Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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05.02.2016

In der Ecke

Zumeldung zur PM „Ausstieg aus „Bürgerbeteiligung Rosenstein“ der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS

Wenig verwundert zeigen sich die Vorsitzenden der Grünen Fraktion im Stuttgarter Rathaus über die Erklärung der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS, sich an dem „Forum Rosenstein“ nicht zu beteiligen. Schon die nur sporadische Präsenz der Fraktionsgemeinschaft in vorbereitenden Sitzungen des Gemeinderats habe diesen Schritt angedeutet. Dabei wäre gerade dort die Möglichkeit gewesen, den Prozess mit zu gestalten.
Dass sich ausgerechnet die Fraktionsgemeinschaft dazu hergibt, die von Anfang an offene und transparente Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, die weiten geplanten Mitsprachemöglichkeiten im Prozess der Bürgerbeteiligung Rosenstein zu diffamieren, ist dennoch sehr enttäuschend.
Anna Deparnay-Grunenberg, Fraktionsvorsitzende der Grünen, bedauert, dass ausgerechnet auch die Vertreter der SÖS, die Bürgerbeteiligung stets hochgehalten und eingefordert habe, sich hier mit einer durchsichtigen und vorgeschobenen Argumentation vom Acker macht. „Dass die Bürgerschaft selbst auch über die Ziele der Bürgerbeteiligung entscheidet, wurde wiederholt und ausführlich dargelegt. Wenn jetzt dieses angeblich fehlende klare Ziel als Grund für die Absage herhalten soll, zeugt das entweder von einem eingeschränkten Verständnis von Bürgerbeteiligung oder von einer Präferenz für die Schmollecke. Das ist geradezu durchschaubar.“
Andreas G. Winter, Grüner Fraktionsvorsitzender, mahnt die Fraktionsgemeinschaft, dass nun, wo die Gegner des Projekts Stuttgart 21 es hinnehmen müssten, dass die Bahn am Hauptbahnhof Fakten schafft, den Projektbefürwortern nicht auch noch das Rosensteinviertel überlassen werden dürfe: „Wir wünschen uns und würden es sehr begrüßen, wenn gerade diejenigen, die bei Stuttgart 21 zu Recht die investorengeleiteten Interessen kritisiert haben, sich jetzt für urbanes Wohnen und Arbeiten im Rosenstein stark machen und sich mit ihrer Kreativität für ein pulsierendes Viertel in den Prozess einbringen.“
„Die Bandbreite der Positionen unserer ökosozialen Partner passt zu den närrischen Tagen. Vielleicht klären SPD und die Fraktionsgemeinschaft die akademische Frage, ob der Beteiligungsprozess schon längst hätte begonnen werden müssen (Position der SPD), oder er erst starten darf, wenn eines fernen Tages die Bedingungen alle optimalst sind (SÖS-LINKE-PluS)“, so Winter.

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