Presse - GRÜNE Rathaus StuttgartGRÜNE Rathaus Stuttgart

Endlich: Kostenlose Menstruationsprodukte auf den öffentlichen Toiletten im Stuttgarter Rathaus

Tampons und Binden sind Hygieneprodukte, auf die über die Hälfte der Bevölkerung regelhaft angewiesen ist. Rund 450-mal im Leben bekommen menstruierende Menschen durchschnittlich ihre Periode. Wir GRÜNEN haben uns bei den letzten Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass der barrierefreie Zugang zu Menstruationsprodukten an geschützten Orten, insbesondere in öffentlichen Toiletten, allen Menstruierenden ermöglicht wird – ohne Wenn und Aber. Die Produkte liegen nun endlich im Rathaus sowohl in den Damen- als auch Herrentoiletten aus, damit sie auch von menstruierenden nicht-binären oder trans*Menschen genutzt werden können. In einer aufgeklärten, offenen Gesellschaft eine Selbstverständlichkeit.

Zumeldung: Klimaneutralität 2035

Mit Erstaunen haben die Grünen im Stuttgarter Rathaus die aktuelle Pressemitteilung zur Vorlage „Klimaneutralität 2035“ des Oberbürger-meisters Dr. Frank Nopper zur Kenntnis genommen. „Dass dies schon vor der Einbringung in die gemeinderätlichen Gremien und ohne die notwendigen Debatten abzuwarten, kommuniziert wird, ist kein guter Stil“, so die Fraktionsvorsitzende Petra Rühle.
Die aktuelle Vorlage ist bereits eine Überarbeitung. Die erste Version wurde direkt nach der Einbringung im Ausschuss für Klima und Umwelt zurückgezogen, da sie über alle Fraktionen hinweg viel Kritik einstecken musste. „So sehr wir begrüßen, dass wir nächsten Mittwoch die Chance haben, mit einer breiten Mehrheit Stuttgart bis 2035 klimaneutral zu ma-chen, hätte der OB auch hier die Beratungen in den zuständigen Gremi-en abwarten müssen“, so der Fraktionsvorsitzende Andreas Winter.

Panoramabahn: Potenziale der Bahnstrecke heben

Statement von Petra Rühle, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Stuttgarter Rathaus zum Ergebnis des Lenkungskreis Stuttgart 21.

Opernsanierung darf nicht weiter aufgeschoben werden

Weitere Verzögerungen bei der Opernsanierung sind nicht hinnehmbar. OB Nopper muss die zügige Umsetzung der Sanierung auf Landesebene einfordern – Statement von Andreas Winter, Fraktionsvorsitznder von Bündnis 90/Die Grünen im Stuttgarter Rathaus zur Sanierung des Opernhauses.

Panoramabahn: Zukunftsperspektive gemeinsam entwickeln

Große Entwicklungschance für westliches und nördliches Stadtgebiet – Statement von Petra Rühle, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Stuttgarter Rathaus zur vorgestellten Potenzialanalyse der Panoramabahn des Verkehrswissenschaftlichen Instituts Stuttgart.

Betrieb der Panoramabahn dauerhaft sicherstellen

03.06.2022: Als Reaktion auf das uns jetzt vorliegende städtische Rechtsgutachten zur „Panoramastrecke“, das das Kramer-Gutachten im Kern bestätigt, verlangen die GRÜNEN Auskunft darüber, wie die Deutsche Bahn ihre Betriebspflicht nach dem mutmaßlichen Nordhalt-Aus auf der Strecke für den Personenverkehr sicherstellen will. >> zum Antrag dazu!

Ratsmehrheit stoppt Änderungen der OB-Geschäftskreise – OB Nopper ohne Plan für Zukunftsaufgaben

31.05.2022: Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper ist mit seiner Beschlussvorlage zur Änderung der Geschäftskreise des Bürgermeisteramts gescheitert. Das haben ihm die Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, die FrAK-TION, FDP und Puls am Montagabend bei einem gemeinsamen Gespräch klargemacht.

Diskriminierungsschutz ist städtische Aufgabe

04.05.2022: Petra Rühle und Andreas Winter, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Stuttgarter Gemeinderat, zu den Äußerungen von Oberbürgermeister Nopper.

