GRÜNE: Betrieb der Panoramabahn dauerhaft sicherstellen
Städtisches Gutachten bestätigt Kramer-Gutachten zur Betriebspflicht der Panoramastrecke
Als Reaktion auf das uns jetzt vorliegende städtische Rechtsgutachten zur „Panoramastrecke“, das das Kramer-Gutachten im Kern bestätigt, verlangen die GRÜNEN Auskunft darüber, wie die Deutsche Bahn ihre Betriebspflicht nach dem mutmaßlichen Nordhalt-Aus auf der Strecke für den Personenverkehr sicherstellen will. Dazu erklären Petra Rühle und Andreas Winter, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stuttgarter Gemeinderat:
„Nach dem Kramer-Gutachten im Auftrag des BUND und von Pro Bahn bestätigt nun auch ein Rechtsgutachten im Auftrag der Landeshauptstadt Stuttgart, das dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme gebracht wurde: die Betriebspflicht für die sogenannte ‚Panoramastrecke‘ zwischen dem Hauptbahnhof und Vaihingen besteht.
Unklar ist aber, wie das mutmaßliche Aus für den Nordhalt mit der Betriebspflicht in Einklang zu bringen wäre. Wichtig ist, dass allein ein betriebssicherer Streckenzustand wenig Sinn macht, wenn danach durch die fehlende Anbindung nicht auch ein tatsächlicher Personenverkehr auf der Panoramastrecke möglich ist. Notwendig ist dafür ein Nordhalt, perspektivisch eine unterirdische Ergänzungsstation am neuen Hauptbahnhof. Wir verlangen daher Auskunft darüber, wie die Deutsche Bahn dies gewährleisten will.“
Um Klarheit in die aktuelle Debatte zu bringen veranstaltet die Grünen-Fraktion am 24. Juni um 18.00 Uhr eine öffentliche Infoveranstaltung im Keplersaal im Planetarium (Willy-Brandt-Str. 25, 70173 Stuttgart) unter dem Titel „Knoten S21 – jetzt die Weichen stellen für eine echte Verkehrswende!“. Zu Gast sind u. a. Verkehrsminister Winfried Hermann und der Eisenbahnrechtler Prof. Dr. Urs Kramer von der Universität Passau.
Teile unseren Beitrag mit deinen Freund*innen
Euro 2024 – Ein Gewinn für Stuttgart?
Leben in Stuttgart,Kultur,Klimaschutz
28. Juni 2024
Die Fußball-Europameisterschaft ist zu Gast in Stuttgart. Die UEFA hat aber nicht nur Fußball in die Stadt gebracht, sondern auch viel Neues, was die…
GRÜNE Touren starten wieder
22. Juni 2024
Lust auf Stadt? Diesen Sommer laden wir wieder dazu ein, auf unseren GRÜNEN Touren Orte zu entdecken, wo sich in Stuttgart was bewegt. Los geht's am…
Die öko-soziale Mehrheit hat gehalten
11. Juni 2024
Die Stuttgarter GRÜNEN haben bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 erneut einen großen Erfolg erzielt. Mit 22,9 Prozent der Stimmen konnten wir unsere…
Stuttgart im GRÜNEN Wandel
4. Juni 2024
Wie sich die Innenstadtbezirke und Bad Cannstatt in den vergangenen Jahren, häufig auf unsere Initiative hin, verändert haben und wie wir unserem…
Flyer zum Radverkehr erschienen
29. Mai 2024
Wir machen Stuttgart zur Fahrradstadt – mit dem Ausbau des Radwegenetzes, mehr Fahrradstraßen oder dem städtischen Förderprogramm für E-Lastenräder.…
Unterstützungsfonds für Stadtteilfeste
22. Mai 2024
Gute Nachrichten für die Kultur in unserer Stadt: Die Förderung von Stadtteilfesten startet. Damit setzt die Verwaltung einen Haushaltsbeschluss um,…