Anträge 2023

Januar 2023

Interfraktioneller Antrag: Benutzungspflicht für den Radweg Holzstraße aufheben

Der straßenbegleitende Radweg auf der Holzstraße ist für alle unverzichtbar, die aus der Fahrradstraße Eberhard/Marktstraße Richtung Charlottenplatz radeln wollen. In Gegenrichtung – vom Charlottenplatz zur Marktstraße aber ist er es nicht, hier radeln manche lieber auf der Fahrbahn. Deshalb beantragen GRÜNE, SPD, Die FrAKTION und PULS in einem interfraktionellen Antrag, die Radwegbenutzungspflicht auf der Holzstraße Richtung Marktstraße aufzuheben und das Verkehrszeichen 237 zu entfernen. >>> weiter!

Interfraktioneller Antrag: ABOUT POP – Festival & Convention für Popkultur fördern

Das Popbüro Region Stuttgart veranstaltet im Juli 2023 zum fünften Mal die “ABOUT POP – Festival & Convention für Popkultur, Musikwirtschaft, Jugendkultur und Nachtleben”. Die eintägige Kombination aus Fachveranstaltung und Festival, die wieder auf dem Wizemann Areal stattfindet, ist im Laufe der letzten Jahre stetig gewachsen und dadurch überregional bekannt geworden. Wir unterstützen den Kurs der Vergrößerung und der Professionalisierung. Was noch fehlt, um die Gesamtfinanzierung von knapp 565.000 Euro sicherzustellen, ist die Unterstützung der Stadt Stuttgart. Wir fordern die Verwaltung auf einen Weg aufzuzeigen, die aktuelle Finanzierungslücke in Höhe von 65.000 Euro zu schließen. >>> weiter!

Deutschlandticket: Mobilitätswende in Stuttgart weiter vorantreiben

Die Gewinnung und Bindung von Personal ist eine der aktuell größten Herausforderungen für den Öffentlichen Dienst. Hierfür sind auch die Zuschüsse der Landeshauptstadt als Arbeitgeberin für den ÖPNV – das 2013 von OB Fritz Kuhn eingeführte Jobticket – ein wichtiges Mittel. Durch die geplante Einführung des Deutschlandtickets bieten sich nun neue Möglichkeiten, das ÖPNV-Zuschussmodell auszuweiten und durch die Vorreiterfunktion erneut den Anstoß für weitere Arbeitgeber*innen in der Landeshauptstadt zu geben. Wir erwarten, dass auch die Arbeitgeberleistungen für die Mitarbeitenden aller Beteiligungsunternehmen der Stadt entsprechend angepasst werden. Eine weitere Personengruppe, die hier Berücksichtigung finden muss, sind die Mitarbeitenden der freien Kita-Träger in Stuttgart, die einen wichtigen Beitrag zur Kinderbetreuung in unserer Stadt leisten. >> weiter!