Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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03.05.2016

VISION STUTTGART 2030 gegen den Feinstaub von heute???

Pressemitteilung

Die GRÜNEN im Stuttgarter Gemeinderat sehen in der VISION STUTTGART 2030 – Baustein Mobilität“ ihrer Kolleginnen und Kollegen der CDU keine praktikable Antwort auf die verkehrlichen Fragen, die heute drängen.

Es wird anerkannt, dass in die CDU-Vision mittlerweile Vorstellungen und Ansätze Eingang finden, wie sie von den GRÜNEN seit Jahren vertreten werden: Ausbau und Verbesserung für den Rad- und Fußverkehr, das Miteinander der Verkehrsträger in den Blick nehmen, Ausbau der S-Bahn als Rückgrat des Öffentlichen Verkehrs in der Region, Erhalt der Panoramastrecke…
Trotzdem müsse unterm Strich konstatiert werden, dass die falschen Schlüsse gezogen und die CDU doch wieder bei der Forderung nach Straßen- und Tunnelbau landet.
Andreas G. Winter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stuttgarter Gemeinderat:

„Tunnels, die vielleicht in 15 oder 20 Jahren gebaut werden mögen, sind keine akzeptable Antwort auf die gravierenden Probleme, die die Stadt heute durch den Verkehr, insbesondere den motorisierten Individualverkehr hat.“

Die CDU bemängele zwar, dass es seit der Entscheidung zum Bau des Rosensteintunnels vor vielen Jahren keine nennenswerten Verbesserungsvorschläge mehr beim Individualverkehr gegeben habe. Sie vergisst aber hinzuzufügen, dass damals der Mehrheit im Gemeinderat, die – gegen die Stimmen der Grünen – den Bau des 275 Mio. Euro teuren Tunnels beschloss, bekannt war, dass damit alle der Stadt über einen Zeitraum von ca. 10 Jahren zufließenden Straßenbaumittel bereits „vervespert“ werden.
Jetzt soll allein der Tunnel unter Ostheim geschätzte 300 – 400 Mio. Euro kosten, von dem Langtunnel aus dem Neckartal hoch zur Filderebene ganz zu schweigen.

„Hier interessiert uns sehr, wie die CDU sich die Finanzierung der Tunnels vorstellt“,

so Anna Deparnay-Grunenberg, Fraktionsvorsitzende, die die Notwendigkeit schneller umsetzbarer Maßnahmen sieht:

„Nach wie vor gestaltet die CDU Verkehrspolitik vor allem aus einer romantischen Fahrerperspektive, geleitet von der Fragestellung, wie komme ich mit dem Auto am schnellsten durch die Stadt. Uns interessiert aber vor allem die Perspektive der Einwohnerinnen und Einwohner, die heute massiv unter Lärm und Feinstaub leiden – wir wollen Aufenthalts- und Lebensqualität der Städter heute schon verbessern.“

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