Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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28.09.2017

Nachhaltig, sozial, grün.

Haushalts-Entwurf stößt bei den GRÜNEN auf gute Resonanz
Pressemitteilung

Der von OB Kuhn und EBM Föll vorgelegte und eingebrachte Entwurf zum Doppelhaushalt 2018/2019 stößt bei der Ratsfraktion der GRÜNEN auf gute Resonanz.
Fraktionsvorsitzender Andreas G. Winter: „Dass ein zentraler Schwerpunkt auf die Verbesserung der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger gelegt wird, unterstützt unsere grüne Politik im Gemeinderat und führt sie weiter.“
Die GRÜNEN heben in ihrer positiven Bewertung besonders die Maßnahmen und Investitionen in den Bereichen Grüne Infrastruktur, Sauberkeit, Inklusion und Mobilität heraus.

„Viele der im Aktionsplan ‚Grüne Infrastruktur für Stuttgart‘ zusammengefassten Maßnahmen, die die Stadt fit für morgen machen, gehen auf Initiativen der GRÜNEN zurück“, so die Fraktionsvorsitzende Anna Deparnay-Grunenberg. Das Artenschutzkonzept oder auch das Förderprogramm zum Erhalt der vom Weinbau geprägten Kulturlandschaft bewahre und fördere die biologische Vielfalt. Das kommunale Grünprogramm, der Ausbau von Grünanlagen oder die Fortführung des erfolgreichen Baumprogramms seien wichtige Investitionen dafür, die Stadt klimafit zu machen. Und die Gelder für das Urban Gardening fördere darüber hinaus noch das Miteinander in der Stadt.

Die finanziellen Mittel für das Konzept Sauberes Stuttgart als Maßnahme gegen die zunehmende Vermüllung – ein Phänomen, unter dem Städte europaweit zu leiden haben – halten die GRÜNEN für unumgänglich. Solle urbanes Leben im Öffentlichen Raum sprießen, sei Sauberkeit eine der Voraussetzungen. Den Schwerpunkt wollen die GRÜNEN hier auf Prävention und Öffentlichkeitsarbeit gelegt sehen.

Neben der Herstellung einer Barrierefreiheit des Bezirksrathauses Hedelfingen und der Fortführung der Generalsanierung der Margarete-Steiff-Schule begrüßen die GRÜNEN als weitere Maßnahme im Aktionsplan „Inklusion in Stuttgart“ das Förderbudget für inklusive Freizeitangebote, barrierefreie Bushaltestellen und das Förderprogramm behindertengerechtes und altersgerechtes Wohnen.

Als notwendig werden die im Aktionsplan Nachhaltig mobil in Stuttgart aufgeführten Maßnahmen bewertet. Andreas G. Winter: „Ohne eine Mobilitätswende ist eine menschengerechte Stadt Stuttgart nicht zu haben. Deswegen freuen wir uns, dass erste Maßnahmen für eine Ausweitung der Fußgängerzone in der Stuttgarter City – wie in unserem mit der SPG gestellten Antrag ‚Eine lebenswerte Stadt für alle‘ gefordert – finanziert sind.“

Besonders begrüßt werden die deutliche Erhöhung der Mittel für den Ausbau des Radverkehrs, die für einen attraktiven Fußverkehr eingestellten Beträge und die Forcierung des Ausbaus von Busspuren – eine langjährige GRÜNE Forderung, die nun Früchte tragen wird.

Anna Deparnay-Grunenberg hebt lobend heraus, dass der Kämmerer „kaufmännische Zuversicht“ walten ließ und seinen Etatentwurf mit einem um
200 Mio. Euro höheren Gesamtvolumen als 2015 der Finanzkraft der Kommune angemessen hat. Damit reagiere er auch auf die besonders von den GRÜNEN artikulierte Kritik an einer zu sparsamen Haushaltsführung, die zu Sanierungsstau und Ausdünnung der Personaldecke geführt habe.

Anna Deparnay-Grunenberg: „Bereits vor zwei Jahren haben wir dafür gesorgt, dass mehr Personalstellen beschlossen wurden als von der Verwaltung vorgeschlagen. Dass jetzt ca. 500 zusätzliche Personalstellen geschaffen werden sollen, verbuchen wir als GRÜNEN Erfolg.“ Diese Stellen sind nach Ansicht der GRÜNEN überfällig – erst durch sie könnten längst überfällige Aufgaben wie Schulhausbau und –sanierungen oder Ausbau der Kitaplätze abgearbeitet und Dienstleistungen in Bürgerbüros angeboten werden. Zudem wird durch Stellenschaffungen auch mindestens partiell die absehbar große Zahl an Altersabgängen in den nächsten Jahren kompensiert.

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