Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.

Schneller gegen Feinstaub

Stuttgart landet bei der Einhaltung der Grenzwerte zur Luftreinhaltung ständig weit hinten und wird überregional auch schon mal als „Hauptstadt des Feinstaubs“ betitelt. Das verwundert nicht, schaut man sich die Zahlen an: Der von der EU vorgegebene Feinstaubgrenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter wurde am Neckartor in diesem Jahr bereits im ersten Quartal 51 Mal überschritten. Erlaubt sind jährlich 35 Überschreitungstage.
Das sind schlechte Zahlen, denen man mit geeigneten Maßnahmen entgegentreten muss. Eine solche ist etwa die Tempo-40-Regelung auf Steigungsstrecken. Der Verkehrsversuch an der Hohenheimer Straße hat gezeigt, dass die hohen Stickoxidwerte und Feinstaubwerte bei Tempo 40 an Steigungsstrecken deutlich gesenkt werden können. Damit ist dies nachweislich eine Maßnahme, die etwas bringt. Vor allem den Bürgerinnen und Bürgern, die direkt an solchen Strecken wohnen. Deshalb wollen wir diese Maßnahmen möglichst an vielen Strecken umgesetzt haben. Dazu haben wir Mittel im Haushalt beschlossen, die in den kommenden zwei Jahren für Tempo 40 auf Steigungsstrecken bereitstehen. Für uns ist das ein Schritt in die richtige Richtung!
Doch leider hakt es nun an der zeitnahen Umsetzung. Bisher sollen nur zwei der zwölf ausgewählten Steigungsstrecken auf die Tempo-40-Regelung umgestellt werden. Zu groß sei der Aufwand für die Beschilderung oder die Anpassung von Ampelschaltungen, heißt es aus der Verwaltung. Wir sind damit nicht zufrieden und sehen Bedarf nach mehr Pragmatismus und einfacherer Umsetzung. Wir schlagen deshalb vor, Schrittweise vorzugehen: Das Augenmerk sollte dabei auf Strecken liegen, bei denen keine aufwändigen Anpassungen von Ampelschaltungen erforderlich sind und sofort mit der Beschilderung begonnen werden kann. Auf diese Weise könnten mehr Stuttgarterinnen und Stuttgarter schneller wieder besser durchatmen.

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