Presse

GRÜNE im Stuttgarter Gemeinderat weiter aktiv für Reduzierung von Stickstoffdioxid

(04.06.2021)
„Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs betätigt uns in dem seit über viele Jahre dauernden Kampf gegen die zu hohen Stickstoffdioxid-Werte in Stutt-gart“, kommentiert Andreas Winter, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Stuttgarter Gemeinderat. Schon 2009 wiesen wir darauf hin: „Die Grenzwerte für die Luftreinhaltung werden im Januar 2010 verschärft. Dass diese Grenz-werte, insbesondere die Stickoxide, eingehalten werden, ist unwahrscheinlich.
Damit die Gesundheit der Stuttgarter Bürger geschützt wird, müssen deshalb Maßnahmen her, die eine Wirkung zeigen.“ so der damalige Antragstext.

Diskussion um die Ergänzungsstation: GRÜNE im Stuttgarter Gemeinderat begrüßen die Vereinbarung der Koalitionspartner im Land

(10.05.2021) Den Ausbau des Schienenverkehrs zur Erreichung der Klimaschutzziele sehen die GRÜNEN für dringend geboten. Die von BUND und Bahn angestrebte Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis 2030 bedingt eine deutliche Steigerung der Leistungsfähigkeit des Bahnknotens Stuttgart. Umso erfreulicher, dass es den GRÜNEN und der CDU auf Landesebene gelungen ist, sich auf ein Vorgehen zu verständigen, um ihn auch über 2030 hinaus zukunftsfähig zu machen.

Für Akzeptanz

(19.04.2021)
Die Grüne Gemeinderatsfraktion hat im Herbst 2020 angeregt, den Themenbereich LSBTTIQ in die aktuelle Bürgerumfrage aufzunehmen. Ziel ist es, LSBTTIQ-Themen in Stuttgart sichtbarer zu machen und herauszufinden, ob die Stadt genug für Akzeptanz tut.

Unsere Kanzlerkandidatin: Annalena Baerbock

(19.04.2021)
„Einen Politikstil des Miteinanders, Teamgeist, Zusammenhalt und Zukunftsmut – das brauchen wir jetzt. Dieser Vorschlag kommt zur richtigen Zeit. Den Aufbruch in eine gute Zukunft gestalten wir mit! Wir freuen uns auf die spannenden Monate, die vor uns liegen.“

 

„Jeder Tag zählt!“

(13.04.2021)
Die GRÜNEN im Stuttgarter Gemeinderat begrüßen, dass mit der „Bundesnotbremse“ jetzt einheitliche und klare Regeln beschlossen worden sind. Auch für Stuttgart muss jetzt klar sein, dass – da in der Stadt bereits seit dem 24. März die Werte der 7-Tage-Inzidenzen über 100 liegen – die Notbremse einschließlich einer Ausgangssperre angezeigt ist.

Grüne fordern Erklärung

Vergangenen Samstag strömten tausende Menschen ohne Maske und ohne Abstand durch die Stadt. Stuttgart hat bundesweit Schlagzeilen gemacht, nicht nur durch die Vorfälle im Rahmen dieser Demonstration, sondern auch die Wortwahl der Erklärungen der Stadtspitze. Unser Ordnungsbürgermeister zeigte sich gar „erleichtert“. Wir waren es nicht. Und es ist ein Schlag für all diejenigen, die sich an Regeln halten, in Kliniken und Praxen ihren Dienst tun, an Covid 19 erkrankt waren oder sind und den Angehörigen der Menschen, die an dieser Krankheit verstorben sind.

Wo ist OB Dr. Nopper?

(28.03.2021)
Die Bekämpfung der Pandemie muss Chefsache sein. Am Freitag wurde die 7-Tage Inzidenz von 100 am dritten Tag in Folge überschritten. Nach der aktuellen Corona-Verordnung des Landes ist damit die Notbremse zu ziehen. Vom Oberbürgermeister haben wir zu der aktuellen Entwicklung nichts gehört.

 

Die Stadt ist GRÜN!

Die Grünen im Stuttgarter Rathaus gratulieren den Grünen in Baden-Württemberg – rund um Ministerpräsident Winfried Kretschmann – zur gewonnen Landtagswahl. „Stuttgart hat seinen Teil dazu beigetragen, denn in allen 23 Stadtbezirken erzielten wir Grüne das beste Ergebnis“, freuen sich die Fraktionsvorsitzenden Gabriele Nuber-Schöllhammer und Andreas Winter. Damit ist eins klar: die Stadt ist GRÜN!

 

Grüne fordern bessere Stadtplanung für Frauen*
Internationaler Frauentag

(05.03.2021)
Der öffentliche Raum ist für alle da − trotzdem fühlen sich vor allem Frauen* in ihm unsicher. Die Grünen im Rathaus wollen das mit Gender Planning und der Beseitigung von Angsträumen ändern.

 

Wohnungspolitik mit hoher Schlagzahl weiterführen – nach Stuttgarter Maß!