Gäubahn-Gutachten: Unterirdische Ergänzungsstation in den Blick nehmen

02.05.2022: Die Grünen im Stuttgarter Rathaus machen das neue Rechtsgutachten zur Gäubahn-Anbindung zum Thema im Ausschuss Stuttgart 21/Rosenstein.

Maskenpflicht in städtischen Verwaltungsgebäuden

04.04.2022: Der Oberbürgermeister soll auf Grundlage des Hausrechts eine Maskenpflicht im Rathaus und anderen städtischen Verwaltungsgebäuden anordnen. Dies geht aus einem heute eingereichten interfraktionellen Antrag einer Gemeinderatsmehrheit hervor, der auf Grünen-Initiative erarbeitet wurde.

Lebenssituation älterer Menschen wird verbessert

10.03.2022: Der Stuttgarter Gemeinderat hat auf Grünen-Initiative den Beitritt der Landeshauptstadt Stuttgart zum globalen Netzwerk der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für altersfreundliche Städte und Gemeinden beschlossen. Stuttgart lege mit dem Beitritt ein klares Bekenntnis ab, dass ältere und alte Menschen willkommen seien, so Grünen-Stadträtin Raphaela Ciblis. Mit dem Beitritt werde nun ein nachhaltiger Prozess eingeleitet, der die Lebenssituation älterer Menschen verbessert.

Paradigmenwechsel in der Bodenpolitik eingeläutet

17.02.2022: Heute hat der Gemeinderat grünes Licht für die Neuausrichtung der städtischen Bodenpolitik gegeben. Ziel ist eine aktive und strategische Bodenpolitik mit einer deutlichen Stärkung des Erbbaurechts. Stuttgart läutet mit dem heutigen Grundsatzbeschluss einen Paradigmenwechsel für ein zeitgemäßes Bauen ein, so Grünen-Fraktionschefin Rühle, und komme seiner Verantwortung gegen überhöhte Bodenpreise und steigende Mieten nach.

Stuttgart braucht Spielraum für angemessene Höchstgeschwindigkeiten

01.02.2022: Die Grünen im Rathaus haben die Beschlussfassung des Stadtentwicklungsausschusses über den Beitritt Stuttgarts zur bundesweiten Städteinitiative „Tempo 30“ begrüßt. Ein modernes Straßenverkehrsrecht, das der Stadtpolitik neue Spielräume eröffne, um den Verkehr stadtverträglicher und homogener zu gestalten, so Grünen-Fraktionschefin Rühle, leiste einen wichtigen Beitrag für mehr Lebensqualität und Sicherheit auf den Straßen. Die Grünen-Politikerin wirft Oberbürgermeister Nopper vor, durch seine ablehnende Haltung der Stadt Zu-kunftschancen zu verbauen. Denn viel zu oft schränkt die Straßenverkehrsordnung den Handlungsspielraum der Kommunen zu sehr ein

Friedrichswahl: Langtunnelbeschluss für mindestens 400 Mio. Euro zeugt von überholter Straßenbaupolitik des letzten Jahrtausends

25.01.2022: Die Grünen haben bewerten den Langtunnel-Beschluss im Stadtentwicklungsausschuss des Gemeinderats als massiven Rückschritt bei der Mobilitätswende bewertet.

2021

Weihnachtsmarkt: Strenge Regeln sind Voraussetzung

18.11.2021: Der Weihnachtsmarkt ist in der gewohnten Form dieses Jahr nicht durchführbar. Die Corona-Situation spitzt sich von Tag zu Tag immer mehr zu, daher haben wir zusätzliche Sicherheitsauflagen sowie deren strenge Kontrolle gefordert.

Modellregion statt Modellkommune

28.10.2021: Die Stadt Stuttgart und 5 Landkreise bewerben sich als Modellregion für einen Mobilitätspass. Wir haben die entsprechende Erklärung von OB Nopper in der heutigen Gemeinderatssitzung mit Freude vernommen.

