PRIDE 2024 - Finanzielle Notlage anerkennen und Zukunft IG CSD Stuttgart sichern

Aufgrund des Public Viewing auf dem Schlossplatz während der Fußball-Europameisterschaft müssen Veranstaltungen, die fester Bestandteil des Veranstaltungssommers in Stuttgart sind, ihren üblichen Termin verschieben. So auch die Jazzopen Stuttgart im Ehrenhof des Neuen Schlosses, die sich dadurch nun allerdings mit der diesjährigen Stuttgart PRIDE überschneiden werden. In der Folge muss die IG CSD Stuttgart e. V. mit ihrer Hocketse und Open-Air-Disco in diesem Jahr vom Schillerplatz auf die Querspange des Rotebühlplatzes ausweichen. Die Veranstaltungsfläche auf dem Rotebühlplatz ist allerdings nur bedingt für das CSD-Hocketse-Event geeignet, die Verlegung bringt durch Mehrkosten und Mindereinnahmen erhebliche finanzielle Nachteile mit sich. Insgesamt benötigt der Veranstalter IG CSD Stuttgart e.V. daher zusätzlich ca. 34.000 €, um seine Zukunft zu sichern. Wir beantragen, dass das Kulturamt prüft, welche Mittel aus den Vorjahren bzw. aus dem Nothilfe-Förderfonds Kultur zur Verfügung stehen, um die Mehrkosten auszugleichen. Eine entsprechende Beschlussvorlage ist vorzubereiten.


Interfraktionell: „Konzertforum am Neckar“ Grundsatzbeschluss mit Mehrwert fürs Quartier fassen

In den Haushaltsberatungen 2024/2025 wurden Planungsmittel für das vom Kammerorchester vorgelegte Projekt zum „Konzertforum am Neckar“ beschlossen. Die städtebaulichen Rahmenbedingungen und Auswirkungen wurden inzwischen in den Gremien vorgestellt. Demnach ist eine Umsetzung möglich, ein Grundsatzbeschluss ist aber noch notwendig. Wir sehen in diesem Projekt eine gute Möglichkeit, die Neckarvorstadt aufzuwerten und den Stadtteil zu beleben, und unterstützen es deshalb. Wir beantragen, dass die Stadtverwaltung sehr zeitnah einen entsprechenden Grundsatzbeschluss vorbereitet. Außerdem sollen Alternativen zur Hotelnutzung geprüft werden. Wichtig ist uns auch, dass die Umsetzung wichtiger Projekte wie das Haus für Film und Medien, die Villa Berg oder das Haus der Kulturen dadurch nicht beeinträchtigt wird.


Interfraktionell: Eberhardstraße 28 – Freie Tanz- und Theaterszene in die Planungen für eine dauerhafte Nutzung einbeziehen

Nachdem die Landeshauptstadt Stuttgart durch die Ausübung des Vorkaufsrechts im Sanierungsgebiet die Galeria Kaufhof, Eberhardstraße 28 erworben hat, sind nun zeitnah die weiteren Planungen für eine dauerhafte Nutzung anzugehen. Das Haus der Kulturen dient hierbei als Ankernutzung. Hierfür liegt bereits eine Machbarkeitsstudie mit Raumplanung vor, der ein breiter Planungs- und Beteiligungsprozess vorausging. Für ein in der GRDrs 295/2024 ebenfalls vorgeschlagenes Gründer- und Innovationszentrum liegt noch kein Konzept vor. Dagegen sucht die Freie Tanz- und Theaterszene (FTTS) bereits seit langem nach einer Spielstätte. Wir beantragen, diese und ausgewählte weitere Nutzungen in der GRDrs 295/2024 festzuschreiben.


Probenräume im Diakonissenbunker: Wann geht es endlich los?

Die Stuttgarter Musikszene braucht preiswerte Probenräume. Das haben verschiedene Fraktionen im Gemeinderat im Laufe der letzten Jahre immer wieder betont – passiert ist seither wenig.

Wir wollen, dass es endlich losgeht. Deshalb haben wir beantragt, dass die Verwaltung im nächsten Ausschuss für Kultur und Medien über den aktuellen Stand zum Umbau des Diakonissenbunkers in Stuttgart-West berichtet. Um dort Probenräume zu schaffen, wurden im Doppelhaushalt 2022/2023 800.000 Euro beschlossen. Außerdem fordern wir einen Bericht zum aktuellen Stand der Probenraumstrategie, die die Verwaltung im Juli 2022 zugesagt hatte.


Interfraktionell: Marktplatz - 2024 ein besonderes Jahr

Der Stuttgarter Wochenmarkt auf dem Markt- und Schillerplatz ist ein großer Anziehungspunkt in Stuttgart und hat eine große Bedeutung für die Stadtgesellschaft. Gleichzeitig ist der Marktplatz sehr gefragt für zahlreiche Veranstaltungen: Faschingsdienstag, Ausbildungsmesse, CSD-Hocketse, Festival der Kulturen, Weindorf und Weihnachtsmarkt. In diesem Jahr ist der Druck durch viele Auf- und Abbauten auch im Zusammenhang mit der Fußball-Europameisterschaft noch höher.

In dieser besonderen Lage ist die bisherige Praxis, eine einvernehmliche Lösung aller Beteiligten zu finden, leider nicht möglich gewesen. Deshalb beantragen die oben genannten Fraktionen, dass das Thema im Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen behandelt wird und die Stadtverwaltung u. a. eine Gesamtschau der Verlegungen darstellt.


Haushalt 2024/2025: IBA-Projekte – Planungsmaßnahmen

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Lebenswerte Stadt“.


Haushalt 2024/2025: IBA-Festival 2025

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Lebenswerte Stadt“.


Haushalt 2024/2025: Fachtag Aufarbeitung der Rolle des öffentlichen Gesundheitsdienstes während der NS-Zeit

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Soziales Stuttgart“.


Haushalt 2024/2025: Haus für Film und Medien

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.


Haushalt 2024/2025: Haus der Kulturen: Planungsprozess und Reallabor ab 2024

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.


Haushalt 2024/2025: Villa Berg – Sachmittelbudget und Stellenbedarfe

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.


Haushalt 2024/2025: KUBI-S: Kulturelle Teilhabe fördern

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.


Haushalt 2024/2025: Städtepartnerschaften stabilisieren und Zusammenarbeit mit Chmelnyzkyj verstärken

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.


Haushalt 2024/2025: Stadtteilfeste ermöglichen – Unterstützungsfonds schaffen

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.


Haushalt 2024/2025: Erhöhung des Zuschusses an Welthaus Stuttgart e.V.

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.


Haushalt 2024/2025: Erhöhungen und Verstetigungen Kultur

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.


Haushalt 2024/2025: Fortführung der Unterstützung für das Forum Hospitalviertel

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.


Haushalt 2024/2025: Frageantrag: 950 Jahre Feuerbach und Botnang

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.


Haushalt 2024/2025: Frageantrag: Besucher- und Informationszentrum für die Weißenhofsiedlung

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.


Haushalt 2024/2025: Clubs und Live-Spielstätten fit für die Zukunft machen: Infrastrukturfonds einführen

GRÜNER Antrag für den Doppelhaushalt 2024/2025 zum Themenschwerpunkt „Vielfältiges Stuttgart“.