Investieren. In die Zukunft.

Unter dem Titel “Investieren. In die Zukunft.” haben wir in diesem Jahr zum Frühjahrsempfang eingeladen. Gut 500 Interessierte waren unserer Einladung ins Rathaus am 13. März gefolgt. Über das große Interesse haben wir uns sehr gefreut. Hauptredner des Abends war der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz.

In seiner Gastrede unter dem Titel „Finanzpolitik für einen Staat, der funktioniert“ hat Danyal Bayaz die aktuellen Krisen thematisiert, aber auch betont:

„Bei allen Herausforderungen, die wir haben, können wir in Stuttgart so wie in ganz Baden-Württemberg zuversichtlich auf die anstehenden Veränderungen schauen.“

Finanzminister Danyal Bayaz

Zudem stellte er klar:

„Um die transformatorischen Veränderungsprozesse anzugehen, muss im Bund über die Schuldenbremse diskutiert werden – je früher, desto besser.“

Finanzminister Danyal Bayaz

Auf die Bedeutung der Farbe Grün ging Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper in seinem Grußwort ein:

„Die Farbe Grün gilt in der Farbpsychologie als Farbe der Hoffnung, der Fruchtbarkeit und der Harmonie. Ob Grün auch die Farbe der Zukunft ist, wie es der Titel dieses heutigen Frühjahrsempfangs “Investieren. In die Zukunft.” suggeriert, erfahren wir hoffentlich im Laufe des Abends.“

Wie wichtig Hoffnung und eine positive Sicht auf die Zukunft sind, betonte unser Fraktionsvorsitzender Björn Peterhoff in seiner Rede. Mit Blick auf das Erstarken der Rechten und die zunehmende Verrohung unserer Debattenkultur mahnte er, gmeinsam dafür zu sorgen, dass die Rechtsextremisten nicht stärker werden:

„Wir als demokratische Mitte müssen zusammenhalten und einstehen für die Demokratie. Durch Zusspitzung wird die Stimmung aufgeheizt, wodurch Unsicherheit erzeugt wird. Und davon profitieren vor allem die Extremen. Umso wichtiger ist es, dass wir zur  Sachdiskussionen zurückkommen und weg von Angriffen auf Einzelne oder Gruppen.”

Björn Peterhoff, Fraktionsvorsitzender

Gerade in Krisenzeiten werden von der Politik Lösungen erwartet, so Björn Peterhoff weiter. Was unsere Visionen für die Zukunft sind, legte er deshalb anschließend dar. Diese sind: die Lebenswerte Stadt, lebenswerte Quartiere, attraktive Plätze, die Klimaneutralität 2035 und die Klimaanpassung.

All diese Visionen sind nicht günstig. Deshalb sei die Finanzpolitik entscheidend, so Björn Peterhoff weiter. Gut, dass wir mit dem Doppelhaushalt 2024/2025 die Weichen für die Zukunft unserer Stadt gestellt haben: Allein 97 Millionen Euro fließen in Energieförderpogramme, hohe Summen wurden für die Verkehrswende eingestellt, davon allein 100 Millionen Euro für die SSB. Hinzu kommen weitere Mittel in Millionenhöhe für den Rad- und Fußverkehr sowie Investitionen in den Wohnungsbau und den Klimaschutz. Darüber hinaus haben wir so viele Mittel wie nie für Personal, eine funktionierende Verwaltung und für die Digitalisierung beschlossen.

Ich bin überzeugt: Unsere Aufgabe ist es, insbesondere in den starken Wirtschaftsregionen, gerade in wirtschaftlich schweren Zeiten zu investieren und die Zukunft umso mehr anzugehen. Wir GRÜNE im Stuttgarter Rathaus wollen daher diesen Weg weitergehen, um unsere Visionen – Klimaneutralität, Verkehrswende, Klimaanpassung – zu erreichen.

Björn Peterhoff, Fraktionsvorsitzender