Stillstand vermeiden

9. November 2023
Die Turbulenzen der Signa-Gruppe haben Stuttgart erreicht: Die Signa Real Estate verhängte einen Planungsstopp für das Vorhaben an der Ecke König- und Schulstraße. Foto: Fraktion

Wie erwartet haben die Turbulenzen der Signa-Gruppe nun auch Stuttgart erreicht. Die Signa Real Estate verhängte einen Planungsstopp für das Vorhaben an der Ecke König- und Schulstraße. Das alte Gebäude ist bereits seit Monaten abgerissen und es klafft eine große Baulücke mitten auf der Königstraße. Falls der Investor das vorgesehene neue Geschäftshaus nun nicht zeitnah realisieren kann, muss schnell eine andere Lösung her. Denn in dieser zentralen Lage können wir uns jahrelangen Stillstand nicht leisten. Das schadet nicht nur den umliegenden Geschäften, sondern der gesamten Stuttgarter Flaniermeile.

Dieses Szenario drohte auch an anderer Stelle: Das Bauvorhaben an der Ecke Eberhard- und Steinstraße stand von Beginn an unter keinem guten Stern und es zeigte sich auch hier, dass die Bedenken gegen den Investor Signa mehr als gerechtfertigt waren. Zahlreiche Fakten, die diese Entwicklung als möglich erscheinen ließen, lagen schon lange auf dem Tisch und wurden von Oberbürgermeister Nopper immer wieder ignoriert. Dabei wäre eine schnelle Umsetzung des Bauvorhabens für die städtebauliche Entwicklung von großer Bedeutung. Deshalb haben wir uns früh dafür ausgesprochen, dass die Stadt die Grundstücke selber entwickelt. Leider gab es dafür keine Mehrheit im Gemeinderat.

Eberhardstraße 28/Steinstraße 4: Reißleine wurde gezogen

Dem Investor ging es zu keinem Zeitpunkt um die Interessen der Stadt. Aus diesem Grund haben wir immer wieder darauf gedrängt, dass die Stadt ihr Vorkaufsrecht an den Grundstücken Eberhardstraße 28/Steinstraße 4 ausübt. Dies wurde möglich, weil die Kaufhof Stuttgart GmbH ihre Klage gegen die Stadt bezüglich des Vorkaufsrechts für die Grundstücke zurückgenommen hatte. Damals wurde bekannt, dass die Deutsche Bundesbank nicht mehr an einem Mietverhältnis interessiert war und deshalb wurde die Reißleine gezogen.

Idealer Standort für Haus der Kulturen

Für uns waren das zunächst gute Nachrichten. Denn so sahen wir doch noch eine Chance, durch den Kauf der Grundstücke an diesem Ort eine Aufwertung und Belebung zu erreichen. Dazu braucht es eine gute Mischung unterschiedlicher Nutzungen, wie Handel, Gastronomie und Büros, aber auch mit Wohnen und kulturellen und sozialen Angeboten. Das Haus der Kulturen wäre an diesem Standort ein idealer Ankernutzer und wir können uns viele Synergien mit weiteren Nutzungen gut vorstellen. Diese Entwicklung wäre im Sinne der Sanierungsziele der Stadt im Hinblick auf eine Stärkung der City sowie einer Aufwertung des öffentlichen Raums. Deshalb haben wir die Stadt erneut aufgefordert, jetzt zu handeln und schnell den Kaufvertrag zu unterzeichnen – und zeitnah attraktive Zwischennutzungen zu ermöglichen, um langen Leerstand an dieser prominenten Stelle zu vermeiden.