Stuttgart steigt um

Nachtstadtbahnen, Carsharing, Parklets, Fahrradwege und vieles mehr – wir GRÜNE machen den Weg frei für nachhaltige Mobilität.

Verkehrswende? Im Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters eine Fehlanzeige. Allein den ÖPNV har er mit 100 Millionen Euro für die SSB und Mittel für Ergänzungsverkehre bedacht – ein starkes Zeichen. Doch abseits des Nahverkehrs will der OB keine Verkehrswende. Deshalb haben wir im Haushalt nachgebessert. Mit den jetzt gefassten Beschlüssen sind wir gut aufgestellt, den eingeschlagenen Weg zur Verkehrswende weiterzugehen.

Draufgelegt haben wir etwa den Beschluss für den Start von Nachtstadtbahnen ab 2026, Mittel für die Fortführung des Seniorentickets bei Führerscheinrückgabe (jetzt als Deutschlandticket) und zu guter Letzt Planungsgeld für die Panoramabahn, damit Haltestellen und Umfeld gestaltet werden können.

Mehr fürs Rad und ein Konzept fürs Zufußgehen

Wir wollen Stuttgart zur Fahrradstadt machen. Daher haben wir vereinbart, den Radetat kontinuierlich zu erhöhen und Personal aufzubauen. Im Haushalt konnten wir durchsetzen, dass der Radetat um 5 Millionen Euro pro Jahr auf knapp 22 Millionen Euro ansteigt. Damit geht es schneller voran mit neuen Fahrradwegen, -straßen und Abstellanlagen in Wohngebieten (mehr dazu lesen Sie in unserem Artikel nebenan).

Die Basis steht: Wir haben ein Konzept für Fußgängerrouten in der Innenstadt und planen, dieses auf weitere Bezirke auszuweiten. Aber damit es nicht beim Planen bleibt, werden Mittel für die Umsetzung benötigt, die wir mit insgesamt 15 Millionen Euro bis 2026 und acht neuen Stellen bereitstellen.

Tempo raus in Wohngebieten

Auch bei der Umstellung der städtischen Flotte auf E-Fahrzeuge bleiben wir dran, bauen das Carsharing-Netz aus mit einem Zuschuss für Ladesäulen, damit mehr E-Fahrzeuge angeschafft werden. Dazu brauchen wir auch mehr Leute für die Überwachung und Steuerung von Leihrollern, beispielsweise durch den Aufbau von Inseln zum Abstellen. Weiterhin gibt es Mittel für Tempo 30 nachts in drei weiteren Stadtgebieten mit temporären Spielstraßen und verkehrsberuhigten Bereichen.

Mehr Parklets – mehr Lebensqualität

Und wir bleiben dran am Thema Parklets (Parkplätze, die mit Sitzgelegenheiten, Pflanzen und anderen Elementen zu öffentlichen Plätzen umgestaltet werden) und stellen Personal bereit, damit der öffentliche Raum belebt und umgestaltet werden kann. Mehr Mittel gibt es auch für die provisorische Umgestaltung des Straßenraums, konkret in der Kriegsbergstraße (Mitte), der Rosenbergstraße (West) und der Seelbergstraße (Bad Cannstatt), für zwei neue Superblocks in Süd und Ost sowie für die City-Logistik.

Björn Peterhoff