Grüne schließen breites Haushaltsbündnis

08.10.2021: Der kommende Doppelhaushalt fordert die Fraktionen im Gemeinderat in vielfacher Hinsicht: In den letzten Doppelhaushalten haben wir für Stuttgart in finanziell guten Zeiten sehr gute Grundlagen geschaffen. Doch trotz Spielräumen aufgrund der vorausschauenden Haushaltspolitik der vergangenen Jahre greift der Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters deutlich zu kurz und weist eklatante Lücken bei ökologischen und sozialen Themen auf, kritisieren die Fraktionsvorsitzenden Rühle und Winter. In einem Haushaltsbündnis aus der Mitte des Gemeinderats wollen die Grünen daher diese Lücken des Haushaltsentwurfs schließen und die wichtigen Zukunftsaufgaben für Stuttgart konsequent weiter anpacken – in Verantwortung für die Finanzen der Stadt aber auch in dem Bewusstsein, dass unterlassene Investitionen später uns alle wesentlich teurer zu stehen kommen würden.

Petra Rühle ist neue Fraktionsvorsitzende

08.07.2021: Die Grüne Ratsfraktion hat Petra Rühle Anfang Juli zu ihrer neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Künftig teilen sie und Andreas Winter sich den Fraktionsvorsitz der größten Fraktion im Stuttgarter Rathaus.

Statement zum Haus der Kulturen

07.07.2021: OB Dr. Nopper hat vorgeschlagen, auf dem Areal des Kaufhof-Parkhauses an der Steinstraße ein Haus der Kulturen und ein Schaufenster der Architektur zu realisieren. „Auch wenn der Vorschlag unvermittelt kommt: Er zeigt doch, dass auch OB Nopper die Wichtigkeit und Bedeutung eines Hauses der Kulturen sieht“, kommentiert Andreas Winter, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Gemeinderat.

Gabriele Nuber-Schöllhammer übernimmt die Büroleitung von Umweltministerin Thekla Walker

24.06.2021: Auf Gabriele Nuber-Schöllhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Stuttgarter Gemeinderat, kommen neue Aufgaben zu: Bereits ab der kommenden Woche übernimmt sie die Leitung des Büros von Thekla Walker, Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg. Deswegen wird sie ihren Fraktionsvorsitz abgeben.

Es gibt Momente, da sollten Städte Flagge zeigen.

23.06.2021: Heute ist so einer! Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Ungarn sollte es heute Abend selbstverständlich sein, dass auch die Stadt Stuttgart mit einer einfachen Geste am Rathaus Haltung zeigt.

GRÜNE im Stuttgarter Gemeinderat weiter aktiv für Reduzierung von Stickstoffdioxid

04.06.2021: „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs betätigt uns in dem seit über viele Jahre dauernden Kampf gegen die zu hohen Stickstoffdioxid-Werte in Stutt-gart“, kommentiert Andreas Winter, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Stuttgarter Gemeinderat. Schon 2009 wiesen wir darauf hin: „Die Grenzwerte für die Luftreinhaltung werden im Januar 2010 verschärft. Dass diese Grenz-werte, insbesondere die Stickoxide, eingehalten werden, ist unwahrscheinlich.
Damit die Gesundheit der Stuttgarter Bürger geschützt wird, müssen deshalb Maßnahmen her, die eine Wirkung zeigen.“ so der damalige Antragstext.

Diskussion um die Ergänzungsstation: GRÜNE im Stuttgarter Gemeinderat begrüßen die Vereinbarung der Koalitionspartner im Land

10.05.2021: Den Ausbau des Schienenverkehrs zur Erreichung der Klimaschutzziele sehen die GRÜNEN für dringend geboten. Die von BUND und Bahn angestrebte Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis 2030 bedingt eine deutliche Steigerung der Leistungsfähigkeit des Bahnknotens Stuttgart. Umso erfreulicher, dass es den GRÜNEN und der CDU auf Landesebene gelungen ist, sich auf ein Vorgehen zu verständigen, um ihn auch über 2030 hinaus zukunftsfähig zu machen.

Für Akzeptanz

19.04.2021: Die Grüne Gemeinderatsfraktion hat im Herbst 2020 angeregt, den Themenbereich LSBTTIQ in die aktuelle Bürgerumfrage aufzunehmen. Ziel ist es, LSBTTIQ-Themen in Stuttgart sichtbarer zu machen und herauszufinden, ob die Stadt genug für Akzeptanz tut.

