Interfraktionell: Unterstützung des Stuttgarter Weinbaus – Erleichterung bei Veranstaltungen, Entwicklung kreativer Konzepte und Integration in das Stadtmarketing

Die lokalen Weinbaubetriebe in Stuttgart leisten einen entscheidenden Beitrag zum Erhalt von Erholungsräumen, zur Landschaftspflege, zum Naturschutz und zum wirtschaftlichen Leben in der Region. Die Qualität ihrer Produkte genießt über die Stadtgrenzen hinaus Ansehen und trägt zur Identität Stuttgarts bei. Darum sind gute Rahmenbedingungen, die kreative und unkomplizierte Präsentationsformate für lokale Produkte, insbesondere Wein, aber auch weitere landwirtschaftliche Erzeugnisse, wichtig. Ziel ist es, die Produzentinnen und Produzenten zu entlasten, die Vielfalt und Sichtbarkeit lokaler Produkte zu stärken und zugleich die Attraktivität der Stadt für Bürgerinnen und Bürger sowie für Gäste nachhaltig zu stärken.

Mehr dazu erfahren Sie im angehängten Antrag.

by Nicole Rogalski

Haushalt 2026/2027: Neckarinsel e.V. weiterfördern!

Themenschwerpunkt: Investieren in die Zukunft

by Nicole Rogalski

Haushalt 2026/2027: Sicherung der Bildungsarbeit der Volkshochschule Stuttgart – Ausgleich tarifbedingter Mehrkosten

Themenschwerpunkt: Sozialen Zusammenhalt stärken

by Nicole Rogalski

Haushalt 2026/2027: Baukostenzuschuss contain't e.V.: Neuer P7-Fläche Leben einhauchen

Themenschwerpunkt: Sozialen Zusammenhalt stärken

by Nicole Rogalski

Haushalt 2026/2027: Baukostenzuschuss Bauzug 3YG: Umzug der Waggons abschließen

Themenschwerpunkt: Sozialen Zusammenhalt stärken

by Nicole Rogalski

Interfraktionell: Nachtkultur supporten: Wo bleiben die beschlossenen Angebote?

Stuttgart braucht Platz für junge, unkommerzielle Musikkultur – nicht irgendwann, sondern jetzt. Auf unseren Antrag hin wurden im Doppelhaushalt 2023/24 bereits 100.000 Euro für einen Flächensuchlauf bereitgestellt. Dieser wurde in den letzten Jahren aufwändig von der Koordinierungsstelle Nachtleben in Zusammenarbeit mit mehreren städtischen Ämtern, der Naturschutzbehörde und einer externen Agentur durchgeführt. Zwar fand im Oktober 2024 auf dem Freibadparkplatz Möhringen eine erste Testveranstaltung statt, doch seither blieb eine politische Entscheidung zur dauerhaften Nutzung aus.

Deshalb fordern wir, dass die Verwaltung die Ergebnisse des Flächensuchlaufs „Open Air Flächen für junge Musikkollektive“ im zuständigen Ausschuss vorstellt und dabei darlegt, wie mindestens eine städtische Fläche dauerhaft zur Verfügung gestellt werden kann.

Außerdem soll die Verwaltung vorstellen, wann und wie der Infrastrukturfonds für Clubs und Livespielstätten in Höhe von 100.000 Euro in Kraft tritt. Dieser wurde zwar im letzten Doppelhaushalt 2024/2025 beschlossen. Inzwischen sind jedoch zwei Jahre vergangen, ohne dass Mittel abgerufen werden konnten.

