Haushalt 2024/2025: Projekt mein Schlossplatz fortführen
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Kinder, Jugendliche und Familien“.
Haushalt 2024/2025: Stadtteil und Familienzentren: Bedarfe
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Kinder, Jugendliche und Familien“.
Haushalt 2024/2025: Stelle für den Kinderschutz bei der Jugendhausgesellschaft einrichten
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Kinder, Jugendliche und Familien“.
Haushalt 2024/2025: Team Tomorrow
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Kinder, Jugendliche und Familien“.
Haushalt 2024/2025: Wir wollen das Fan-Projekt stärken
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Kinder, Jugendliche und Familien“.
Haushalt 2024/2025: Weiterführung und Ausbau bestehender Maßnahmen zur Integration von Geflüchteten
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Soziales Stuttgart“.
Haushalt 2024/2025: Weiterentwicklung von Quartiersprojekten - Kooperative Gestaltung des Sozialraums, Vermittlung und Vernetzung
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Soziales Stuttgart“.
Haushalt 2024/2025: Freiwillige Feuerwehr: Ehrenamt stärken – Bevölkerungsschutz sichern
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Zukunftsfähiges Stuttgart“.
Haushalt 2024/2025: Wirtschaftsstandort Stuttgart erhalten
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Zukunftsfähiges Stuttgart“.
Haushalt 2024/2025: Branddirektion: Ausbildung und Ausstattung
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Zukunftsfähiges Stuttgart“.
Haushalt 2024/2025: Frageantrag: Lernmittelfreiheit für alle Auszubildenden und Dual-Studierenden der Landeshauptstadt Stuttgart
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Zukunftsfähiges Stuttgart“.
Haushalt 2024/2025: Sicherheits- und Sauberkeitskonzept für den Max-Eyth-See weiterführen
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Zukunftsfähiges Stuttgart“.
Haushalt 2024/2025: Chancengleichheit – Unterstützung für Regenbogenhaus, 100% Mensch und Türkische Gemeinde Baden-Württemberg
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.
Haushalt 2024/2025: Stadtteilfeste ermöglichen – Unterstützungsfonds schaffen
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.
Haushalt 2024/2025: Treffpunkt Rotebühlplatz – Sanierung zügig voranbringen
GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.
Die Zukunft der Pauluskirche sichern – Veränderungsprozess begleiten
Die Pauluskirche und das Paulus-Zentrum im Stuttgarter Westen sind über die Nutzung der Pauluskirche hinaus ein mit dem Pauluszentrum ein Ort der Begegnung und des bürgerschaftlichen Engagements. Das kulturelle Programm und die verschiedenen Angebote für alle Generationen ziehen jedes Jahr fast 10.000 Besucher*innen an. Die Evangelische Gesamtkirche Stuttgart möchte das Gebäude, nur in Teilen sanieren. Danach möchte sie keine weiteren finanziellen Mittel mehr für den Erhalt des Gebäudes bereitstellen. Die Kirchengemeinde vor Ort möchte dagegen, dass das Gebäude umfänglich an Stützen, Dach und Turm saniert und auch in Zukunft für das Gemeindeleben und für Gottesdienste genutzt wird. Wir wollen, dass die Stadt den nun angestoßenen Veränderungsprozess begleitet, um die Zukunft der Pauluskirche und des Gemeindezentrums in Stuttgart-West zu sichern.
Skaten in Stuttgart: Gemeinsam mit der lebendigen Szene für die Stadtgesellschaft
Wir wollen, dass sich die bestehende Stuttgarter Skateszene weiter etablieren und entwickeln kann. Deshalb fordern wir mehr Open-Air-Skateflächen und Skateparks. Diese sollen an gut frequentierten Plätzen in der Innenstadt und in den Bezirken zur Belebung beitragen. Neue Sportflächen im öffentlichen Raum könnten durch zusätzliche Skateelemente ergänzt werden.
Für den DIY-Skatepark bei den Wagenhallen im Stuttgarter Norden, genannt NORDIY, den die Skateszene in Eigenarbeit gebaut und selbst finanziert hat, soll die Verwaltung eine Perspektive aufzeigen. Alternativ soll die Frage geklärt werden, an welcher Stelle in näherer Umgebung ein neuer Platz für die Skater*innen in Stuttgart-Nord oder Umgebung angeboten werden kann. Zudem soll geprüft werden, wie lange der Selfmade-Skatepark maximal an seinem jetzigen Standort bleiben und ob dieser eine Zukunft im künftigen Rosensteinviertel haben kann.
Mitteilungsvorlage Volkshochschule (VHS) erstellen [Antw. liegt vor]
[GRDs 213/2023] Um das Strategiekonzept „vhs 2030 – Transformation braucht Bildung“ für die Jahre 2024 und 2025 umzusetzen, sieht die Volkshochschule Stuttgart Maßnahmen vor, die Mehrbedarfe beim institutionellen Zuschuss erforderlich machen.
Wir fordern nun die Verwaltung auf, dass sie bis zur Sommerpause eine Mitteilungsvorlage vorlegt, welche die Mehrbedarfe der Volkshochschule bezüglich Räumlichkeiten und Personal darstellt.
>> hier die Stellungnahme der Verwaltung! (pdf)
Allgemeinverfügung gegen Klimaproteste
[GRDs 206/2023] Der Klimaprotest am vergangenen Wochenende hat Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper dazu bewogen, eine Allgemeinverfügung zu Versammlungen im Zusammenhang mit Straßenblockaden und Protestaktionen zu erlassen. Nur ganz wenige Städte haben bisher eine solche Maßnahme ergriffen, München mit der Begründung, dass eine dauerhafte Störung des Straßenverkehrs zu erwarten sei. Für uns ist diese kurzfristig anberaumte Maßnahme nicht nachvollziehbar. Zudem ist sie brüskierend: Nur zwei Stunden vor Veröffentlichung der Verfügung tagte der Ältestenrat, bei dem der OB die Gelegenheit gehabt hätte, die geplante Maßnahme anzusprechen. Wir halten diese überstürzt angeordnete Maßnahme für völlig überzogen und unverhältnismäßig und fragen uns, wozu es eine Allgemeinverfügung braucht, wo doch diese Art des Protests bereits jetzt gemäß StGB sanktioniert werden kann und wird. Wir fragen deshalb OB Dr. Nopper, was sich an der Lage in Stuttgart und der Rechtsauffassung der Verwaltung vom 01.03.2023 geändert hat?
Bezirksbeirät*innen unterstützen [Antw. liegt vor]
[GRDs 182/2023] Der Bezirksbeirat hat das Recht, in allen gemeindlichen Angelegenheiten, die für den Stadtbezirk von Bedeutung sind, Anträge und Vorschläge an die Verwaltung zu richten. Zu diesen Anträgen soll die Verwaltung innerhalb von zwei Monaten Stellung nehmen. Dabei wäre es wichtig, dass die Bezirksbeiräte den gesamten Ablauf des Vorgangs besser nachvollziehen können und dass sie wissen, auf welcher Stufe sich ihre Anfrage oder ihr Antrag gerade befindet. Wir fordern, dass die Arbeit der Bezirksbeiräte von Seiten der Verwaltung besser unterstützt wird und dass auch die Öffentlichkeit über die Arbeit der Bezirksbeiräte auf der Internetseite der Stadt informiert wird.
>> hier die Stellungnahme der Verwaltung! (pdf)