Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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28.05.2018

Mitgestalten statt schlecht reden!

Die Grüne Gemeinderatsfraktion zeigt sich verwundert über Äußerungen einiger Stadtratskollegen in den Stuttgarter Medien über die Entwicklung der Landeshauptstadt. Allen voran die CDU, die gerne ihre gestalterische Kraft im Gemeinderat zu betonen versucht, schlägt sich bei etwas Gegenwind zaudernd in die Büsche und stimmt in den Chor der Unzufriedenen ein. „Verantwortung geht anders“, so der Grüne Fraktionsvorsitzende Andreas Winter.

„Ich verstehe nicht, wie sich nun einige Kollegen derart negativ über Stuttgart äußern“, so Winter. Denn über die Vorschläge des Oberbürgermeisters hinaus obliegt es jeder politischen Kraft selbst, Anträge einzubringen und für ihre Ideen Mehrheiten im Rat zu finden. Auf diesem Weg hat sich die Grüne Fraktion unter anderem vehement für die Umsetzung der lebenswerten Innenstadt eingesetzt und im Rat mit Erfolg Mehrheiten organisiert, um Stuttgart weg von der auto- hin zur menschengerechten Stadt zu entwickeln.

„CDU lenkt von eigener Ideenlosigkeit ab“

„Das erwarte ich auch von einer CDU-Fraktion, die für sich vereinnahmt, dass die ‘Zukunft der Stadt, die Ideen der CDU‘ seien und immer wieder gerne auf die Kraft des Hauptorgans verweist“, sagt Winter.
Jetzt in einen Chor einzufallen, dass sich die Stadt unter Wert verkaufe und dafür allein den OB verantwortlich zu machen, sei mehr als fadenscheinig. „Auf diese Weise will Alexander Kotz und seine CDU wohl von der eigenen Ideenlosigkeit ablenken“, so Andreas Winter.

Stuttgart steht sehr gut da

Die Wirtschaft in Stuttgart ist in einem ausgesprochen guten Zustand. Nach einer Statistik vom August 2017 ist in keiner anderen deutschen Großstadt die Wirtschaftskraft so hoch. Mittlerweile hat Stuttgart sogar Frankfurt und München überholt. Auch im Ranking der besten Deutschen Städte, was die Lebensqualität anbelangt, belegte Stuttgart im Jahr 2017 einen hervorragenden 3. Platz im Städte Ranking. Kein Wunder also, dass immer mehr Menschen nicht nur in der City arbeiten, sondern auch leben wollen. Zu dieser positiven Entwicklung hat auch die Arbeit des Oberbürgermeister Fritz Kuhn und des Stuttgarter Gemeinderates beigetragen. Zwei durch und durch Grüne Haushaltevorschläge hat der OB in seiner Amtszeit vorgelegt, und diese mit einer großen Mehrheit im Rat durchsetzen können.

CDU will Feinstaubproblem mit Tunnelbau lösen

„Wenn man von erfolgreicher Kommunalpolitik spricht, dann geht es nicht immer nur um Leuchtturmprojekte, wie es sich die CDU und SPD vorstellen. S 21 ist ja ein solches“, sagt Andreas Winter. Doch anstatt die Stadt voran zu bringen, steckt der Nahverkehr seit Baubeginn des Projektes in der Krise. Die Deutsche Bahn investiert kaum mehr etwas in den Ausbau oder in Verbesserungen der bestehenden Infrastruktur. Auch die städtebaulichen Entwicklungen haben die unzähligen S21-Baustellen negativ beeinflusst, Frust bei BürgerInnen ausgelöst und dem Vertrauen in die Politik geschadet. Nicht zu sprechen von der täglichen Belastung durch Lärm und Feinstaub, die noch Jahre andauern wird.
„Und was ist die Antwort der CDU zum Feinstaubproblem? Tunnelbau! Wie sollen wir damit kurzfristig bessere Luft in der Stadt bekommen?“ fragt Andreas Winter. Vielmehr würden neue Baustellen das Luftproblem nur noch vergrößern. „Daran sieht man, dass sich an der grundsätzlichen Denke dieser Fraktionen nichts geändert hat. Obwohl sie sich hier und da dazu durchringen für einen Radweg zu stimmen, verteidigen sie, sobald Einschnitte beim Autoverkehr anstehen, weiterhin die autogerechte Stadt auf Kosten der Stuttgarterinnen und Stuttgarter“, so Winter.

Mitgestalten statt Stuttgart schlecht reden

Ähnlich destruktiv verhalten sich SPD und SÖS-Linke-PLuS beim Thema Wohnen. Anstatt konstruktive Lösungen für die Wohnraumproblematik zu suchen, fordern SPD und SÖS-Linke-PLuS neuen Wohnungsbau mit völlig unrealistischen Zahlen und vor allem SÖS-Linke-PLuS ohne die dazu nötigen Flächen zu benennen. Die SPD will auf die Grüne Wiese, obwohl das, wenn wir einen Blick nach München werfen, auch nicht dazu führt, dass das Wohnen dort günstiger wird.

„Offensichtlich ist bei den Kollegen der Kommunalwahlkampf schon in vollem Gange. Unverantwortlich ist dabei nur, dass sie Stuttgart schlecht reden, anstatt Lösungen zu erarbeiten und anzubieten. So verkauft man die Landeshauptstadt tatsächlich unter Wert.“, so Andreas Winter.

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