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Transparente Planung zu Sanierung und Nutzung städtischer Liegenschaften und Institutionen wie HdK und vhs

Die Diskussion über das Haus der Kulturen erstreckt sich mittlerweile über einen Zeitraum von über zehn Jahren. Dies zeigt die Bedeutung dieser Einrichtung für die Stadtbewohner*innen. In der Zwischenzeit konnte mit dem ehemaligen Kaufhof in der Eberhardstraße ein dafür geeigneter Ort gefunden werden, der auch weiteren Nutzungen wie der Freien Tanz- und Theaterszene ausreichend Raum und Synergien ermöglichen würde. Doch dieser wird nun, durch Probleme auf dem Gelände der Alten Bahndirektion und des dort geplanten FrontOffice-Hub, erneut in Frage gestellt.
Fraglos benötigen wir aber auch dringend ausreichende und angemessene Räumlichkeiten, damit unsere Stadtverwaltung ihre vielfältigen Aufgaben entsprechend erfüllen kann. Um hier angemessen entscheiden zu können und nicht erneut Zeit und Geld durch kleinteilige Planungen zu verlieren, braucht es endlich eine Gesamtstrategie zu den städtischen Liegenschaften und deren Zustand sowie zu den Raumbedarfen der Stadtverwaltung. Diese fordern wir im angehängten Antrag ein.

by Nicole Rogalski

Auswirkungen des globalen Minderaufwands auf die kulturelle Infrastruktur der Stadt transparent machen

Gerade in herausfordernden Zeiten schafft Kultur und Bildung die Basis für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Kultur- und Bildungsträger in unserer Stadt leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Stadtgesellschaft, worauf sich auch die städtische Förderung begründet. Doch nun hat sich die Haushaltslage der Stadt verschlechtert und auch das Kulturamt muss sich mit der Umsetzung des globalen Minderaufwands beschäftigen. Um Planungssicherheit für die Kulter- und Bildungsträger zu schaffen, fragen wir die Verwaltung u.a., wie sich die Planungen des Kulturamts auf die kulturelle Infrastruktur der Stadt auswirkt und in welcher Höhe und nach welchen Kriterien beim Kulturförderetat gekürzt werden soll.

by Stephanie

EURO 2024 – was bleibt als dauerhafter Mehrwert für Stuttgart?

Um das positive Erbe der EURO 2024 zu bewahren, setzen wir uns dafür ein, dass die während des Turniers geschaffenen Verbesserungen in der Stadt dauerhaft bleiben. Begrünte Sitzgelegenheiten, die Schatten spendende Sonnendächer und kostenlose Sonnencremespender haben die Aufenthaltsqualität auf öffentlichen Plätzen deutlich erhöht. Der Fahrradschnellweg und die sicheren Abstellmöglichkeiten im Neckarpark haben sich bewährt und sollen verstetigt werden. Wir fordern, dass die Stadtverwaltung prüft, wie diese Maßnahmen zur Klimaanpassung und die Verbesserung der Aufenthaltsqualität erhalten und auf weitere Stadtbezirke ausgeweitet werden können. Nur so können wir den Herausforderungen in Zeiten der Klimaveränderung effektiv entgegentreten.

GRDs 195/2024

by Henry Reinhold

PRIDE 2024 - Finanzielle Notlage anerkennen und Zukunft IG CSD Stuttgart sichern

Aufgrund des Public Viewing auf dem Schlossplatz während der Fußball-Europameisterschaft müssen Veranstaltungen, die fester Bestandteil des Veranstaltungssommers in Stuttgart sind, ihren üblichen Termin verschieben. So auch die Jazzopen Stuttgart im Ehrenhof des Neuen Schlosses, die sich dadurch nun allerdings mit der diesjährigen Stuttgart PRIDE überschneiden werden. In der Folge muss die IG CSD Stuttgart e. V. mit ihrer Hocketse und Open-Air-Disco in diesem Jahr vom Schillerplatz auf die Querspange des Rotebühlplatzes ausweichen. Die Veranstaltungsfläche auf dem Rotebühlplatz ist allerdings nur bedingt für das CSD-Hocketse-Event geeignet, die Verlegung bringt durch Mehrkosten und Mindereinnahmen erhebliche finanzielle Nachteile mit sich. Insgesamt benötigt der Veranstalter IG CSD Stuttgart e.V. daher zusätzlich ca. 34.000 €, um seine Zukunft zu sichern. Wir beantragen, dass das Kulturamt prüft, welche Mittel aus den Vorjahren bzw. aus dem Nothilfe-Förderfonds Kultur zur Verfügung stehen, um die Mehrkosten auszugleichen. Eine entsprechende Beschlussvorlage ist vorzubereiten.