Unsere Kanzlerkandidatin: Annalena Baerbock

19.04.2021: „Einen Politikstil des Miteinanders, Teamgeist, Zusammenhalt und Zukunftsmut – das brauchen wir jetzt. Dieser Vorschlag kommt zur richtigen Zeit. Den Aufbruch in eine gute Zukunft gestalten wir mit! Wir freuen uns auf die spannenden Monate, die vor uns liegen.“

“Jeder Tag zählt!”

13.04.2021: Die GRÜNEN im Stuttgarter Gemeinderat begrüßen, dass mit der „Bundesnotbremse“ jetzt einheitliche und klare Regeln beschlossen worden sind. Auch für Stuttgart muss jetzt klar sein, dass – da in der Stadt bereits seit dem 24. März die Werte der 7-Tage-Inzidenzen über 100 liegen – die Notbremse einschließlich einer Ausgangssperre angezeigt ist.

Grüne fordern Erklärung

05.04.2021: Vergangenen Samstag strömten tausende Menschen ohne Maske und ohne Abstand durch die Stadt. Stuttgart hat bundesweit Schlagzeilen gemacht, nicht nur durch die Vorfälle im Rahmen dieser Demonstration, sondern auch die Wortwahl der Erklärungen der Stadtspitze. Unser Ordnungsbürgermeister zeigte sich gar „erleichtert“. Wir waren es nicht. Und es ist ein Schlag für all diejenigen, die sich an Regeln halten, in Kliniken und Praxen ihren Dienst tun, an Covid 19 erkrankt waren oder sind und den Angehörigen der Menschen, die an dieser Krankheit verstorben sind.

Wo ist OB Dr. Nopper?

28.03.2021: Die Bekämpfung der Pandemie muss Chefsache sein. Am Freitag wurde die 7-Tage Inzidenz von 100 am dritten Tag in Folge überschritten. Nach der aktuellen Corona-Verordnung des Landes ist damit die Notbremse zu ziehen. Vom Oberbürgermeister haben wir zu der aktuellen Entwicklung nichts gehört.

Die Stadt ist GRÜN!

15.03.2021: Die Grünen im Stuttgarter Rathaus gratulieren den Grünen in Baden-Württemberg – rund um Ministerpräsident Winfried Kretschmann – zur gewonnen Landtagswahl. „Stuttgart hat seinen Teil dazu beigetragen, denn in allen 23 Stadtbezirken erzielten wir Grüne das beste Ergebnis“, freuen sich die Fraktionsvorsitzenden Gabriele Nuber-Schöllhammer und Andreas Winter. Damit ist eins klar: die Stadt ist GRÜN!

Grüne fordern bessere Stadtplanung für Frauen*
Internationaler Frauentag

05.03.2021: Der öffentliche Raum ist für alle da − trotzdem fühlen sich vor allem Frauen* in ihm unsicher. Die Grünen im Rathaus wollen das mit Gender Planning und der Beseitigung von Angsträumen ändern.

Wohnungspolitik mit hoher Schlagzahl weiterführen – nach Stuttgarter Maß!

02.02.2021: Wenn OB Nopper am Donnerstag – zunächst als Amtsverweser – eingeführt wird, ist die Zeit für Wahlkampfreden definitiv vorbei. Und herbeigeschriebenen Aufregern sollte man nicht auf den Leim gehen: Die GRÜNEN im Stuttgarter Rathaus appellieren an alle, die ernsthaft bestrebt sind, mehr und bezahlbaren Wohnraum in der Stadt zu schaffen, die Wohnungspolitik nach Stuttgarter Maß fortzuführen, die in den zurückliegenden Jahren immer stärker Tritt gefasst hat.

„Wir haben ihm viel zu verdanken“
Grüne Fraktion trauert um Thomas Schaller

28.01.2021: Thomas Schaller hatte maßgeblichen Anteil daran, dass die GRÜNEN im Jahr 1980 erstmals in den Gemeinderat der Landeshauptstadt eingezogen sind. Nun ist er am 3. Januar nach langer und schwerer Krankheit auf Lanzarote verstorben ist. Seiner Frau Helga Lendorf sprechen wir unser Beileid aus.

