Aktuelles

Im Amtsblatt vom 25. Januar 2024 erschien unter „Meinungen aus dem Gemeinderat“ ein merkwürdiger Kommentar der AfD-Fraktion zu den großen Demonstrationen der letzten Wochen. Wir wollen den Artikel nicht unkommentiert stehen lassen.

Mit einer gemeinsamen Resolution treten wir für die Stärkung der demokratischen Werte und gegen rechtsextremistisches Gedankengut ein.

Zu einer lockeren Gesprächsrunde unter dem Titel „Stuttgarter*in seit 2015 – erzählen Sie Ihre Geschichte!“ laden wir alle Interessierten am Mittwoch, 31. Januar, um 18.00 Uhr herzlich ins Rathaus ein.

Nachdem am vergangenen Wochenende Zehntausende gegen rechts auf die Straßen gegangen sind, geht der Protest weiter: Wir laden alle dazu ein, bei der Kundgebung der Initiative Pulse of Europe gemeinsam ein weiteres Zeichen zu setzen.

Während der Baustelle am Breuninger-Parkhaus möchte die Stadt einen Teil des Verkehrs der B14 über die Esslinger Straße umleiten. Wir kritisieren die Planung und fordern die Verwaltung auf, diese zu korrigieren.

In Stuttgart gibt es zu wenig Hebammen. Das innovative Projekt, die Hebammenakutversorgung, hilft dabei, verfügbare Ressourcen besser zu koordinieren – und kommt Hebammen und (werdenden) Eltern gleichermaßen zugute.

Nach einem langen Beratungsmarathon haben wir den Doppelhaushalt 2024/2025 verabschiedet. Schwerpunkte sind die Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung, Klimaschutz und die Stärkung der kommunalen Infrastruktur.

Erhalt der Infrastruktur, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Kultur: In ihrer Eingangsrede zum Doppelhaushalt macht unsere Fraktionsvorsitzende deutlich, was uns wichtig ist.

Mehr Klimaschutz, mehr Personal und mehr für ein soziales Stuttgart – mit 237 Anträgen ergänzen wir den löchrigen Haushaltsvorschlag des Oberbürgermeisters.

Das Rosensteinquartier ist heute noch größtenteils Gleisfeld. Wenn die Bahn den unterirdischen Bahnhof S21 eröffnet, ist dort Platz für ein Quartier der Zukunft.

Auch im kommenden Jahr soll es eine Sommergastronomie zwischen Oper und Eckensee geben. Die Situation wird sich dadurch für den Fuß- und Radverkehr erneut verschlechtern. Deshalb fordern wir, dass die Hauptradroute 1 anders geführt wird.

Wir fordern eine zeitgemäße, klimaverträgliche Planung für die Kriegsbergstraße und den Hegelplatz. Deshalb haben wir hierzu einen interfraktionellen Antrag gestellt.

Die Signa Real Estate verhängte einen Planungsstopp für das Vorhaben an der Ecke König- und Schulstraße. Falls der Investor das neue Geschäftshaus nun nicht zeitnah realisieren kann, muss schnell eine andere Lösung her.

Was unser Plan für die Zukunft Stuttgarts ist und wofür wir Mittel hinterlegen wollen – das erläutert unser Fraktionsvorsitzender bei der Aussprache zum Doppelhaushalt.

Auf unsere Initiative hin wurde das Programm „Freie Fahrt für Schülergruppen“ erneut gestärkt: Grundschüler*innen können das kostenlose Schülerausflugsticket der SSB nun auch während der Ferienbetreuung nutzen.

Mit einem umfangreichen Gesamtpaket ergänzen wir den bisher lückenhaften Haushaltsvorschlag des Oberbürgermeisters mit wichtigen Zukunftsaufgaben.

OB Nopper hat den Haushaltsentwurf 2024/2025 eingebracht – für uns ein Rekordhaushalt ohne Plan.

Ein Teil unserer Fraktion war auf Informationsreise in Barcelona. Die zweitgrößte Stadt Spaniens gilt als Vorreiterin der Mobilitätswende. Dort kann man sehen, wie diese gelingen kann.

Die „Stadt am Fluss“ – Diese Vision stand bei der GRÜNEN Tour im Mittelpunkt. Ein Highlight war die Besichtigung des alten Rosensteintunnels.

Ein öffentlicher Vortrag mit anschließendem Spaziergang entlang der B14 stand auf dem Programm unserer GRÜNEN Tour am 9. August. Rund 60 interessierte Bürger*innen sind unserer Einladung ins StadtPalais gefolgt.