GRÜNE erfolgreich bei den Haushaltsberatungen

Folgend eine Übersicht von GRÜNEN Erfolgen bei den Haushaltsberatungen – die Liste ist nicht vollständig!

>> hier geht es zur Haushaltsrede vom Fraktionsvorsitzenden Andreas Winter

>> hier zum Überblick über die Schwerpunktthemen beim Doppelhaushalt 2020/2021

-Stadt am Fluss (zusätzliche Planungsmittel 150k€ – einstimmiger Beschluss Planungsmittel Eisenbahnbrücke, außerdem 2×0,5 Stellen)

-Paulinenbrücke (1,65 Mio. € Mittel – Weiterführung Stadtlücken, Erweiterung des Geländes in den Kreisel)

-Mittel für den Nachtverkehr (Ausweitung Nachtbusangebot ab 2021 für 2 Mio. € reicht für ca. 2 zusätzliche Nächte)

-365€ Ticket für Schüler & Azubis (2,6 + 5 Mio. €/Jahr)

-Stadtteilzentren Konkret (weitere 1,6 Mio. € für die Aufwertung der Bezirkszentren)

-Lebenswerte Stadt (1 Mio. € für Mittel Aufwertung Innenstadt, Projektmittel Dorotheenstraße, Joseph Süß Oppenheimer Platz 898k €)

-Erhöhung Mittel für Fußwege (zu nennen wären hier barrierefreie Bushaltestellen / Stadtbahnstationen 570k €, mit Mitteln in Grüner Liste, die Pakete Lebenswerte Stadt (s.o.), die Fußgängerüberwege 2x,1,2 Mio. €)

-Erhöhung Radetat um weitere 600k € (Weiterführung Lastenradförderung mit Sozialaspekt 500k €/Jahr & Erhöhung Regioradmittel für weitere Stationen und Lastenräder)

-Kulturinsel (unser Betriebszuschuss für die beiden Umbaujahre175k €, Mittel für Interimscontainer während Umbau Grüne Liste ~800k €)

-Autofreier Sonntag (1,14 Mio. € für 2 autofreie Sonntrage in den nächsten beiden Jahren.

-deutliche Mittelerhöhung für SSB (110 Mio. € Aufstockung SVV, Mittel Innovationsfond Klimapaket, barrierefreie Bushaltestellen (s.o.), Ticketzuschüsse 7 Mio., Angebotsausweitungen 2 Mio., Nachtverkehr, 300k € Bus Waldebene Ost)

-Feuerwehr (Grün ist ein verlässlicher starker Partner für die Feuerwehr, nach dem erfolgreichsten Haushalt für die Feuerwehr beim letzten mal geht es positiv weiter, die Mittel fürs Ehrenamt werden erneut um 280k erhöht, 150 für Schulungen jährlich und Mittel FFWs 550k, 7 Stellen)

-Parkraummanagement: Stufe 6: Planungsmittel und Untersuchungsmittel für nächste Stufe (100k €), sowie 3 Stellen.

-Fußverkehrsförderung: Mittel für Überwege und Gehwegnasen in Bezirken (1,2 Mio. € pro Jahr für Planung und Umsetzungsmittel)

-Mittel für Bus- / Bahnbevorrechtigung: Klimapaket 250k € / Jahr (4 Jahre) + 250k € pro Jahr im Haushalt dauerhaft!

-Mittel für Gleisbegrünung: Klimapaket 500k € / Jahr für 4 Jahre

-Tempo 40 Außenbezirke: 50k € Planungsmittel für die Planung weiterer Strecken in den Außenbezirken

-Erhöhung Regioradmittel: 100k € für zusätzliche Stationen und weitere Lastenräder in Bezirken

-Mittel und Stellen für Poller je 0,5 Stellen im AföO/TBA und 200k €

-Baumschutzsatzung: Ausweitung für die Außenbezirke mit 100k €/Jahr und Stellen
Ab jetzt können auch die Außenbezirke verlangen, dass es bei Bäumen >50cm Durchmesser 2 Ersatzpflanzungen gibt.