Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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08.04.2016

Zumeldung zu: OB Kuhn und SSB-Chef Arnold über Verbesserungen für den ÖPNV

Zumeldung

Ebenso wie Autofahrer nur auf den ÖPNV umsteigen, wenn dessen Angebote attraktiv sind, wird die Stadt Stuttgart ihre aus dem Individualverkehr resultierenden Probleme wie Stau, schlechte Luft, Lärm nur lösen, wenn der Ausbau des Öffentlichen Verkehrs vorangetrieben wird. An den Folgen der „autogerechten Stadt“ leidet Stuttgart schon zu lange. Moderner öffentlicher Verkehr, klimaschonend, emissionsarm, leise, intelligent und vernetzt, bekommt der Stadt viel besser und schafft Urbanität wie Lebensqualität.
Nicht erst seit dem Feinstaubalarm ist klar, dass der Ausbau vorangetrieben werden muss, Neben der S-Bahn bewegen sich, wie von Herrn Arnold vorgetragen, auch etliche Stadtbahnlinien an der Kapazitätsgrenze. Busse stehen zu oft im Stau. Die Grünen im Stuttgarter Rathaus begrüßen daher, dass die Diskussion, welche ÖV-Infrastruktur die Stadt für die Zukunft benötigt, endlich – nach der Blockade durch S21 und nach der Landtagswahl – geführt wird.
An der SSB-Aufsichtsratsklausur werden sich die VertreterInnen der Fraktion engagiert beteiligen.
Andreas G. Winter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stuttgarter Rathaus: „Bis zum Sommer dieses Jahres will unsere Fraktion geklärt haben, mit welchem Bündel kurzfristig umsetzbarer Maßnahmen die Kapazitäten im Öffentlichen Verkehr schnell erhöht werden können – auch als Vorbereitung für erfolgreichere Feinstaub-Alarme im Winter 2016/17.“
Prinzipielle Einigkeit mit der SSB besteht in den mittel- und langfristig zu ergreifenden Maßnahmen. Öffentlicher Verkehr in Stuttgart heißt aber auch Öffentlicher Verkehr im Großraum Mittlerer Neckar. Daher hat die Fraktion die die starke Erwartung an das Land Baden-Württemberg, die Schieneninfrastruktur in der Region jetzt auf den Prüfstand zu stellen und eigene Ausbaumaßnahmen anzugehen.
Dringend angewiesen ist die Stadt auf eine verbindliche und auskömmliche Mitfinanzierung der Bahn- und Busverkehre durch das Landes Baden-Württemberg. Zudem muss das Land den Kommunen die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür schaffen, eigene Finanzierungsquellen für den ambitionierten Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs zu erschließen.
Anna Deparnay-Grunenberg, Fraktionsvorsitzende: „So werden Kommunen in die Lage versetzt, auf ihre Situation angepasste Lösungen in eigener Verantwortung zu entwickeln. Dann könnte die Stadt Stuttgart relativ zügig weitere Kapazitäten im Öffentlichen Verkehr schaffen und so die Gesundheit der Städter schützen und mehr Aufenthaltsqualität in die Stadt bringen.“

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