Pressemitteilungen (Text) 2020

Die GRÜNEN im Rathaus bedauern die Absage von OB Kuhn

Stuttgart, 07. Januar 2020

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„Damit hat er uns total überrascht“ kommentiert Andreas Winter, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Stuttgarter Gemeinderat und „Wir sind aus allen Wolken gefallen“ die Fraktionsvorsitzende Gabriele Nuber-Schöllhammer die Entscheidung von Fritz Kuhn, nicht wieder für den OB-Posten in der Landeshauptstadt zu kandidieren.

OB Kuhn hat vieles für die Stadt erreicht. Unter seiner Verantwortung hat die Stadt in der Hochphase der Flüchtlingskrise monatlich mehr als 1.100 neu zugewiesene Geflüchtete in der Stadt untergebracht. Er hat den Wohnungsbau angekurbelt und erreicht, dass durch das Bündnis für Wohnen Wohnbaugesellschaften wieder in den Bau von Sozialwohnungen eingestiegen sind. Er hat versprochen, den Park der Villa Berg den Bürgerinnen und Bürgern zurückzugeben – in diesem Jahr rollen die Bagger an. Er hat die große VVS-Tarifreform eingefädelt und im Zusammenspiel mit dem Verkehrsminister maßgeblich umgesetzt.

OB Kuhn hat ebenso zahlreiche Entwicklungen auf den Weg gebracht, die in den kommenden Monaten und Jahren umgesetzt werden: Die Verkehrswende von der autogerechten zur lebenswerten Stadt mit einer autofreien Innenstadt, einem sehr engagierten Ausbau des Radverkehrs und einem starken Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Er hat das große Klimapaket für eine klimafitte Zukunft unserer Stadt aufgelegt, den erst vor kurzem verabschiedeten sehr grünen Haushalt durch den Gemeinderat gebracht und Nachhaltigkeit als Grundzug städtischen Handelns eingezogen. Er hat aufgezeigt, wie die Sanierung der Staatsoper seriös gestemmt werden kann und einen überzeugenden Interimsstandort vorgeschlagen. Und er hat einen Wechsel in der Personalpolitik der Stadt herbeigeführt.

Gabriele Nuber-Schöllhammer, Fraktionsvorsitzende: „Wir sind davon ausgegangen, dass er diese Erfolge noch selbst einfahren will. Selbstverständlich zollen wir ihm Respekt für seine Entscheidung. Eine Stadt wie Stuttgart zu führen, ist ja kein Zuckerschlecken, die Zeiten, Umgangsformen und verbalen Zumutungen sind rauer geworden. Die Auseinandersetzungen wie z. B. um den Feinstaubalarm haben sicher ihren Tribut gefordert. Aber nicht zuletzt in diesen Auseinandersetzungen hat OB Kuhn Demokratie gelebt und die respektvolle politische Auseinandersetzung hochgehalten. Fritz Kuhn ist ein OB für alle.“

Andreas Winter: „Sein Eintritt für eine offene, liberale und vielfältige Stadt ist bei jedem öffentlichen Auftritt spürbar. Die Zusammenarbeit unserer Fraktion mit ihm war von großer Wertschätzung, großem Vertrauen und einer starken Übereinstimmung in GRÜNEN Zielen geprägt. Ich selbst habe mit OB Kuhn die letzten Jahre eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Natürlich hat mich seine Erklärung daher betroffen gemacht.“

Die beiden Fraktionsvorsitzenden sind aber überzeugt, die GRÜNEN werden eine gute OB-Kandidatin bzw. einen guten OB-Kandidaten präsentieren und einen engagierten Wahlkampf führen: „Der GRÜNEN Fraktion im Rathaus wird eine höhere Verantwortung zukommen – dieser werden wir gerecht werden.“