Verkehr in Stuttgart: bitte wenden!

Selbstverständlich muss mit Blick auf die Klimaneutralität 2035 die Verkehrswende verstärkt angepackt werden. Aber leider ist das noch nicht in der Verwaltungsspitze des Stuttgarter Rathauses angekommen.

Das machte der zuletzt eingebrachte Vorschlag von OB Nopper für den Aktionsplan 2023 „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“ wieder einmal deutlich. Das vorgelegte Konzept konnte leider nicht halten, was der Titel verspricht – es war weder fortschrittlich noch innovativ. Und mehr noch, der Vorschlag setzte die falschen Anreize und hätte eine echte Verkehrswende verhindert.

Grundlegende Punkte wie „Verkehrsvermeidung“ und „Verkehrsverlagerung“ fehlten im Vorschlag des OB. Zudem waren Rad- und Fußverkehr, zwei tragende Säulen der Verkehrswende, deutlich zu wenig berücksichtigt. Genauso wie die soziale Dimension. Dabei ist diese für das Gelingen der Verkehrswende mitentscheidend. So sollen Autostraßen häufiger zu Spielstraßen werden und Superblocks wie in Barcelona mit deutlich reduziertem Autoverkehr könnten ein gutes Vorbild für Stuttgart sein. Die „Stadt der kurzen Wege“ muss bei allen künftigen Projekten der Stadtentwicklung unser Ziel sein.

Mit Blick auf die oben genannten Kritikpunkte haben wir gemeinsam mit SPD, Die FrAKTION und PULS einen Antrag zum Aktionsplan 2023 eingereicht. Ziel unseres interfraktionellen Antrags war es, gemeinsam ein wirkungsvolles Paket für die nächsten drei bis fünf Jahre zu schnüren, mit dem die Verkehrswende in der Landeshauptstadt auch wirklich gelingt.

Umso mehr freuen wir uns, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik unserem gemeinsamen Antrag gefolgt ist und den Aktionsplan „Nachhaltig und innovativ mobil in Stuttgart“ am 4. April mit unseren entscheidenden Änderungen verabschiedet hat. Mit mehr als 200 Einzelmaßnahmen leistet dieser nun einen wichtigen Beitrag zur Mobilitätswende in Stuttgart.

Konkret schlagen wir unter anderem vor: Der Wilhelmsplatz in Stuttgart-Mitte wird autofrei. Carsharing wird deutlich ausgeweitet. Der Radetat wird pro Bürger*in verdoppelt. Pop-Up-Lösungen, also provisorische Maßnahmen und Verkehrsversuche, die nicht perfekt sein müssen, werden umgesetzt. Und: Von der Oper bis zum Gebhard-Müller-Platz wird eine Fahrradspur geschaffen. Zudem soll künftig bei städtebaulichen Umgestaltungen die Prämisse zur Reduktion des motorisierten Individualverkehrs, kurz MIV, nicht der Erhalt der heutigen Qualität sein, sondern die Funktionsfähigkeit des MIV. Unsere Vorschläge sind nachhaltig und innovativ – denn nur so kann eine echte Verkehrswende gelingen.