GRÜNE Landtagsfraktion: Bilanz zur Luftreinhaltung 2017

Fraktionschef Andreas Schwarz: „Für die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger muss die Blaue Plakette schleunigst kommen“

Stuttgart – Mehr Busse und Bahnen, neue Radwege, Jobticket, Feinstaubalarm, Nasskehrer und Mooswand: Ein Bündel aus zahlreichen Maßnahmen hat im vergangenen Jahr im Südwesten für deutlich bessere Luft gesorgt. Zu diesem Ergebnis kommen Grünen-Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz, Verkehrsminister Winfried Hermann und Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn bei der Vorstellung von Berichten zur Luftreinhaltung 2017.

Bei der Fraktionssitzung am Dienstag stellte Verkehrsminister Winfried Hermann aktuelle Ergebnisse der Luftschadstoffmessungen vor. „Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Mit unseren Anstrengungen für mehr Luftqualität befinden wir uns auf einem guten Weg“, so Grünen-Fraktionschef Schwarz.

Dennoch mahnte er an: „Wenn wir die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger wirklich ernst nehmen, können wir uns nicht auf Symptombehandlung und Wetterglück verlassen. Die Blaue Plakette muss schleunigst kommen! Sie ist die verlässlichste und nachvollziehbarste Lösung, um Luftschadstoffe flächendeckend aus den Städten zu halten. Sie ist ein Werkzeug nicht nur für Stuttgart, sondern für alle Kommunen in ganz Deutschland. In großen wie in kleinen Städten, von Ravensburg bis Rendsburg. Und sie bringt durch den Austausch alter Diesel-Fahrzeuge die Flottenerneuerung voran.“

Nach Darstellung des Verkehrsministeriums ist nach einer Auswertung von LUBW-Daten das belastete Neckartor ein Stück sauberer geworden. „Die rote Laterne als schmutzigste Kreuzung Deutschlands hat sie bei der Stickstoffdioxid-Belastung an die Landshuter Allee in München abgegeben“, sagte Schwarz. Aber auch in Reutlingen und Esslingen (beide -6 µg/m³) und in Kuchen (-5 µg/m³) gingen die Werte deutlich runter. „An insgesamt neun Messstellen konnten wir erstmalig den Grenzwert für den Jahresmittelwert für Stickstoffdioxid einhalten“, machte Verkehrsminister Hermann deutlich.

So konnten in neun Städten und damit rund einem Drittel der Orte erstmals die Grenzwerte von Stickstoffdioxid und Feinstaub eingehalten werden: Bietigheim-Bissingen, Freiberg, Heidelberg, Ilsfeld, Kuchen, Markgröningen, Mögglingen, Remseck und Schwäbisch-Gmünd. Hinzu kommen Schramberg, Karlsruhe und Pforzheim, wo dies erstmals 2016 gelang. „Hieran zeigt sich, dass die ergriffenen Maßnahmen wirken. Nun müssen auch an den verbleibenden Messstellen im Land die Grenzwerte eingehalten werden. Die dafür notwendigen Maßnahmen müssen schnellstmöglich umgesetzt werden. Dank der Grünen Plakette haben wir bis auf Stuttgart im ganzen Land die Feinstaubgrenzwerte eingehalten und mit der Blauen Plakette werden wir das auch bei den Stickoxiden schaffen.“

Am Stuttgarter Neckartor konnte zum ersten Mal beim schädlichen Stickstoffdioxid der Stundenmittelwert eingehalten werden. Innerhalb eines Jahres sind die Überschreitungen von 61 auf 3 Überschreitungsstunden zurückgegangen. Auch die Anzahl der Tage von Überschreitungen beim Feinstaub ist gesunken (2016: 63 Tage, 2017: 45 Tage). OB Kuhn zeigte sich zufrieden über die positive Entwicklung in der Landeshauptstadt. Auch das Kaminofen-Verbot, eine intelligente Verkehrssteuerung und eine breite Öffentlichkeitsarbeit trügen dazu bei. Kuhn bekräftige, auch im neuen Jahr bei der Bekämpfung von Luftschadstoffen nicht nachlassen zu wollen.

„Die Werte zeigen deutlich, dass wir besser geworden sind. Wir sind zwar noch nicht am Ziel, aber wir können es inzwischen sehen. Es bleibt dabei: Wir lassen nichts unversucht, bis die Grenzwerte in Stuttgart eingehalten werden.“ Das reiche beispielsweise von massiven Investitionen in den ÖPNV über den andauernden Ausbau des Radverkehrs bis hin zur Straßenreinigung am Neckartor, so der OB. „Wir werden unseren Kurs, es aus eigener Kraft ohne Fahrverbote zu schaffen, nicht nur fortsetzen, sondern weiter intensivieren.“

(Foto: flickr.com, Nina Hale)

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