Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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Beate Schiener

Beate Schiener

Raum- und Umweltplanerin
Jahrgang 1958

Persönliches

Geboren und aufgewachsen bin ich in Frankfurt/Main mit meinen Eltern und einer jüngeren Schwester. Auch meine beiden Großeltern, Tanten und Onkels wohnten im gleichen Stadtteil.
Nach dem Abitur habe ich mit dem Studium der Raum- und Umweltplanung an der neu gebauten Uni Kaiserslautern begonnen- ein Studium mit großer Vielfalt.

Meine erste Arbeitsstelle war eine einjährige ABM-Maßnahme bei der obersten Landesplanungs¬behörde von Rheinland-Pfalz in Mainz.
Anschließend – vor über 20 Jahren – kam ich nach Stuttgart, wo meine beiden Kinder geboren wurden. Seitdem arbeite ich halbtags als Stadtplanerin.
In meiner Freizeit spiele ich Volleyball, arbeite im Garten und lese gern.
In Degerlocher Schulen habe ich mich jahrelang als Elternvertreterin engagiert und vor 2 Jahren begann ich ein Ehrenamt als Schöffin.
Als das Thema Hoffeld-West aufkam – Bebauung und damit Versiegelung einer landwirtschaftlichen Fläche, habe ich mein Fachwissen in der Bürgerinitiative eingebracht. Ich bin der festen Überzeugung, dass es heutzutage nicht mehr nötig ist, Felder zu bebauen.
So bekamen wir Kontakt zu Lokalpolitikern, insbesondere den Grünen, allen voran mit Doris Peppler-Kelka. Mit ihrer Unterstützung haben wir erreicht, dass diese Fläche in der sogenannten Zeitstufenliste iwieder herabgestuft wurde.
Zeitgleich wurde ich angesprochen, ob ich mich bei den Grünen engagieren möchte und mir vorstellen könnte, mich auf die Kommunalwahlliste setzen zu lassen – auch im Hinblick als Grünen-Vertreterin Degerlochs.
Das sensationelle Wahlergebnis hat mir den 1. Nachrückerplatz beschert – und nun ist es soweit! Zunächst war ich 2 Jahre im Bezirksbeirat Degerlochs und ab 22.September bin ich Mitglied des Gemeinderats..
Ich freue mich auf die Ausschüsse, in denen ich mitarbeiten darf – meiner Ausbildung und Erfahrung entsprechend – im Ausschuss für Umwelt und Technik und im Städtebauausschuss.
Neben den vielen interessanten städtischen Themen liegen mir besonders die Degerlocher Themen am Herzen. Genannt seien hier die Neuordnung der Waldau, das umfangreiche Thema der Umgestaltung der Schullandschaft, das angedachte Heimatmuseum, die Verlagerung der Feuerwache, die Organisation der Downhillstrecke und einiges mehr.
Auch möchte ich mich einsetzen für die älter werdende Bevölkerung, für neue Lebensformen wie das Wohnen im Alter – ein zentrales Thema der demografischen Entwicklung.
So werde ich meine Erfahrungen als Stadtplanerin, Mutter und engagierte Bürgerin Stuttgarts einbringen – ganz gemäß dem Motto der Grünen bei der Kommunalwahl: Lust auf Stadt!

Politisches

Als Raum- und Umweltplanerin habe ich mich gefreut, Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Technik zu sein und dort mit entscheiden zu dürfen. Es ist zwar einer der arbeits- und zeitintensivsten Ausschüsse, der jede Woche tagt, aber es ist auch der Ausschuss, in dem man Einblick in die Bandbreite der vielfältigen Stadtgesellschaft erhält. Jeder Lebensbereich hat einen Raumbezug und steht somit unmittelbar im Zusammenhang mit Bodenpolitik.Dies hat wiederum Einfluss auf unsere Natur und das Klima.

