Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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26.08.2016

Nachhaltige Mobilität gelingt nur mit innovativen Konzepten

Fraktionsvorsitzender Winter weist Vorwurf der Konzeptlosigkeit gegenüber OB Kuhn entschieden zurück
Pressemitteilung

Sowohl die Vorgaben der Europäischen Union als auch die Sorge um die Lebensqualität der Bürger*innen fordern innovative und nachhaltige Verkehrskonzepte für die Zukunft. Mit der Stabsstelle für nachhaltige Mobilität beim Oberbürgermeister ist die Stadt Stuttgart dafür sehr gut aufgestellt. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung und der Rückendeckung der Mehrheit des Gemeinderates wurden unterschiedliche Maßnahmen angestoßen, um die Luftreinhaltung nachhaltig zu verbessern. Dabei agieren Stadtverwaltung und Gemeinderat mit Augenmaß und Sachkompetenz. Tempo 40 wird nur an ausgewählten Steigungsstrecken eingeführt, an denen es nachweislich einen Beitrag zur Luftreinhaltung leistet.

Umso verwunderter zeigt sich Fraktionsvorsitzender Andreas Winter über den Vorwurf der Konzeptlosigkeit von Seiten der CDU-Gemeinderatsfraktion:
„Über Jahrzehnte wurde die Verkehrsplanung in Stuttgart vom Leitbild der autogerechten Stadt dominiert. Teile der CDU wollen offensichtlich bis heute nicht wahrhaben, dass dieser Leitgedanke keine Zukunft hat und ein Umsteuern in der Verkehrspolitik dringend geboten, aber mit Rücksicht auf die Bürger*innen und demokratische Prozesse auch nicht von heute auf morgen möglich ist.“

Zur Debatte um mögliche verkehrsbeschränkende Maßnahmen stehen wir zur Maßnahme Feinstaubalarm, auch um dadurch eine Sensibilität für die Problematik der gesundheitsschädlichen Luftbelastung zu erreichen.
Die Verweigerungshaltung der CDU ärgert Winter: „Es ist unverantwortlich, dass die CDU diese Maßnahmen pauschal ablehnt, ohne eigene Vorschläge zur Luftreinhaltung zu liefern.“

Selbstverständlich gehört für die grüne Fraktion ein Bündel von Maßnahmen wie der weitere Ausbau des ÖPNV, des Radverkehrs und die Bevorrechtigung von Busspuren dazu, um den Mobilitätsmix im Talkessel umweltgerechter zu gestalten.
Auch über die von der CDU propagierten Baumaßnahmen kann Winter sich nur wundern: „Die Tatsache, dass die CDU weiterhin längst tote Pferde wie die Filderauffahrt reitet, zeigt, wie weit entfernt sie von innovativen Konzepten für nachhaltige Mobilität steht.“
Darüber hinaus würden Straßenbaumaßnahmen erst in Jahrzehnten realisiert werden können. Allein schon deswegen sind das keine geeigneten Maßnahmen, um die drängenden Probleme der Luftreinhaltung zeitnah in Angriff zu nehmen.
Um Stuttgart zu einer Modellregion für nachhaltige Mobilität zu entwickeln, müssen alle politischen Kräfte an einem Strang ziehen.

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