Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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08.12.2014

Qualität braucht Raum

Wie ist aktuell der Sachstand beim Raumbedarf bestehender Gemeinschaftsschulen und der Zeitplan zur Behebung?

In den Vorlagen zur Antragsstellung für die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen wurde von der Schulverwaltung bisher immer vermerkt, welche baulichen Maßnahmen für diese neue Schulform, die auch inklusives Arbeiten einschließt, erforderlich sind. Mittlerweile gibt es in Stuttgart mit der Elise von König Schule, der Altenburgschule, der Anne Frank Schule und der Körschtalschule vier Standorte von Gemeinschaftsschulen – weitere werden folgen.
Bei allen vier Schulen gibt es noch zu schaffenden Raumbedarf. Über zeitliche Planungen zur Behebung und Umfang besteht dabei nicht immer Klarheit, zumal mit der Begründung “Warten auf die Raumvorgaben des Landes” auch bereits Machbarkeitsstudien und Umgestaltungen zurückgestellt wurden, wie dies etwa für die Altenburgschule der Fall ist.
Der bestehende Bedarf führt für einzelne betroffene Schulen immer wieder zu Gemeinderatsanfragen und Debatten in den örtlichen Bezirksbeiräten. So zuletzt zur
Essenssituation an der Anne Frank-Schule (Antrag 30/2014) und zur Situation der
Körschtalschule (Bezirksbeirat Plieningen am 17.11.2014). Wir sind der Ansicht, dass vor weiteren standortbezogenen Anfragen und Anträgen es nun hilfreich wäre für die bereits laufenden Gemeinschaftsschulen einen aktuellen Überblick über noch zu schaffende Um- und Erweiterungsbauten zu erhalten, der auch der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden kann und der einen Zeitplan beinhaltet.

Wir beantragen deshalb:

1. Die Verwaltung erstellt für die genannten Schulen eine Bedarfsauflistung, die auch die noch zu leistenden (Planungs-)schritte sowie den vorgesehenen Zeitplan zur Behebung der räumlichen Defizite beinhaltet.
2. Angesichts diverser Bedarfsfeststellungen und der Tatsache, dass in einigen Fällen
Interimsmaßnahmen notwendig sein werden, bitten wir auch um standortbezogene
Darstellung von Zwischenmaßnahmen, wie dies z.B. in der Beantwortung des Antrags
30/2014 zur Anne Frank Schule bereits ausführlich geschehen ist.
3. Auskunft darüber, wie sich die Vorgaben des Landes bzgl. Raumprogramm für
Gemeinschaftsschulen zwischenzeitlich entwickelt haben und wie ggf. “förderunschädlich” hier vom Schulträger Stadt schneller gebaut werden kann.

Vittorio Lazaridis, Gabriele Munk, Anna Deparnay-Grunenberg (Grüne), Marita Gröger, Dr. Maria Hackl, Martin Körner (SPD)

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