Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.

Grün in den Frühling - Empfang in Obertürkheim

Um den Erhalt von Freiflächen, die Rekommunalisierung in Stuttgart und das Thema Wohnen drehten sich die meisten Gespräche beim Frühjahrsemfang der Grünen Gemeinderatsfraktion für die Oberen Neckarvororte in Obertürkheim. Stadtrat Jochen Stopper erinnerte die interessierten Bürgerinnen und Bürger zu Beginn an den Jahrestag der Nuklearkatastrophe in Fukushima: „Deutschland hat die richtige Entscheidung getroffen, auf den einst von ein paar ‘Grünen Spinnern’ aufgezeigten und unter rot-grün ab 1998 eingeschlagenen Weg der Energiewende zurückzukehren.“

Jochen

Stadtrat Jochen Stopper begrüßt die Gäste beim Frühjahrsempfang in Obertürkheim.

Auch in Stuttgart habe sich in den vergangenen Jahren viel verändert, so Stopper. Die Stadt selbst bezieht ihren gesamten Strom für ihre Liegenschaften aus erneuerbaren Energien und auch die SSB versorgt sich inzwischen zu 100 Prozent aus Ökostrom. Der Anfang ist gemacht und es geht weiter, denn der Gemeinderat will nun mit großer Mehrheit den Schritt in die Rekommunalisierung gehen. „Und das ist gut so“, freute sich Jochen Stopper über diesen Erfolg, den die Grüne Gemeinderatsfraktion in den vergangenen Jahren im Rat maßgeblich vorangetrieben hat. „Die Energienetze sind nicht nur eine gute und sichere Einnahmequelle für Kommunen – wenn man sie gut und effizient betreibt – sie sind vor allem eine wichtige Grundlage für die Umsetzung der Energiewende“, ist sich Stopper sicher.

Zudem sprach der grüne Stadtrat über das Thema Wohnen. „Ja, wir haben in bestimmten Segmenten, vor allem beim preiswerten Wohnen, einen echten Wohnungsmangel. Es war aber dennoch richtig, dass wir wichtige Grün- und Freiflächen in den Außenbezirken vor der Bebauung geschützt haben. Weder ein Baugebiet ‚Unten im Dorf‘ in Uhlbach, noch die Dietbachäcker in Untertürkheim lösen unsere Probleme. Und sie sind einfach zu wichtige Landschaftsschutzgebiete, als dass wir sie versiegeln sollten“, so Stopper. Denn für die Grünen seien Streuobstwiesen, Grünflächen in Frischluftentstehungsgebieten, Freiflächen in Frischluftschneisen und landwirtschaftliche Flächen kein Bauerwartungsland, sondern Garanten der Lebensqualität in Stuttgart und deshalb absolut schützenswert. Aber auch unabhängig von ökologischen Überlegungen erweise sich der Grundsatz „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ als sinnvoll und richtig. Der Neckarpark in Stuttgart sei in diesem Zusammenhang die wichtigste und größte Wohnbaufläche, die in den nächsten Jahren bebaut werden könne. „Flächen wie der Neckarpark sind der Schlüssel für dringend benötigten, guten und bezahlbaren Wohnraum in zentraler Lage und sie bieten die Möglichkeit einer guten Infrastruktur, wie Schulen, Kitas oder auch ÖPNV-Anschlüsse. Die bisher vorgeschobenen Probleme des Lärms von Wasen und Sportveranstaltungen sind kein Problem, das haben die bisherigen Untersuchungen gezeigt“, sagt Stopper.

Auch zum Thema S 21 fand Stadtrat Stopper deutliche Worte: „Auch unter Grünen wird Stuttgart 21 weitergebaut, das wurde durch die Volksabstimmung und durch die Entscheidung des Bahn-Aufsichtsrates zum Kostenrahmen entschieden. Aber nur Grüne stehen für einen Kurs, der Schaden von den betroffenen Kommunen und BürgerInnen abwendet und einen möglichst leistungsfähigen Bahnverkehr und ÖPNV retten soll.“
Gastrednerin Ministerin Silke Krebs pflichtete Stopper nicht nur bei S21 bei, sondern auch beim Thema Rekommunalisierung: „Wir müssen auch auf Landesebene weiterhin kontinuierlich daran arbeiten, dass die Energiewende in Baden Württemberg vorankommt.“

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