Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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14.04.2016

Bestätigung für grünen Haushaltskurs

Pressemitteilung

Die Grünen im Stuttgarter Rathaus zeigen sich erfreut über die Entwicklung der städtischen Finanzen, die nun durch Einmaleffekte die Globale Minderausgabe für das Jahr 2017 abwenden kann.
Die Konsolidierungsleistung der Grünen Fraktion in den Haushaltsberatungen zurückliegender Jahre sowie der schwarz-grüne Kurs in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/17 erfahren hier eine weitere Bestätigung.
Durch ein verantwortungsbewusstes und maßvolles Haushalten, durch das nicht immer leichte Zurückstellen von wünschenswerten Maßnahmen wurde erst die Grundlage dafür geschaffen, dass der Rotstift nicht an die Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger oder das Personal angelegt werden muss.
„Die Globale Minderausgabe ist damit aber nicht endgültig vom Tisch“, so Andreas G. Winter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stuttgarter Gemeinderat. „Wir hätten uns der Diskussion über die Kürzung von Ausgaben gestellt. Aufgabe der Politik ist es auch, sowohl auf neue Herausforderungen zu reagieren wie auch laufende und längst beschlossene Aufgaben auf ihre weitere Notwendigkeit zu überprüfen und auch kritisch zu hinterfragen. Von Zeit zu Zeit muss sich der Rat die Frage stellen, was der Stadtgesellschaft wichtig ist und worauf aber auch mittlerweile verzichtet werden kann.“
Anna Deparnay-Grunenberg, Fraktionsvorsitzende: „Wie wir erwartet haben, fielen die Zahlen besser aus als prognostiziert. Wir haben uns nicht beirren lassen und gingen der systemischen Schwarzmalerei des Kämmerers nicht mehr systematisch auf den Leim. Gleichwohl werden wir nach wie vor mit den Finanzen der Stadt vernünftig und nachhaltig umgehen und die Entwicklung der Einnahmen, insbesondere der Gewerbesteuer, im Auge behalten. Wir werden uns mit der Globalen Minderausgabe ab 2018 wieder verantwortungsvoll beschäftigen müssen, freuen uns jedoch, sie für dieses Jahr aufheben zu können.“

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