GRDs 157/2024

by Stephanie

Interfraktionell: „Konzertforum am Neckar“ Grundsatzbeschluss mit Mehrwert fürs Quartier fassen

In den Haushaltsberatungen 2024/2025 wurden Planungsmittel für das vom Kammerorchester vorgelegte Projekt zum „Konzertforum am Neckar“ beschlossen. Die städtebaulichen Rahmenbedingungen und Auswirkungen wurden inzwischen in den Gremien vorgestellt. Demnach ist eine Umsetzung möglich, ein Grundsatzbeschluss ist aber noch notwendig. Wir sehen in diesem Projekt eine gute Möglichkeit, die Neckarvorstadt aufzuwerten und den Stadtteil zu beleben, und unterstützen es deshalb. Wir beantragen, dass die Stadtverwaltung sehr zeitnah einen entsprechenden Grundsatzbeschluss vorbereitet. Außerdem sollen Alternativen zur Hotelnutzung geprüft werden. Wichtig ist uns auch, dass die Umsetzung wichtiger Projekte wie das Haus für Film und Medien, die Villa Berg oder das Haus der Kulturen dadurch nicht beeinträchtigt wird.

GRDs 150/2024

by Stephanie

Interfraktionell: Eberhardstraße 28 – Freie Tanz- und Theaterszene in die Planungen für eine dauerhafte Nutzung einbeziehen

Nachdem die Landeshauptstadt Stuttgart durch die Ausübung des Vorkaufsrechts im Sanierungsgebiet die Galeria Kaufhof, Eberhardstraße 28 erworben hat, sind nun zeitnah die weiteren Planungen für eine dauerhafte Nutzung anzugehen. Das Haus der Kulturen dient hierbei als Ankernutzung. Hierfür liegt bereits eine Machbarkeitsstudie mit Raumplanung vor, der ein breiter Planungs- und Beteiligungsprozess vorausging. Für ein in der GRDrs 295/2024 ebenfalls vorgeschlagenes Gründer- und Innovationszentrum liegt noch kein Konzept vor. Dagegen sucht die Freie Tanz- und Theaterszene (FTTS) bereits seit langem nach einer Spielstätte. Wir beantragen, diese und ausgewählte weitere Nutzungen in der GRDrs 295/2024 festzuschreiben.

GRDs 149/2024

by Stephanie

Probenräume im Diakonissenbunker: Wann geht es endlich los?

Die Stuttgarter Musikszene braucht preiswerte Probenräume. Das haben verschiedene Fraktionen im Gemeinderat im Laufe der letzten Jahre immer wieder betont – passiert ist seither wenig.

Wir wollen, dass es endlich losgeht. Deshalb haben wir beantragt, dass die Verwaltung im nächsten Ausschuss für Kultur und Medien über den aktuellen Stand zum Umbau des Diakonissenbunkers in Stuttgart-West berichtet. Um dort Probenräume zu schaffen, wurden im Doppelhaushalt 2022/2023 800.000 Euro beschlossen. Außerdem fordern wir einen Bericht zum aktuellen Stand der Probenraumstrategie, die die Verwaltung im Juli 2022 zugesagt hatte.

by .

Interfraktionell: Marktplatz - 2024 ein besonderes Jahr

Der Stuttgarter Wochenmarkt auf dem Markt- und Schillerplatz ist ein großer Anziehungspunkt in Stuttgart und hat eine große Bedeutung für die Stadtgesellschaft. Gleichzeitig ist der Marktplatz sehr gefragt für zahlreiche Veranstaltungen: Faschingsdienstag, Ausbildungsmesse, CSD-Hocketse, Festival der Kulturen, Weindorf und Weihnachtsmarkt. In diesem Jahr ist der Druck durch viele Auf- und Abbauten auch im Zusammenhang mit der Fußball-Europameisterschaft noch höher.

In dieser besonderen Lage ist die bisherige Praxis, eine einvernehmliche Lösung aller Beteiligten zu finden, leider nicht möglich gewesen. Deshalb beantragen die oben genannten Fraktionen, dass das Thema im Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen behandelt wird und die Stadtverwaltung u. a. eine Gesamtschau der Verlegungen darstellt.

by Stephanie

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