Ich freue mich, dass wir einige Freiflächen wie die Äußere Bainde in Feuerbach oder die Dietbachäcker in Untertürkheim aus dem Flächennutzungsplan heraus nehmen und somit langfristig sichern konnten. Dieser Prozess verlief in einem mehrjährigen Verfahren und wurde kürzlich mit dem Satzungsbeschluss abgeschlossen.
Bauprojekte stehen grundsätzlich in Konkurrenz mit Freiflächen und verursachen Eingriffe in die Natur. Dies haben wir in letzter Zeit vermehrt zu spüren bekommen, als wir abzuwägen hatten, ob und wieviele Bäume geopfert werden müssen.

Unsere Ressourcen sind begrenzt und dazu gehört auch der Straßenraum, der ebenfalls nur einmal zu vergeben ist. Ich sehe eine hohe Lebensqualität darin, Gehwege nicht nur mit einer Mindestbreite herzustellen, sondern diese großzügig zu bemessen. Auch Radfahrer und Radfahrerinnen benötigen eigene Spuren und dies kann nur realisiert werden, wenn der Straßenraum eine andere Aufteilung erhält als es in den letzten Jahrzehnten üblich war. Plätze sollen Erlebnis- und Begegnungsraum sein und nicht so heißen, weil dort geparkt werden kann.
Eine gute Entscheidung war es, Fußgänger prinzipiell Straßen oberirdisch queren zu lassen wie es an der Hauptstätter Straße und am Wilhelmspalais der Fall ist und vor der Oper noch kommen muss.

Einen weiteren Meilenstein sehe ich in der Konzeptvergabe von Grundstücken. Ich habe massiv Kritik geübt an der früheren Vergabepraxis städtischer Grundstücke. Diese wurden meistens zu Höchstgeboten verkauft. Das neue Vergabeverfahren sieht vor, städtische Wohnbaugrundstücke über eine Konzeptvergabe zu veräußern. Das bedeutet, dass nicht die Gewinnmaximierung im Vordergrund steht, sondern vielfältige Kriterien zugrunde gelegt werden. Dies können Freiraumgestaltung, Energieeffizienz oder gemeinschaftliche Wohnnutzung sein.

Das Wohnungsthema liegt mir sehr am Herzen, daher freue ich mich, in den Gutachterausschuss bestellt worden zu sein und im neu gegründeten Unterausschuss Wohnen mitarbeiten zu dürfen.

Aktuelles

Tempo 40 fürs Stadtklima!

Ein Anfang ist gemacht. Ich freue mich, dass wir 425.000,-€ für die Einführung des Tempo 40 für Autos an stadtauswärtsführenden Steigungsstrecken beschlossen haben. Durch die Temporeduktion und entsprechende Ampelschaltung kann der Verkehr besser abfließen und, das Allerwichtigste:
die Luftqualität wird verbessert. Das angeordnete “ Tempo 40“ auf der Steigungsstrecke der Hohenheimer Straße Richtung Degerloch hatte eindeutig einen Rückgang der Stickstoffdioxid Konzentrationen zur Folge.
Der Umwelt- und Technikausschuss wird nun so schnell wie möglich die weiteren Streckenabschnitte für eine Temporeduzierung beschließen, auch das Regierungspräsidium steht unter Druck, den Aktionsplan zur Bekämpfung des Feinstaubs zu ergänzen.
Einfacher wäre dieses Thema für die Kommunen zu bewältigen, wenn die Straßenverkehrsordnung vom Bund endlich den Bedürfnissen der Kommunen angepasst werden würde.
Die Experten erwarten einen Rückgang der Stickstoffdioxid Konzentrationen auch auf geraden Strecken. Ich frage ich mich, warum eine Regelgeschwindigkeit von Tempo 40 in Städten nicht endlich eingeführt wird.
Wir wissen doch inzwischen, dass Stickoxide Treibhausgase und Ozonkiller sind und insbesondere Stickstoffdioxid für die Reizung und Schädigung der Atmungsorgane verantwortlich ist.
Geplant sind weitere 12 Straßenabschnitte für Tempo 40 an Steigungsstrecken.

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