(02.02.2021)
Wenn OB Nopper am Donnerstag – zunächst als Amtsverweser – eingeführt wird, ist die Zeit für Wahlkampfreden definitiv vorbei. Und herbeigeschriebenen Aufregern sollte man nicht auf den Leim gehen: Die GRÜNEN im Stuttgarter Rathaus appellieren an alle, die ernsthaft bestrebt sind, mehr und bezahlbaren Wohnraum in der Stadt zu schaffen, die Wohnungspolitik nach Stuttgarter Maß fortzuführen, die in den zurückliegenden Jahren immer stärker Tritt gefasst hat.

 

„Wir haben ihm viel zu verdanken“
Grüne Fraktion trauert um Thomas Schaller

Thomas Schaller hatte maßgeblichen Anteil daran, dass die GRÜNEN im Jahr 1980 erstmals in den Gemeinderat der Landeshauptstadt eingezogen sind. Nun ist er am 3. Januar nach langer und schwerer Krankheit auf Lanzarote verstorben ist. Seiner Frau Helga Lendorf sprechen wir unser Beileid aus.

 

Zumeldung „Metropol-Kino soll zur Boulderhalle werden“

15.01.2021
Geradezu entsetzt zeigen sich die GRÜNEN im Stuttgarter Gemeinderat über einen Bericht heute in der Stuttgarter Zeitung, nach dem das Metropol zur Boulderhalle werden soll.

 

Für ein Opernhaus, das fasziniert und Strahlkraft hat

16.12.2020
„Das ist der Rückenwind, den die Staatstheater Stuttgart brauchen“ kommentiert Andreas Winter, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Verwaltungsrat Staatstheater Stuttgart, den nun vorgelegten Schlussbericht des Bürgerforums zur Oper. „Die Empfehlung der Bürger*innen ist eindeutig und bestätigt vollumfänglich unsere Haltung und die Beschlüsse des Verwaltungsrats zum Sanierungsprojekt.“

Moderne Radwege für die Theo!

15.12.2020
So gelingt die Mobilitätswende: Die Theo bekommt moderne Radwege: drei Meter breit und durchgängig zwischen Bolzstraße und Rotebühlplatz.

 

Stuttgart verliert einen engagierten Kommunalpolitiker
Zum Tod von Jürgen Zeeb

07.12.2020
„Die Nachricht vom Tod des Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler, Jürgen Zeeb, kam für uns alle sehr überraschend und hat uns erschüttert“, so Andreas Winter und Gabriele Nuber-Schöllhammer, die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Stuttgarter Rathaus. Mit Jürgen Zeeb verliert die Landeshauptstadt einen engagierten Kommunalpolitiker, der über 40 Jahre die Geschicke der Stadt mitgeprägt hat.

Stuttgart hat gewählt

30.11.2020
Die Grüne Fraktion im Stuttgarter Rathaus gratuliert Dr. Frank Nopper zur Wahl und hofft, dass es ihm gelingt, ein Oberbürgermeister für alle Stuttgarter*innen zu werden. Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass die Mehrzahl der Wähler*innen für zukunftsweisende Themen abgestimmt haben, die eher von anderen OB-Bewerber*innen repräsentiert wurden wie beispielsweise engagierter Klimaschutz, Verkehrswende oder auch die Stadtgestaltung nach menschlichem Maß.

 

Sprache ist Grundlage unserer Gedanken

04.08.2020
Die LHS Stuttgart nutzt in offiziellen Dokumenten nun den Genderstar!

Die Grüne Fraktion trauert um Aytekin Celik

27. Juli 2020
Aytekin Celik, Mitglied der Gemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ist am Morgen des 27. Julis nach schwerer Krankheit verstorben.

 

Das Wort Stammbaumforschung ist nicht gefallen

13. Juli 2020:
Ausgehend von einem privaten Facebook-Post eines Mitglieds unserer Fraktion gab es am Wochenende Spekulationen um Formulierungen, die in einer Rede des Stuttgarter Polizeipräsidenten Lutz gefallen sein sollen. Die in dem privaten Post in den Raum gestellte Behauptung, er hätte von Stammbaumrecherche gesprochen, ist nicht richtig. Wir bedauern, dass ausgehend von einem Mitglied unserer Fraktion die Arbeit der Polizei in Stuttgart in ein schlechtes Licht gerückt wurde.

 