Zumeldung „Metropol-Kino soll zur Boulderhalle werden“

15.01.2021: Geradezu entsetzt zeigen sich die GRÜNEN im Stuttgarter Gemeinderat über einen Bericht heute in der Stuttgarter Zeitung, nach dem das Metropol zur Boulderhalle werden soll.

2020

Für ein Opernhaus, das fasziniert und Strahlkraft hat

16.12.2020: „Das ist der Rückenwind, den die Staatstheater Stuttgart brauchen“ kommentiert Andreas Winter, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Verwaltungsrat Staatstheater Stuttgart, den nun vorgelegten Schlussbericht des Bürgerforums zur Oper. „Die Empfehlung der Bürger*innen ist eindeutig und bestätigt vollumfänglich unsere Haltung und die Beschlüsse des Verwaltungsrats zum Sanierungsprojekt.“

Moderne Radwege für die Theo!

15.12.2020: So gelingt die Mobilitätswende: Die Theo bekommt moderne Radwege: drei Meter breit und durchgängig zwischen Bolzstraße und Rotebühlplatz.

Stuttgart verliert einen engagierten Kommunalpolitiker
Zum Tod von Jürgen Zeeb

07.12.2020: „Die Nachricht vom Tod des Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler, Jürgen Zeeb, kam für uns alle sehr überraschend und hat uns erschüttert“, so Andreas Winter und Gabriele Nuber-Schöllhammer, die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Stuttgarter Rathaus. Mit Jürgen Zeeb verliert die Landeshauptstadt einen engagierten Kommunalpolitiker, der über 40 Jahre die Geschicke der Stadt mitgeprägt hat.

Stuttgart hat gewählt

30.11.2020: Die Grüne Fraktion im Stuttgarter Rathaus gratuliert Dr. Frank Nopper zur Wahl und hofft, dass es ihm gelingt, ein Oberbürgermeister für alle Stuttgarter*innen zu werden. Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass die Mehrzahl der Wähler*innen für zukunftsweisende Themen abgestimmt haben, die eher von anderen OB-Bewerber*innen repräsentiert wurden wie beispielsweise engagierter Klimaschutz, Verkehrswende oder auch die Stadtgestaltung nach menschlichem Maß.

Sprache ist Grundlage unserer Gedanken

04.08.2020: Die LHS Stuttgart nutzt in offiziellen Dokumenten nun den Genderstar!

Die Grüne Fraktion trauert um Aytekin Celik

27. Juli 2020: Aytekin Celik, Mitglied der Gemeinderatsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ist am Morgen des 27. Julis nach schwerer Krankheit verstorben.

Das Wort Stammbaumforschung ist nicht gefallen

13. Juli 2020: Ausgehend von einem privaten Facebook-Post eines Mitglieds unserer Fraktion gab es am Wochenende Spekulationen um Formulierungen, die in einer Rede des Stuttgarter Polizeipräsidenten Lutz gefallen sein sollen. Die in dem privaten Post in den Raum gestellte Behauptung, er hätte von Stammbaumrecherche gesprochen, ist nicht richtig. Wir bedauern, dass ausgehend von einem Mitglied unserer Fraktion die Arbeit der Polizei in Stuttgart in ein schlechtes Licht gerückt wurde.

14. Mai 2020: Appell an Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur ‘Innovationsprämie’

29. April 2020: Cannstatter Volksfest 2020 muss ausfallen – GRÜNE: Richtige und doch schmerzhafte Entscheidung

24. April 2020: Appell an die Landesregierung: Kita-Gebühren wegen der Corona-Krise weiterhin erlassen

16. April 2020: Energiewende auf Stuttgarts Balkonen

31. März 2020: Solidarität auch in Zeiten eigener Not

31. März 2020: Gemeinderatssitzungen in Krisenzeiten

07. März 2020: Positionspapier: Nachhaltigkeit muss das Leitbild des Flughafens sein

26. Februar 2020: Erklärung zu den Morden in Hanau

18. Februar 2020: Vollste Unterstützung der Grünen Gemeinderatsfraktion für Veronika Kienzle (Zumeldung)

14. Februar 2020: Neuer Fahrgastrekord im VVS dank Tarifreform (Zumeldung)

07. Februar 2020: Tierheimhunde bevorzugt!

07. Januar 2020: Die GRÜNEN im Rathaus bedauern die Absage von OB Kuhn