Die Stadt ist GRÜN!

15. März 2021In Rathaus & Fraktion3 Minuten Lesezeit
Vier für Stuttgart: Oliver Hildenbrand, Muhterem Aras, Winfried Hermann und Petra Olschowski. Foto: Tom Ziora

Wir gratulieren den GRÜNEN in Baden-Württemberg – rund um Ministerpräsident Winfried Kretschmann – zur gewonnen Landtagswahl.

„Stuttgart hat seinen Teil dazu beigetragen, denn in allen 23 Stadtbezirken erzielten wir GRÜNE das beste Ergebnis“, freuen sich unsere Fraktionsvorsitzenden Gabriele Nuber-Schöllhammer und Andreas Winter. Damit ist eins klar: Die Stadt ist GRÜN!

Mit 32,6 Prozent fuhren die GRÜNEN im Land einen fulminanten Wahlsieg ein. Dieses Ergebnis spiegelt sich auch mit Blick auf alle 23 Stuttgarter Stadtbezirke wider. „Von Mühlhausen bis Sillenbuch, überall in der Stadt haben wir die höchsten Zustimmungswerte. Alle vier Direktmandate gingen an die GRÜNEN Kandidat*innen. Im Stuttgarter Westen wählten 47 Prozent Grün. „Damit sind wir weiterhin deutlich stärkste politische Kraft in der Landeshauptstadt“, freut sich Gabriele Nuber-Schöllhammer.

„Für uns im Rathaus bedeutet der Wahlsieg die so wichtige Kontinuität für die kommenden Jahre. Denn die Klimakrise wartet nicht. Wir werden den Rückenwind jetzt nutzen, um weiter und mit noch mehr Nachdruck konsequenten Klimaschutz vor Ort umzusetzen. Dazu gehört etwa eine echte Mobilitätswende“, so Andreas Winter.

Seit Jahren machen wir GRÜNE uns im Stuttgarter Gemeinderat für eine nachhaltige und solidarische Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs mit einem Mobilitätspass stark. Dieser stellt die Kosten der Mobilität auf ein breites Fundament und ist ein wichtiger Schritt hin zu klimafreundlicher Mobilität und lebenswerteren Städten. „Bisher hatte die CDU im Land den Mobilitätspass ausgebremst. Mit noch stärkeren GRÜNEN kann er bald Realität werden! Für Stuttgart wäre das ein riesiger Schritt beim Klimaschutz“, sagt Winter.

In den vergangenen zehn Jahren ist es der GRÜNEN Landesregierung gelungen, Baden-Württembergs Wirtschaft innovativ und konkurrenzfähig zu halten. Auch den GRÜNEN im Rathaus ist es wichtig, die Stuttgarter Unternehmen beim Transformationsprozess hin zur ökologischen Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft zu begleiten. Dazu gehört für die Ratsgrünen auch der zügige Ausbau der Breitbandanbindung, der auch bei den Landesgrünen Priorität hat.

„Uns beschäftigt das Thema Breitbandausbau auch im Hinblick auf die Digitalisierung der Schulen. Dabei ist uns neben der Anbindung und Hardware auch ein ausgereiftes pädagogisches Konzept wichtig. Denn nur dann kann die Digitalisierung der Bildung einen Mehrwert für unsere Kinder und Jugendlichen haben und ihnen beste Bildungschancen und Chancengleichheit garantieren. Wir wünschen uns hier starke Impulse aus dem zukünftigen Kultusministerium“, sagt Fraktionsvorsitzende Gabriele Nuber-Schöllhammer.

Positiv schätzen wir die sinkenden Zustimmungswerte für die AfD ein. Die meisten Baden-Württemberger*innen hätten sich gegen Populismus und Polarisierung ausgesprochen. Weniger positiv sei dagegen die sinkende Wahlbeteiligung. „Ob das der Corona-Pandemie geschuldet ist, ist schwer einzuschätzen. Sicher ist aber, dass dieser Zustand allen demokratischen Parteien ein Ansporn sein muss, mehr für politische Bildung zu tun“, sind sich die Vorsitzenden einig.