14. Mai 2020: Appell an Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur ‚Innovationsprämie‘

29. April 2020: Cannstatter Volksfest 2020 muss ausfallen – GRÜNE: Richtige und doch schmerzhafte Entscheidung

24. April 2020: Appell an die Landesregierung: Kita-Gebühren wegen der Corona-Krise weiterhin erlassen

16. April 2020: Energiewende auf Stuttgarts Balkonen

31. März 2020: Solidarität auch in Zeiten eigener Not

31. März 2020: Gemeinderatssitzungen in Krisenzeiten

07. März 2020: Positionspapier: Nachhaltigkeit muss das Leitbild des Flughafens sein

26. Februar 2020: Erklärung zu den Morden in Hanau

18. Februar 2020: Vollste Unterstützung der Grünen Gemeinderatsfraktion für Veronika Kienzle (Zumeldung)

14. Februar 2020: Neuer Fahrgastrekord im VVS dank Tarifreform (Zumeldung)

07. Februar 2020: Tierheimhunde bevorzugt!

07. Januar 2020: Die GRÜNEN im Rathaus bedauern die Absage von OB Kuhn

15. November 2019: 2020 keine Preiserhöhung beim VVS

21. Oktober 2019: Für ein gutes Klima in Stuttgart: ökologisch, sozial, kulturell

15. Oktober 2019: Gelten Gemeinderatsbeschlüsse für die CDU nicht mehr?

23. September 2019: Stuttgart handelt!

11. Juli 2019: Weltklima in Not – Stuttgart handelt!

03. Juli 2019: Neuer Gemeinderat schließt Einigungsgespräche in großem Konsens ab

27. Juni 2019: Gabriele Nuber-Schöllhammer und Andreas Winter sind die neue Doppelspitze der Grünen im Rat

27. Juni 2019: Ein Angriff auf die künstlerische Freiheit

13. Juni 2019: Stilloser Ausrutscher

12. Juni 2019: Von der gelben Weste zum CDU-Stadtrat

11. Juni 2019: Grünen im Stuttgarter Rathaus schlagen als Bezirksvorsteherin Mitte Veronika Kienzle und als Bezirksvorsteher West Bernhard Mellert vor

28. Mai 2019: Stuttgart stimmt für Klima, verlässliche Politik und Europa!

21. Mai 2019: Gigabit-Region Stuttgart – warum wir zugestimmt haben

14. Mai 2019:  SPD blockiert Ausbau der Hauptradroute 2

14. Mai 2019: Auf gutem Weg: Joseph-Süß-Oppenheimer-Platz wird zum Platz

10. April 2019: Wer mit Dreck wirft, verliert an Boden

28. März 2019: Von guter Luft und starker Haltung

22. März 2019: Scheinheiliges Theater um die Oper!

21. März 2019: CDU und SÖS-LINKE-PluS hebeln Bürgerbeteiligung und Bezirksbeirat kurzerhand aus

18. März 2019: Interfraktionell CDU und GRÜNE: Kindertagesbetreuung in Stuttgart weiter ausbauen

12. März 2019: GRÜNE schlagen Frau Dr. Alexandra Sußmann als „Beigeordnete für Soziales und gesellschaftliche Integration“ vor

06. März 2019: Fristlose Kündigung des ehemaligen Geschäftsführers wäre chancenlos gewesen

21. Februar 2019: Stuttgart startet durch für den Radverkehr

28. Januar 2019: CDU, Freie Wähler und FDP rufen zur Demo auf

24. Januar 2019: EnBW-Areal in der Hackstraße partnerschaftlich entwickeln

22. Januar 2019: Bürgermeister beantragt Disziplinarverfahren gegen sich selbst

16. Januar 2019: Ziele des Radentscheids weiterverfolgen

14. Januar 2019: Fragen aus SMS-Konversation aufklären

08. Januar 2019: Nahverkehrsabgabe: Kretschmann will prüfen

21. Dezember 2018: Plastik den Kampf ansagen

19. Dezember 2018: Stuttgart setzt Zeichen für die Integration von Geflüchteten

13. November 2018: Die CDU weiter auf Suche

12. November 2018: Für Europa bereit

08. November 2018: Überraschender Wechsel

25. Oktober 2018: Endlich: Wir kommen da rüber

23. Oktober 2018: Interimsoper an den Wagenhallen – Nachhaltig und spannend

19. Oktober 2018: PM-Interfraktionell: Ein Zeichen der Humanität

25. September 2018: Deutschlands Kulturmetropole Nr. 1

02. August 2018: GRÜNE begrüßen das geplante Gutachten zur nachhaltigen kommunalen ÖPNV-Finanzierung des Verkehrsministeriums

25. Juli 2018: Mehrheit opfert unwiederbringliche Böden

02. Juli 2018: Glasfaser für Stuttgart

07. Juni 2018: Stuttgart – eine Zone

26. April 2018: Mitgestalten statt schlecht reden

02. Mai 2018: Stuttgart unterstützt Agenda 2030

26. April 2018: Wie wir die Ausfahrt nicht verpassen

26. April 2018: Zu den heutigen Berichten über Unregelmäßigkeiten in der International Unit

16. März 2018: GRÜNE: Ein Mobilitätspass für Stuttgart

06. März 2018: Für Gleichberechtigung braucht es starke Grüne

27. Februar 2018 Umrüstung und Blaue Plakette – jetzt erst recht

16. Februar 2018: GRÜNE: Nachhaltige Finanzierungsmodelle im Blick

02. Februar 2018: Resolution zur Luftreinhaltung – Bund muss Blaue Plakette einführen

17. Januar 2018: Geimeinwohlökonomie

2017:

15. Dezember 2017: Mit Drive und breiter Unterstützung: Grüne Ideen schaffen Zukunft Rede zur Dritten Lesung des Haushalts 2018/2019

30. November 2017: Städtebauliche Entwicklung im Rosensteinviertel um Jahre zurückgeworfen!

16. Oktober 2017: Zukunfts- und weltbewusst! Haushaltsanträge 2018/2019