Stuttgart setzt Zeichen gegen Rechts

Am vergangenen Freitag haben viele Stuttgarter*innen ein deutliches Zeichen gegen Hetze, Hass, Menschenverachtung und für Respekt, Akzeptanz, Vielfalt und Liebe gesetzt. Allen voran der Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn, der deutliche Worte gegen Menschenverachtung und Hetze fand und den Wert der Vielfalt und des gesellschaftlichen Zusammenhalts auf eindringliche Weise beschrieb.

Wir sagen Danke den vielen Organisationen und ganz besonders dem Projekt 100% MENSCH für die Initiative und Organisation. Getragen von einer Vielzahl von Institutionen aus der Bürgerschaft wurde die einst kleine Gegendemo zum sogenannten „Bus der Meinungsfreiheit“ zu einer von Ernsthaftigkeit getragenen Veranstaltung gegen Populismus und Hetze von Rechts.

Auch wenn Stuttgart Vielfalt lebt, braucht es in Zeiten, in denen sich manch demokratische Partei nicht eindeutig gegen rechte Denke und Fremdenfeindlichkeit ausspricht, Bürger*innen, die Haltung zeigen, und die Werte Akzeptanz, Freiheit und Wertschätzung verteidigen.

Wahlergebnis der Landtagswahl 2016 besorgniserregend

Denn schaut man auf das Ergebnis der Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg wird deutlich, dass auch aus Stuttgart 11 Prozent der Wähler*innen-Stimmen an die AfD gingen. Eine Partei, die in den letzten Wochen gezeigt hat, was sie wirklich ist. Eine Partei, die sich nicht abgrenzt gegenüber faschistischen Umtrieben.

Auch im Stuttgarter Gemeinderat sitzen Vertreter dieser politischen Gruppierung. Anstatt mit Kommunalpolitik, beschäftigten sich die Stadträte lieber mit sich selbst und schnell wurde deutlich, dass sich Hass und Ausgrenzung irgendwann nach innen richtet. Die Zersplitterung der AfD und die Entstehung fragwürdiger Einzelgruppen mit neuen Namen war das einzige Ergebnis ihrer Amtszeit.

Rechte Hetze ist nicht gebannt

Trotzdem ist die rechte Hetze nicht gebannt. Dass nun auch die CSU und der von ihr gestellte Bundesinnenminister nicht davor zurückschrecken, die Migration als die Mutter aller Probleme zu bezeichnen, zeigt, wie fahrlässig auf alte Muster einer Sündenbockpolitik zurückgegriffen wird. Sie spalten unser Land und sind ein Schlag ins Gesicht aller Menschen, die sich für eine weltoffene Gesellschaft einsetzen. Deshalb: Die Kundgebung in Stuttgart war wichtig. Gut, dass sie so friedlich, so vielfältig, so lebensfreudig und gleichzeitig von tiefer Ernsthaftigkeit getragen war. Danke an alle, die hierzu beigetragen haben.