Risiken einer möglichen Wertberichtigung des fossilen Sektors ab.
Warum nachhaltig anlegen? Um die Pariser Klimaziele zu erreichen, ist ein Ausstieg aus dem fossilen Sektor in der ersten Hälfte dieses Jahrhunderts unumgänglich. Hierbei spielen auch die Finanzmärkte eine wichtige Rolle, über die klimaschädliche, umweltzerstörende, gesundheitsschädigende oder ausbeuterische Geschäftsmodelle finanziert werden.
Aktuelles zum Thema Nachhaltigkeit
Keine Bebauung des Birkacher Felds
1. Oktober 2024
Wir lehnen den Vorstoß der SPD im Stuttgarter Gemeinderat ab, wertvolle Außenflächen wie das Birkacher Feld bebauen zu wollen. Auch in Zukunft werden wir uns gegen eine Bebauung des Acker- und Grünareals im Stadtbezirk Birkach stark machen.
Weitere Spenden gesucht
22. November 2023
Das Umweltzentrum Stuttgart in der Rotebühlstraße 86/1 steht vor dem Aus: Das begrünte Haus im Stuttgarter Westen soll verkauft werden. Für die Rettung werden weitere Spenden gesucht.
Mit Plan in die Zukunft
20. Oktober 2023
Mit einem umfangreichen Gesamtpaket ergänzen wir den bisher lückenhaften Haushaltsvorschlag des Oberbürgermeisters mit wichtigen Zukunftsaufgaben.
Rettet das Umweltzentrum!
14. September 2023
Dem Umweltzentrum Stuttgart droht das Aus. Der BUND Landesverband Baden-Württemberg wäre bereit, das Haus zu kaufen. Hierfür braucht es jedoch Spenden und Darlehen.
Zertifikatsübergabe für gemeinwohl-orientierte Unternehmen
11. April 2023
Gemeinsam mit der Gemeinwohlökonomie BW laden wir zur Zertifikatsübergabe für gemeinwohl-orientierte Unternehmen am 9. Mai 2023 um 19 Uhr ins Stuttgarter Rathaus ein.
Nachhaltigkeitspreis als Ansporn
7. Dezember 2021
Stuttgart ist Deutschlands nachhaltigste Großstadt. Am Wochenende wurde die Stadtverwaltung mit dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2022 ausgezeichnet.